12. Juli 2018
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung des Klägers ist gem. §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG iVm. §§ 519, 520 ZPO zulässig. Sie ist form- und fristgerecht eingelegt und auch ordnungsgemäß begründet ...
REWIS RS 2018, 6070
12. September 2017
...114 Tagen arbeitsunfähig erkrankt, sodass die Beklagte (rechnerisch unstreitig richtig) die Sonderleistung für das Jahr 2016 von 4.188,77 Euro brutto um 4.060,68 Euro brutto (114 Tag...
REWIS RS 2017, 5507
26. Juli 2017
...ArbGG abgesehen. Insoweit wird Bezug genommen auf den Tatbestand des Urteils des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 12.04.2016 (Bl. 107-114 d. A.). 7 Die Klägerin hat beantragt, 8...
REWIS RS 2017, 7359
6. November 2017
...§§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG statthaft. Die Berufung ist auch gem. §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG in Verbindung mit §§ 518, 519 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. II. 35 D...
REWIS RS 2017, 2938
20. März 2018
...§ 66 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 64 Abs. 6 ArbGG iVm. § 519 ZPO). Auch vor dem gesetzlich festgelegten Fristbeginn kann ein Rechtsmittel eingelegt werden, sofern die Entscheidung in der Welt ist (vgl. BAG ...
REWIS RS 2018, 12024
10. Oktober 2017
...§ 66 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 64 Abs. 6 ArbGG i.V.m. § 519 ZPO) und innerhalb bis 22. Mai 2017 verlängerter Berufungsbegründungsfrist mit Schriftsatz vom 19. Mai 2017, bei Gericht eingegangen am gleiche...
REWIS RS 2017, 4222
12. September 2017
...ArbGG statthafte Berufung der Klägerin ist gem. §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG iVm. §§ 519, 520 ZPO zulässig. Sie ist form- und fristgerecht eingel...
REWIS RS 2017, 5508
19. Dezember 2017
...§ 66 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 64 Abs. 6 ArbGG iVm. § 519 ZPO) und innerhalb verlängerter Berufungsbegründungsfrist mit am gleichen Tag eingegangenem Schriftsatz vom 11. Juli 2017 rechtzeitig und ordnung...
REWIS RS 2017, 395
2. März 2018
...§ 33 auszugsweise wie folgt lautet: 6 "……§ 33 Einschränkungen der Kündigung 7 (1) Nach einer Beschäftigungszeit von 15 Jahren gemäß § 14 MDK-T-RLP, frühestens jedoch nach Vollendung d...
REWIS RS 2018, 12945
21. September 2017
...ArbGG statthafte Berufung der Klägerin ist gem. §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG iVm. §§ 519, 520 ZPO zulässig. Sie ist form- und fristgerecht eingel...
REWIS RS 2017, 4929
18. Oktober 2017
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung des Beklagten ist gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG in Verbindung mit §§ 519, 520 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie erweist s...
REWIS RS 2017, 3738
29. November 2017
...§§ 11, 7 Abs. 1 AGG unter Verstoß gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters ausgeschrieben hat. Die Stellenausschreibung knüpft weder unmittelbar iSv. § 3 Abs. 1 AGG noch mittelbar iSv. § ...
REWIS RS 2017, 1587
7. Dezember 2017
...§ 64 Abs. 6 ArbGG iVm. § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO muss die Berufungsbegründung die Umstände bezeichnen, aus denen sich die Rechtsverletzung durch das angefochtene Urteil und deren Erheblichkeit für...
REWIS RS 2017, 1103
11. Januar 2018
...§ 64 Abs. 1 und 2 Buchst. b ArbGG statthafte Berufung des Klägers ist zulässig. Sie ist insbesondere form- sowie fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG i.V.m. 519, ...
REWIS RS 2018, 15757
27. September 2017
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung des Klägers ist gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG in Verbindung mit §§ 519, 520 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie erweist sic...
REWIS RS 2017, 4726
24. Mai 2018
...ArbGG statthafte Berufung der Klägerin ist gem. §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG iVm. §§ 519, 520 ZPO zulässig. Die Berufung ist form- und f...
REWIS RS 2018, 8697
12. April 2018
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthaften Berufungen des Klägers und der Beklagten sind gem. §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG iVm. §§ 519, 520 ZPO zulässig. Beide Berufungen sind form- und fristgerecht eingele...
REWIS RS 2018, 10874
8. Februar 2018
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung der Beklagten ist gem. §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG iVm. §§ 519, 520 ZPO zulässig. Sie ist form- und fristgerecht eingelegt und - entgegen der Ansicht des ...
REWIS RS 2018, 14214
16. Mai 2018
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung des Klägers ist gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG in Verbindung mit §§ 519, 520 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie erweist sic...
REWIS RS 2018, 9063
11. April 2018
...§ 1 Abs. 2, § 2 S. 1 KSchG. 1. 30 Eine Änderung der Arbeitsbedingungen i. S. v. § 2 KSchG ist sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe i. S. v. § 1 Abs. 2 KSchG bedingt ist und das Änderungsa...
REWIS RS 2018, 10959
22. Januar 2018
...§§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG statthaft. Die Berufung ist auch gem. §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG in Verbindung mit §§ 518, 519 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. II. 68 Das Recht...
REWIS RS 2018, 15318
14. August 2017
...ArbGG statthaft. Die Berufung ist auch gem. §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG in Verbindung mit §§ 518, 519 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und teilweise begr&...
REWIS RS 2017, 6606
13. November 2017
...§§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG statthaft. Die Berufung ist auch gem. §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG in Verbindung mit §§ 518, 519 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. II. ...
REWIS RS 2017, 2509
21. Februar 2018
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung der Beklagten ist gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG in Verbindung mit §§ 519, 520 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie erweist s...
REWIS RS 2018, 13569
6. Dezember 2017
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung der Klägerin ist gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG in Verbindung mit §§ 519, 520 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie erweist si...
REWIS RS 2017, 1189