26. Juli 2021
Zweckentfremdung von Wohnraum, Wohnungsvermietung während berufsbedingter Abwesenheitszeiten (Stewardess), Nachträgliche Genehmigungsfähigkeit der Zweckentfremdung, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Wirtschaftliche Existenzgefährdung
...15 - 4 Bs 158/14 - BeckRS 2015, 56098 Rn. 11). Denn verhindern soll das Zweckentfremdungsverbot ausschließlich eine Verschlechterung oder zusätzliche Gefährdung der Wohnraumversorgung der Bevölkerung ...
MIETWOHNUNGWOHNEIGENTUMMÜNCHEN
REWIS RS 2021, 3783
24. März 2021
Zweckentfremdung von Wohnraum, Zweckentfremdungsverbot, Zweckentfremdungsgenehmigung, Zweckentfremdungsgesetz, Genehmigung der Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsrecht, Verbot der Zweckentfremdung, Verwaltungsgerichte, Wohnraumversorgung, …
...15 - 4 Bs 158/14 - BeckRS 2015, 56098 Rn. 11). Verhindern soll das Zweckentfremdungsverbot allein eine Verschlechterung oder zusätzliche Gefährdung der Wohnraumversorgung der Bevölkerung (vgl. hierzu ...
REWIS RS 2021, 7501
31. Januar 2022
Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren, Einschränkung der Düngung in ausgewiesenen belasteten Gebieten, Strategische Umweltprüfung im Verfahren …
...15 - 9 B 17.15 - NVwZ-RR 2015, 906 = juris Rn. 9). 36Gemessen hieran ist vorliegend von einer Teilunwirksamkeit auszugehen: Eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinn von §§ 42, 43 UVPG ist nicht völlig ...
REWIS RS 2022, 1607