15. Dezember 2015
Nutzungsuntersagung für Ferienwohnungen wegen Brandschutzmängeln
...32 Euro auferlegt (Nrn. 9 und 10). Zur Begründung ist auf Art. 54 Abs. 2 Sätze 1 und 2 sowie auf Art. 76 Satz 2 Bayerische Bauordnung (BayBO) verwiesen. Der Umbau der als Erholungsheim genehmigten ......
REWIS RS 2015, 638
28. Juni 2016
Reichweite einer Bau- bzw. Tekturgenehmigung bei der Änderung der Nutzung
...3224 - BayVBl 2009, 509 = juris Rn. 4; B.v. 10.6.2010 - 1 ZB 09.1971 - juris Rn. 11; Schwarzer/König, Bayerische Bauordnung, Kommentar, 4. Aufl. 2012, Art. 76 Rn. 28; a.A. Jäde in Jäde/Dirnberger/Baue...
REWIS RS 2016, 9168
11. Oktober 2017
Anordnung zur Ertüchtigung von Rettungswegen bei bestandsgeschütztem Gebäude
...32 BayBO darstellen vgl. Bauer in Jäde/Dirnberger/Bau-er/Weiß, Die neue BayBO, Art. 32 Rn. 52, 53; in Anknüpfung an die DIN 18065 vgl. auch Famers in Molodovsky/Famers, BayBO, Art. 32 Rn. 18 ff.; Schw...
REWIS RS 2017, 4050
25. Oktober 2022
Nutzungsuntersagung, Sicherheitsrechtliche Generalklausel, Veranstaltungen, Brandschutz, Erschließung, Zufahrt, Bauaufsichtliche Nutzungsuntersagung, Vorrang
...32 BayBO (Treppen), Art. 33 BayBO (Notwendige Treppenräume, Ausgänge) und Art. 34 BayBO (Notwendige Flure, offene Gänge). In dem Bescheid fand zudem die „problematische Zufahrtssituation“ Erwähnung. 5...
REWIS RS 2022, 6302
24. November 2015
Nutzungsuntersagung, Rettungsweg, Zwangsgeldandrohung, Fristsetzung
...32 BayBO) führen muss. Nach Art. 33 Abs. 1 BayBO muss jede notwendige Treppe zur Sicherstellung des Rettungsweges aus den Geschossen ins Freie in einem eigenen durchgehenden Treppenraum liegen (notwen...
REWIS RS 2015, 1849
25. Juni 2015
Formell illegale Wohnnutzung im Spitzboden eines Anwesens
...32 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 2 BayBO). Beides sei hier nicht der Fall. Vielmehr sei hier im Bereich der ehemals vorhandenen Einschubtreppe eine gewendelte Treppe eingebaut worden, welche auch nicht die gem...
REWIS RS 2015, 9060
26. Januar 2016
Nutzungsuntersagung bei Änderung der Nutzung von Kellerräumen in vermietete Ferienwohnung
VG München : M 8 S 15.5326 Nutzungsuntersagung bei Änderung der Nutzung von Kellerräumen in vermietete Ferienwohnung None I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des V...
REWIS RS 2016, 17134
18. Dezember 2015
Nutzungsuntersagung wegen Brandschutzmängeln
...32 BayBO führen. Vorliegend kann der erste Rettungsweg über das Treppenhaus im Brandfall nicht uneingeschränkt sicher begangen werden. Gemäß Art. 33 Abs. 8 Satz 2 Ziffer 1, Sätze 3 und 4 BayBO und gem...
REWIS RS 2015, 282