27. Oktober 2011 4. Senat
Zweckbestimmung von Flächen für bauliche Nutzungen in ausgewiesenem Waldgebiet
...228;udes zulässig.2.) ein Nebengebäude ohne Aufenthaltsräume mit der angegebenen zulässigen Grundfläche.(§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 21 BauNVO)5 ...
REWIS RS 2011, 1892
8. März 2010 4. Senat
...§ 2a Satz 1 und § 9 Abs. 8 BauGB erhellt (UA S. 20), versteht das Oberverwaltungsgericht unter Entwurf i.S.d. § 4a Abs. 3 BauGB den Planentwurf und den Entwurf der Begründung. Das deckt sich im Übrige...
REWIS RS 2010, 8719
8. März 2010 4. Senat
...§ 2a Satz 1 und § 9 Abs. 8 BauGB erhellt (UA S. 20), versteht das Oberverwaltungsgericht unter Entwurf i.S.d. § 4a Abs. 3 BauGB den Planentwurf und den Entwurf der Begründung. Das deckt sich im Übrige...
REWIS RS 2010, 8718
8. März 2010 4. Senat
...§ 2a Satz 1 und § 9 Abs. 8 BauGB erhellt (UA S. 20), versteht das Oberverwaltungsgericht unter Entwurf i.S.d. § 4a Abs. 3 BauGB den Planentwurf und den Entwurf der Begründung. Das deckt sich im Übrige...
REWIS RS 2010, 8715
8. März 2010 4. Senat
...§ 2a Satz 1 und § 9 Abs. 8 BauGB erhellt (UA S. 20), versteht das Oberverwaltungsgericht unter Entwurf i.S.d. § 4a Abs. 3 BauGB den Planentwurf und den Entwurf der Begründung. Das deckt sich im Übrige...
REWIS RS 2010, 8708
8. März 2010 4. Senat
...§ 2a Satz 1 und § 9 Abs. 8 BauGB erhellt (UA S. 20), versteht das Oberverwaltungsgericht unter Entwurf i.S.d. § 4a Abs. 3 BauGB den Planentwurf und den Entwurf der Begründung. Das deckt sich im Übrige...
REWIS RS 2010, 8709
8. März 2010 4. Senat
...§ 2a Satz 1 und § 9 Abs. 8 BauGB erhellt (UA S. 20 f.), versteht das Oberverwaltungsgericht unter Entwurf i.S.d. § 4a Abs. 3 BauGB den Planentwurf und den Entwurf der Begründung. Das deckt sich im Übr...
REWIS RS 2010, 8707
3. August 2011 4. Senat
Methodenwahl für die Prognose des voraussichtlichen Kaufkraftabflusses
...§ 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB ... zum Abwägungsprogramm nach § 1 Abs. 7 BauGB, u.a. mit der Folge der Anwendbarkeit des § 214 Abs. 3 BauGB, oder fallen diese Belange - entsprechend der höchstrichterlichen R...
REWIS RS 2011, 4222
25. April 2023 4. Senat
Anforderungen an die Bekanntmachung eines Satzungsbeschlusses zur Verlängerung einer Veränderungssperre
...§ 16 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 10 Abs. 3 Satz 2 bis 5 BauGB hat ihren Hinweiszweck (§ 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Alt. 3 BauGB) erfüllt.22 (1) Für die nach § 16 Abs. 2 BauGB erforderliche öf...
REWIS RS 2023, 4879
6. September 2018 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB; Schallschutz von Wohnbauflächen
...§ 7 BauGB zu unterwerfen (vgl. Runkel in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 129. EL Mai 2018, § 7 Rn. 4a; Mitschang in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 13. Aufl. 2016, § 7 Rn. 1).18 ...
REWIS RS 2018, 4075
14. März 2017 4. Senat
Vorlage zur Vorabentscheidung zur Planerhaltung bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen
...§ 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB. Die Gemeinde beschloss den Bebauungsplan im Dezember 2012 und gab ihn bekannt. Sie wies darauf hin, dass eine Verletzung einer nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 Bau...
REWIS RS 2017, 14166
1. Dezember 2010 9. Senat
Erschließungsvertrag; Dritter; Übertragung; Auslegung und Anwendung von § 124 BauGB
...§ 11 zu § 124 BauGB geäußert hat, fehlt jeder Anhaltspunkt dafür, dass er den Gemeinden durch § 11 BauGB - neben dem Beitragsrecht (§§ 127 ff. BauGB) und dem Erschließungsvertrag (§ 124 Abs. 1 BauGB) ...
REWIS RS 2010, 910
14. Juli 2011 4. Senat
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...§ 47 Rn. 109b; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 47 Rn. 120; Giesberts, in: Posser/Wolff, VwGO, 2008, § 47 Rn. 80; a.A. Ziekow in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 47 Rn. 372). Der Wortlaut de...
REWIS RS 2011, 4795
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4066
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4064
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4068
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4067
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4070
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4069
21. Dezember 2012 4. Senat
Zur Notwendigkeit des Rückgriffs auf Sortimentslisten; Bestimmung der Art der baulichen Nutzung in Sondergebieten
...§ 9 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BauGB in einem sonstigen Sondergebiet i.S.d. § 11 Abs. 1 BauNVO handelt (UA S. 23 f.). In einem auf der Grundlage des § 11 BauNVO festgesetzten Sondergebiet kann die Gemeinde d...
REWIS RS 2012, 15
19. Mai 2021 9. Senat
Konkurrenzverhältnis von naturschutzrechtlicher Kostenerstattung und Erschließungsbeitragsrecht
...§ 8a BNatSchG a.F. bzw. § 135a i.V.m. § 1a Abs. 3 BauGB darstellen kann.23 Sowohl für Erschließungsbeiträge nach § 127 Abs. 1 BauGB als auch für Kostenerstattungsbeträge nach § 135a Abs...
REWIS RS 2021, 5730
24. April 2013 4. Senat
Zum Verhältnis zwischen Teilunwirksamkeit und Gesamtunwirksamkeit im Planungsverfahren
...§ 1 Abs. 3 BauGB bewirken und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte."von den B...
REWIS RS 2013, 6318
29. März 2010 4. Senat
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...§ 1 Abs. 4 BauGB nach deren Aufhebung zu Entschädigungsansprüchen gegenüber den Gemeinden in entsprechender Anwendung des § 39 Satz 1 BauGB führen kann (Beschwerdebegründung S. 8-12), beruht ebenfalls...
REWIS RS 2010, 7941
18. Oktober 2017 4. Senat
Kombination von Dauerwohnen und Ferienwohnungen in einem sonstigen Sondergebiet; maßgeblicher Zeitpunkt bei Rechtsänderung
...§§ 2 bis 10 BauNVO.12 Ein wesentlicher Unterschied zu den Gebieten nach den §§ 2 bis 10 BauNVO besteht, wenn ein Festsetzungsgehalt gewollt ist, der sich keinem der in den §§ 2 ff. BauN...
REWIS RS 2017, 3720
9. Dezember 2015 4. Senat
Voraussetzungen der Sperrwirkung eines Flächennutzungsplans nach § 35 Abs. 3 Nr. 1 BauGB
...§ 35 Abs. 2 BauGB sein sollte. Es beeinträchtige keine öffentlichen Belange, insbesondere stehe ihm weder § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB noch § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB entgegen.II2 ...
REWIS RS 2015, 998