11. November 2015
Anforderungen an die vom Vermieter für Dauer der Modernisierung zu stellende "Pension": Ersatzunterkunft ohne Bad …
...§ 273 Abs. 1 BGB (vgl. hierzu NK-BGB/Schmidt-Kessel § 273 Rn. 15). Die Beklagten durften daher gemäß § 273 Abs. 1 BGB die Duldung der Modernisierungsarbeiten jedenfalls so lange verweigern, bis der Kl...
REWIS RS 2015, 2501
20. Mai 2022
Leistungen, Arbeitnehmer, Versicherungsschutz, Minderung, Vertragsschluss, Klausel, Verletzung, Inhaltskontrolle, Rechtsanwaltskosten, Dienstleistungen, Interessenausgleich, Frist, Abrechnung, AGB, Waren …
...§ 1 Abs. 2 HGB kommt es nicht an (vgl. MüKoBGB/Micklitz, 9. Aufl. 2021, BGB § 14 Rn. 33). 136Eine Inhaltskontrolle nach § 307 BGB bis § 309 BGB findet gemäß § 307 Abs. 3 BGB zudem nur statt, soweit es...
REWIS RS 2022, 2650
13. Februar 2019
Antrag auf die dauerhafte Einstellung von Zwangsvollstreckung bzw. Zwangsräumung
...§ 1601 BGB). Auch einer Modernisierung der Wohnung dürfte die Schuldnerin jedenfalls in entsprechender Anwendung von § 555d BGB zu dulden haben. 25Nach alledem war auch unter voller Würdigung der Inte...
REWIS RS 2019, 10348