2. Juli 2019
Soziales Entschädigungsrecht: Zur Anerkennung eines Impfschadens mit der Begründung einer Quecksilbervergiftung
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann, § 61 Satz 2, 3 IfSG. 38Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche und wirts...
REWIS RS 2019, 5866
18. Mai 2017
Kein Anspruch auf Impfschadensversorgung wegen nicht nachgewiesener Impfkomplikation
...§ 60 Abs. 1 S. 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann (vgl. § 61 S. 2 und 3 IfSG). Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche und wi...
REWIS RS 2017, 10649
14. Mai 2019
Zur Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz nach der Gabe eines Mehrfachimpfstoffes
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann, § 61 Satz 2, 3 IfSG. 39Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche und wirts...
REWIS RS 2019, 7291
15. Dezember 2015
Zum Ursachenzusammenhang zwischen einer Impfung mit Hexavac und einem Dravet Sydrom und der Impfung als …
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann (vgl. § 61 Sätze 2 und 3 IfSG). 55Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche...
REWIS RS 2015, 619
5. Mai 2017
Keine Besorgnis der Befangenheit wegen Mitgliedschaft in der STIKO oder aufgrund einer publizistischen Tätigkeit
...§§ 60 ff. Infektionsschutzgesetz (IfSG). 2Vorliegend geht es um die Ablehnung des im erstinstanzlichen Verfahren gehörten Sachverständigen Prof. Dr. A. wegen Besorgnis der Befangenheit durch die Kläge...
REWIS RS 2017, 11434
25. Juli 2017
Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis
...§§ 60 ff. Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat. 2Die 1970 geborene Klägerin wurde vom Allgemeinarzt Dr. R. am 06.06.2005 gegen Frühsommer-Menigoencephalitis (FSME) mit dem Medikament FSME-immun(r) sowie ...
REWIS RS 2017, 7417
11. Juli 2017
Fehlender Nachweis der Kausalität für Impfschaden bei Sechsfachimpfung
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann (vgl. § 61 Sätze 2 und 3 IfSG). 30Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche...
REWIS RS 2017, 8217
26. März 2019
Soziales Entschädigungsrecht: Anspruch auf Versorgung nach dem Impfschadensrecht - Impfung gegen Hepatitis A mit dem …
...§§ 60 ff Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat. 2Die 1978 geborene Klägerin, für die mit Bescheid vom 27.11.2013 ein Grad der Behinderung (GdB) von 30 mit einem Einzel-GdB von 20 für eine Blutgerinnungsst...
REWIS RS 2019, 8860
7. September 2018
Sozialgerichtsverfahren: Zu der Frage der Ermessensausübung hinsichtlich einer Entscheidung durch Beschluss gemäß § 153 Abs. …
...§ 51 Abs. 1 BSeuchG bzw. § 60 IfSG. Es fehlt an einer unüblichen Impfreaktion (Primärschädigung). 1. Entscheidung durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 SGG 34Der Senat kann durch Beschluss gemäß § 153 Ab...
REWIS RS 2018, 4019
2. Juli 2019
Soziales Entschädigungsrecht: Erfordernis des Vollbeweises bei Geltendmachung eines Impfschadens eines taubstummen Kindes nach Pockenschutzimpfungen bei …
...§§ 60 ff Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat. 2Der 1976 geborene Kläger ist taub und leidet zudem an einer Sprachstörung. 3Am 31.05.2003 beantragte er die Anerkennung dieser Gesundheitsstörungen als Fol...
REWIS RS 2019, 5859
11. Juli 2018
Gerichtlicher Sachverständiger, Impfschäden
...§§ 60 ff. Infektionsschutzgesetz (IfSG). 2Am 03.11.2009 wurde der im Jahr 1965 geborene Kläger bei den Ärzten Dres. E. gegen den Influenza A Virus (H1N1 - Schweinegrippevirus) mit dem Impfstoff Pandem...
REWIS RS 2018, 6154
18. September 2019
Krankenversicherung: Krankenhausvergütung einer Komplexbehandlung multiresistenter Erreger
...§ 23 Abs. 6 IfSG, § 14 MedHygV). 42Die Kostenentscheidung folgt aus § 197a SGG i.V.m. § 154 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). 43Gründe für die Zulassung der Revision bestehen nicht, § 160 Abs....
REWIS RS 2019, 3450
6. Dezember 2018
Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis erforderlich
...§ 61 Satz 1 IfSG oder der Kannversorgung im Sinne des § 61 Satz 2 IfSG - kausal auszulösen. Bei diesem Zweifel stützt sich der Senat darauf, dass - nach den Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr....
REWIS RS 2018, 750
8. Oktober 2020
Krankenversicherung: Pädakustiker und Biochemiker - Kraankenbehandlungsmaßnahmen durch nichtärztliche Behandler im Ausland
...§ 13 Abs. 3 SGB V bzw. eine Kostenübernahme nach §§ 31, 34 SGB V scheide bereits wegen des Fehlens einer ärztlichen Verordnung aus. Allerdings handle es sich bei den verabreichten Produkten größtentei...
REWIS RS 2020, 6499
28. November 2018
Entziehung der vertragsärztlichen Zulassung wegen gröblicher Verletzung kassenärztlicher Pflichten
...§ 4 Abs. 1 der Katarakt-Vereinbarung a.F. iVm. § 4 Abs. 5 der „Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen beim ambulanten Operieren“ gemäß § 14 des Vertrages nach § 115b Abs. 1 Sozialgesetzbuch - G...
REWIS RS 2018, 1126