20. Juni 2018
Krankenversicherung Zur Hilfsmittelversorgung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
...46 Abs. 4 Satz 3 BayBO erst ab dem 31.12.2017 zum Einbau von Rauchmeldern verpflichtet seien. Denn Art. 46 Abs. 4 Satz 3 BayBO sei auf den vorliegenden Fall überhaupt nicht anwendbar. Die Vorschrift g...
REWIS RS 2018, 7437
17. Januar 2018
Wohnraumbegriff im Sinne des Zweckentfremdungsrechts
...46 BayBO zeigt, dass die Einheit im DG als eigenständige Wohnung angesehen werden kann (vgl. dazu VG München, U.v. 12.12.2001 – M 9 K 01.484 – juris und BayVGH, B.v. 26.11.2015 – 12 CS 15.2257 – juris...
REWIS RS 2018, 15467
15. April 2021
Berufung, Mieter, Mietvertrag, Haftpflichtversicherung, Betriebskosten, Betriebskostenabrechnung, Vermieter, Wohnung, Mietsache, Abrechnung, Mietobjekt, Versicherung, Nachzahlungsbetrag, Umlage, gesetzliche …
...4676 einmal jährlich einer Funktionskontrolle unterzogen werden müssen, nach überwiegender und zutreffender Ansicht um (sonstige) Betriebskosten (gem. § 2 Nr. 17 BetrKV) handelt (vgl. LG Magdeburg, Ur...
MDR 2021, 1058-1059REWIS RS 2021, 6886
16. November 2015
Einfügen eines Bordellbetriebs
...46 BayBO, jedoch verfüge laut Betriebsbeschreibung „jedes Studio über einen Aufenthaltsraum, eine Küche, Sanitärräume und teilweise über einen Empfangs- oder Abstellraum. Jede Frau hat für die Dauer i...
REWIS RS 2015, 2311
28. März 2018
Abgrenzung zwischen Wohnnutzung und Betrieb des Beherbergungsgewerbes
...46 BayBO zwingend andere öffentlich-rechtliche Anforderungen gelten würden als für die genehmigte Nutzung als Beherbergungsbetrieb. Es sei von einer auf Dauer angelegten Häuslichkeit auszugehen, die s...
REWIS RS 2018, 11433
19. März 2019
Nutzungsuntersagung wegen Vermietung von Appartements als Ferienwohnungen
...466 - juris Rn. 46). 86(2) Nach diesen Grundsätzen steht den Klägern ein die Nutzungsuntersagung hindernder Vertrauensschutz nicht zu. Das Vorbringen der Klägerseite, dass das Gebäude bereits seit sei...
REWIS RS 2019, 9188
19. März 2019
Genehmigungspflichtige Nutzungsänderung von Appartements zu Dauerwohnzwecken zu Ferienwohnungen - Nutzungsuntersagung
...466 - juris Rn. 46). 87(2) Nach diesen Grundsätzen steht der Klägerin ein die Nutzungsuntersagung hindernder Vertrauensschutz nicht zu. Das Vorbringen der Klägerseite, dass das Gebäude bereits seit se...
REWIS RS 2019, 9189
19. März 2019
Nutzungsuntersagung wegen Vermietung von Appartements als Ferienwohnung
...466 - juris Rn. 46). 85(2) Nach diesen Grundsätzen steht dem Kläger ein die Nutzungsuntersagung hindernder Vertrauensschutz nicht zu. Das Vorbringen der Klägerseite, dass das Gebäude bereits seit sein...
REWIS RS 2019, 9194
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