28. Februar 2018
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - Chemikalienunverträglichkeit
...46 = a.F.) als jeweils zuständige Stufenvertretungen im Bereich des Staatsministeriums wurden durch Übersendung eines Abdrucks des Anhörungsschreibens vom 21. September 2012 beteiligt. 461.4 Eine Bete...
REWIS RS 2018, 13117
22. Juli 2019
Instandsetzung einer Eisenbahnstrecke
...46 der Akten) mit Erwägungen zu den Voraussetzungen der Stilllegung enthalten. 11Mit undatierter Klageschrift, beim Verwaltungsgericht München eingegangen am 9. März 2016, beantragte der Bevollmächtig...
REWIS RS 2019, 5227
17. Mai 2018
Veröffentlichung von Planunterlagen im Internet - Nachholen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
...46) eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) besteht (vgl. im Einzelnen unter B.I.3.1). 28Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UmwRG ist das Rügerecht des (Verbands-)Klägers au...
REWIS RS 2018, 8917
17. Mai 2018
Einsehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses
...46 BayVwVfG unbeachtlich wäre (vgl. Stelkens in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 27a Rn. 26 m.w.N.) bzw. nach § 4 Abs. 3 Satz 2 UmwRG nicht zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses führen würde. 38...
REWIS RS 2018, 8880
24. April 2017
Untersagung des Betriebs eines Altenheims
...46 BayVwVfG als unbeachtlich erweisen, da ein unter Verletzung von Verfahrensvorschriften zustande gekommener Verwaltungsakt nicht allein deshalb aufgehoben werden könne, wenn in der Sache eine andere...
REWIS RS 2017, 12163