Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 782/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3194

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 628/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG . Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wied...

REWIS RS 2017, 3210

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 434/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3215

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 27/17

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG . Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wied...

REWIS RS 2017, 3248

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 565/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG . Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wied...

REWIS RS 2017, 3220

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 617/16

...157, 1 ).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wied...

REWIS RS 2017, 3224

Bundesarbeitsgericht: 6 AZR 155/21 (B)

Massenentlassung - Aussetzung

...157/22 (B) - eine Anfrage an den Zweiten Senat des Bundesarbeitsgerichts gestellt, ob dieser an seiner Rechtsprechung festhalte, wonach ein Fehler im Anzeigeverfahren gemäß § 134 BGB zur Unwirksamkeit...

REWIS RS 2023, 8872

Bundesarbeitsgericht: 5 AZR 538/17

Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer - verlängerte Vollstreckungsabwehrklage - Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs

...§ 42d Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 EStG, § 44 Abs. 1 Satz 1 AO iVm. § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB entgegenzuhaltender Schadensersatzanspruch aus § 280 Abs. 1 BGB wegen schuldhafter Pflichtverletzung im Zusam...

NJW 2019, 695REWIS RS 2018, 2772

Bundesarbeitsgericht: 5 AZR 382/16

Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

...BGB.12 1. Die gesetzliche Vergütungspflicht des Arbeitgebers knüpft nach § 611 Abs. 1 BGB an die Leistung der versprochenen Dienste an. Zu den „versprochenen Diensten“ iSd. § 611 BGB zä...

RECHTSGESCHICHTEGESUNDHEITHYGIENE

MDR 2018, 158-159REWIS RS 2017, 5719

Bundesarbeitsgericht: 8 AZR 775/12 (A)

Jobcenter - gesetzlicher Übergang eines Arbeitsverhältnisses

...§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II) sowie die kreisfreien Städte und Kreise für Leistungen nach §§ 16a, 22 und 23 Abs. 3 SGB II (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II).17 Die bei der Beklagten bes...

REWIS RS 2013, 2398

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 559/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt und auch sonst zulässig iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 iVm. § 15 Abs. 4 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz ...

REWIS RS 2017, 3190

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 548/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3240

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 730/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3200

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 556/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG . Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wied...

REWIS RS 2017, 3239

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 566/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG . Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wied...

REWIS RS 2017, 3211

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 298/16

Massenentlassung - Konsultationsverfahren

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3221

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 486/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3202

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 627/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3229

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 547/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3250

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 679/16

...157, 1).17 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3246

Bundesarbeitsgericht: 5 AZR 22/23

Arbeit auf Abruf - Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit

...§ 157 Rn. 38 ff.; Staudinger/Roth (2020) § 157 Rn. 15 ff.; BRHP/Wendtland 5. Aufl. BGB § 157 Rn. 35 ff.; Soergel/Riesenhuber BGB 14. Aufl. § 157 Rn. 14 ff.; Grüneberg/Ellenberger BGB 82. Aufl. § 157 R...

REWIS RS 2023, 8603

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 837/16

...157, 1).19 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3189

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 563/16

...157, 1).19 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3209

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 680/16

...157, 1).19 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3249

Bundesarbeitsgericht: 2 AZR 49/17

...157, 1).19 II. Die ordentliche Kündigung ist sozial gerechtfertigt iSv. § 1 Abs. 2 und Abs. 3 KSchG. Sie ist auch nicht nach § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB unwirksam. Zur Vermeidung von Wiede...

REWIS RS 2017, 3198