13. März 2018 10. Senat
Im Rahmen von Unterhaltsverpflichtungen getragene Kranken- und gesetzliche Pflegeversicherungsbeiträge des Kindes
...BGB) i.V.m. § 1601 BGB umfasst den gesamten Lebensbedarf des Kindes einschließlich Aufwendungen für eine angemessene Kranken- wie eine Pflegeversicherung (Hammermann in: Erman, § 1610 BGB Rz 7). Bei d...
STEUERRECHTSTEUERNKINDERAUSBILDUNGBUNDESFINANZHOF (BFH)KRANKENVERSICHERUNGEINKOMMENSTEUERVERSICHERUNGEN
REWIS RS 2018, 12438
18. April 2013 5. Senat
(Abzweigungsberechtigung beim Kindergeld - Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen des Kindergeldberechtigten bei Leistungen der Grundsicherung nach §§ …
...§ 1610 Abs. 1 BGB), wobei der Unterhalt gemäß § 1610 Abs. 2 BGB "den gesamten Lebensbedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf, bei einer der Erziehung bedürfti...
REWIS RS 2013, 6472
25. November 2010 3. Senat
Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
...§ 1610 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (vgl. Erman/E.Hammermann, BGB, 12. Aufl., § 1610 Rz 8 f.; MünchKommBGB/Born, 5. Aufl., § 1610 Rz 71; Staudinger/Engler/Kaiser (2000), § 1610 Rz 154).19 ...
REWIS RS 2010, 1033
4. August 2011 3. Senat
(Einkünfte mindernde Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen des verheirateten Kindes an dessen Ehegatten und an dessen eigenes …
...§ 1612 Abs. 2 BGB; vgl. Erman/Hammermann, BGB, 12. Aufl., § 1612 Rz 13). Dabei stellt die alleinige Haushaltsführung durch einen Ehegatten (sog. Haushaltsführungsehe) gemäß § 1360 Satz 2 BGB regelmäßi...
REWIS RS 2011, 4182
17. Juni 2010 3. Senat
(Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes …
...§ 1610 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (vgl. Erman/E.Hammermann, BGB, 12. Aufl., § 1610 Rz 8 f.; MünchKommBGB/Born, 5. Aufl., § 1610 Rz 71; Staudinger/Engler/Kaiser (2000), § 1610 Rz 154).21 ...
REWIS RS 2010, 5760
17. Juni 2010 3. Senat
(Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des Kindes …
...§ 1610 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (vgl. Erman/E.Hammermann, BGB, 12. Aufl., § 1610 Rz 8 f.; MünchKommBGB/Born, 5. Aufl., § 1610 Rz 71; Staudinger/Engler/Kaiser (2000), § 1610 Rz 154).21 ...
REWIS RS 2010, 5782
17. Juni 2010 3. Senat
Kindergeld: Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung bei gesetzlicher Rentenversicherung des …
...§ 1610 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (vgl. Erman/E.Hammermann, BGB, 12. Aufl., § 1610 Rz 8 f.; MünchKommBGB/Born, 5. Aufl., § 1610 Rz 71; Staudinger/Engler/Kaiser (2000), § 1610 Rz 154).20 ...
REWIS RS 2010, 5810
15. Dezember 2021 3. Senat
Übertragung des Kinderfreibetrags bei in nichtehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Elternteilen
...§ 1610 Abs. 2 BGB), haften Eltern als gleich nahe Verwandte ihren Kindern anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen (§ 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB; z.B. Senatsurteile vom 24.03.2006 - III R 5...
REWIS RS 2021, 320
25. November 2014 6. Senat
(Ausbildungsfreibetrag nach § 33a Abs. 2 Satz 1 EStG: Freiwilliges soziales Jahr ist keine Berufsausbildung …
...§ 1610 Abs. 2 BGB) begründet werden .2. NV: Ein freiwilliges soziales Jahr ist keine Berufsausbildung i.S. des § 33a Abs. 2 Satz 1 EStG. Für Kinder, die ein freiwilliges soziales Jahr absolvieren, ist...
REWIS RS 2014, 1030
11. Februar 2010 6. Senat
(Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für behindertes Kind bei Unzumutbarkeit des Einsatzes eigenen Vermögens - Maßvolle Vermögensbildung …
...§§ 1601, 1610 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs i.d.F. des Streitjahres --BGB--). Ihr von den Klägern aufzubringender Lebensbedarf umfasste auch den behinderungsbedingten Mehrbedarf (Urteil des Bund...
REWIS RS 2010, 9465
15. Juni 2016 3. Senat
Kindergeld: Keine Übertragung des Kinderfreibetrags sowie des Freibetrags für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf …
...§ 1610 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs --BGB--), haften Eltern als gleich nahe Verwandte ihren Kindern anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen (§ 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB; z.B. Senat...
NJW 2017, 432REWIS RS 2016, 9940
10. Mai 2017 2. Senat
Pflegefreibetrag für gesetzlich zum Unterhalt verpflichtete Personen
...§ 1589 Satz 1 BGB Personen, deren eine von der anderen abstammt, wie etwa Kinder von ihren Eltern.17 Eine aufgrund des Verwandtschaftsverhältnisses nach den §§ 1601 ff., § 1589 Satz 1 B...
NJW 2017, 2431REWIS RS 2017, 11214
11. April 2013 3. Senat
Kindergeldanspruch für ein Kind, das mit dem anderen Elternteil seines nichtehelichen Kindes in einem gemeinsamen …
...§§ 1360, 1360a, 1361, 1569 ff. BGB) oder der Mutter bzw. des Vaters aus Anlass der Geburt eines nichtehelichen Kindes (§ 1615l BGB) als Bezüge zu erfassen. Darüber hinaus gehören auch laufende oder ei...
REWIS RS 2013, 6786
9. Februar 2012 3. Senat
Keine Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten bei der Prüfung der Grenzbetragsüberschreitung
...§ 1610 Rz 8; Staudinger/Engler, BGB, § 1602 Rz 140). Dem atypischen Fall, in dem sich die latente gesetzliche Unterhaltspflicht der Großeltern bei Ausfall der Elterngeneration aktualisiert (vgl. §§ 16...
REWIS RS 2012, 9297
17. August 2012 3. Senat
Sicherung des Anspruchs auf Abzweigung von Kindergeld durch einstweilige Anordnung gegen die Familienkasse bei Unterkunftsgestellung …
...§§ 1601 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur Gewährung von Unterhalt verpflichtet, da T sich nicht selbst unterhalten kann. Der Unterhaltsanspruch umfasst nach § 1610 Abs. 2 BGB den gesamten Le...
REWIS RS 2012, 3851
27. Oktober 2021 3. Senat
Kindergeld; Feststellung der Fähigkeit volljähriger behinderter Kinder zum Selbstunterhalt
...§§ 1601 ff. BGB und in § 32 EStG hinsichtlich des Umfangs des Unterhalts bzw. der steuerlichen Entlastung. Während nach § 1610 BGB ein angemessener Unterhalt zu gewähren ist, welcher sich nach der Leb...
REWIS RS 2021, 1560
3. Juli 2014 3. Senat
(Kindergeld: Duales Studium mit studienintegrierter praktischer Ausbildung im Lehrberuf als einheitliche Erstausbildung - Auslegung von …
...§ 32 Rz A 91), zu dem nach der Rechtsprechung des BFH auch der Ausbildungsunterhalt i.S. von § 1610 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) zählt (Urteil vom 17. Dezember 2009 VI R 63/08, BFHE 227, 487, BS...
REWIS RS 2014, 4357
16. Juni 2021 10. Senat
Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen im Anwendungsbereich des § 23 HO - RhPf
...§ 1610 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs --BGB--: Bestimmung des Maßes des zu gewährenden Unterhalts "nach der Lebensstellung des Bedürftigen (angemessener Unterhalt)"; § 1603 Abs. 1 BGB: ...
REWIS RS 2021, 4921