22. September 2017
Änderungen der Rechte am Grundstück
...§ 44a Rn. 18 ff.). Allerdings muss der Fehler offensichtlich sein, sich also für jeden Außenstehenden aus Umständen, die auch außerhalb der Urkunde liegen können, ergeben (Lerch BeurkG 5. Aufl. § 44a ...
REWIS RS 2017, 4862
4. Dezember 2017
Auslegung von Eintragungsbewilligungen und Grundbuchvollmachten
...§ 164 BeurkG § 44a Abs. 2 45GBO §§ 19, 28 Zur Auslegung einer hinter den schuldrechtlichen Bestellungspflichten zurückbleibenden Bewilligung zur Eintragung von Grunddienstbarkeiten sowie zur Auslegung...
REWIS RS 2017, 1339
5. Juli 2017
Anwendung der Regeln zur Behandlung einer Falschbezeichnung im Grundbuchverfahren
...§ 11 Abs. 1 RPflG mit § 71 Abs. 1 GBO statthafte unbeschränkte Beschwerde ist nach §§ 73, 15 Abs. 2 GBO vom Notar für die Beteiligten zu 1 bis 3 in zulässiger Weise eingelegt. 10Sie hat auch Erfolg, d...
REWIS RS 2017, 8491
20. Februar 2017
Erhalt einer für Wohnungseigentum bestellten Grunddienstbarkeit an ausgegliederter verselbständigter Einheit bei Teilauseinandersetzung im Weg der …
...BeurkG 17. Aufl. § 44a Rn. 18 a. E.); hierzu wäre vielmehr eine besondere Niederschrift aufzunehmen (vgl. § 44a Abs. 2 Satz 3 BeurkG; siehe auch Winkler § 44a Rn. 23), die den Vorschriften der §§ 8 ff...
REWIS RS 2017, 15346
15. November 2016
Keine Zwischenverfügung des Grundbuchamtes bei unbehebbarem Eintragungshindernis
...§ 18 GBO ist gemäß § 11 Abs. 1 RPflG, § 71 Abs. 1 GBO die - in zulässiger Weise eingelegte (§ 73 GBO, § 10 Abs. 2 Satz 1 FamFG) - Beschwerde statthaft. 142. Prüfungsgegenstand im Beschwerdeverfahren i...
REWIS RS 2016, 2372
1. Oktober 2018
Inhaltliche Verknüpfung der Auflassung mit einer bedingten Regelung zur Vermögensauseinandersetzung
...§ 925 Abs. 1 Satz 1 BGB: „Einigung des Veräußerers …“; §§ 135, 136 BGB; § 12 Abs. 3 WEG; § 265 ZPO). Die Veräußerung stellt sich danach als Akt der Rechtsübertragung und somit als Spezialfall der Verf...
REWIS RS 2018, 3221
8. Januar 2020
Auslegung eines eine Auflassungs- und Bewilligungserklärung ersetzenden Titels
...§ 19 Rn. 35; Demharter § 28 Rn. 3). Das Urteil muss dieselben Anforderungen erfüllen wie die Eintragungsbewilligung, die gemäß § 133 BGB auslegungsfähig ist (Demharter § 19 Rn. 28; Hügel/Holzer § 19 R...
REWIS RS 2020, 10501
7. Januar 2020
Antrag auf Vollzug von Auflassung
...§ 19 Rn. 35; Demharter § 28 Rn. 3). Das Urteil muss dieselben Anforderungen erfüllen wie die Eintragungsbewilligung, die gemäß § 133 BGB auslegungsfähig ist (Demharter § 19 Rn. 28; Hügel/Holzer § 19 R...
REWIS RS 2020, 10499