16. Februar 2021 22. Zivilsenat
...BGB, 8. Auflage, § 852 Rn. 2). § 852 S. 1 BGB ist eine Rechtsfolgenverweisung auf das Bereicherungsrecht. Daher muss sich die Vermögensverschiebung bei § 852 BGB nicht – wie bei der Eingriffskondiktio...
REWIS RS 2021, 8684
21. März 2001 15. Zivilsenat
...§ 31 BGB analog i.V.m. § 823 BGB. Die unerlaubte Handlung liege in der Unterschlagung des E.. Hierfür sei auch der Beklagte gemäß § 31 BGB analog einstandspflichtig. Als Filialdirektor eines großen Ve...
REWIS RS 2001, 3111
14. Dezember 2015 14. Zivilsenat
...§ 195 BGB beginnt gem. § 199 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB mit dem Entstehen des Anspruchs und der Kenntnis bzw. grob fahrlässigen Unkenntnis des Gläubigers von den anspruchsbegründenden Umständen und der Pe...
REWIS RS 2015, 778
6. März 2023 9. Zivilsenat
...BGB, 9. Aufl. 2022, § 2205 BGB Rn. 82; Grotheer, in: BeckOGK BGB (1.4.2022), § 2205 BGB Rn. 83.1). Ein gutgläubiger Eigentumserwerb eines zum Nachlass gehörenden Gegenstands ist nur möglich, wenn sich...
REWIS RS 2023, 3110
19. September 2008 22. Zivilsenat
...§ 389 BGB untergegangen. 102Der Anspruch des Klägers sei zunächst in Höhe von 16.399,26 DM netto gemäß § 389 BGB untergegangen. Die Beklagte habe einen Anspruch aus § 635 BGB a.F. gegen den Kläger au...
REWIS RS 2008, 1867
18. Februar 2015 21. Zivilsenat
...§ 631 Abs. 1 BGB in Verbindung mit dem Regelungen zur allgemeinen Leistungsstörung der §§ 320ff BGB ab, während nach der Abnahme die in § 634 BGB bezeichneten Ansprüche dem Auftraggeber unter den dort...
REWIS RS 2015, 15286