31. August 2005 3. Straffsenat
...104 Abs. 1 Satz 1 GG) darf. Art. 104 Abs. 1 GG verstärkt den in Art. 2 Abs. 2 Satz 3 GG enthaltenen Gesetzesvorbehalt, indem er neben der Forderung nach einem "förmlichen" freiheitsbeschränk...
REWIS RS 2005, 1996
6. Mai 2021 4. Strafsenat
...104 VH 240 Js 593/16 BtM-Sonderheft) eine Adaptionsmaßahme in der Einrichtung C in D durchführen. Dorthin begab er sich jedoch nicht. Daraufhin hörte das Amtsgericht ihn am 06.01.2020 schriftlich im R...
REWIS RS 2021, 6089
20. November 2018 1. Strafsenat
...104 Abs. 2 GG handelt, die von einer vorangegangenen allgemeinen richterlichen Unterbringungsanordnung nicht gedeckt ist. Von einer nur kurzfristigen Maßnahme sei in der Regel auszugehen, wenn sie abs...
REWIS RS 2018, 1483
23. April 2020 3. Strafsenat
...104 GG ist der Grundrechtsschutz auch durch die Verfahrensgestaltung zu bewirken (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. April 2020 – 2 BvR 225/20 –, juris, Rdnr. 63). Kommt es zu von dem Angeklagten nicht zu ...
REWIS RS 2020, 4895