12. Mai 2021
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Home Office
...95 - IX R 6/94 - NJW 1995, 2511, 2512; Binder, in Berchtold, SGG, 6. Aufl. 2021, § 157a Rn. 10). Im Übrigen gilt nach § 106a Abs. 3 Satz 3 SGG dessen Abs. 3 Satz 1 nicht, wenn es mit geringem Aufwand ...
REWIS RS 2021, 5895
24. September 2020
Nicht geringfügige Unterbrechung, Zurücklegen des Betriebsweges
...95 SGG) festgestellt, dass der Unfall vom 29.07.2016 ein Arbeitsunfall war. Die vom Kläger angefochtenen Bescheide sind rechtmäßig und verletzen den Kläger nicht in seinen Rechten (§ 54 Abs. 2 S. 1 SG...
REWIS RS 2020, 7592
22. September 2015
Zur Kostenübernahme der Petö-Therapie als konduktive Förderung
...95 SGG) vom 07.05.2007, die die Übernahme der Kosten für die konduktive Förderung des Klägers als Leistung der Eingliederungshilfe (zukunftsoffen) ablehnten. Nicht mehr streitgegenständlich ist nach d...
REWIS RS 2015, 5044
28. Juni 2018
Kein Anspruch auf Petö-Therapie zur medizinischen Rehabilitation
...95 SGG). 233. Sein Klageziel verfolgt der Kläger zulässigerweise mit einer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage im Grundverhältnis zum Sozialhilfeträger nach § 54 Abs. 1, 2,4, § 56 SGG, weil e...
REWIS RS 2018, 6902
16. Juni 2021
BK Nr. 2102 der Anlage 1 zur BKV bei einem Profifußballer
...95 SGG). 25Zu Recht hat das SG mit Urteil vom 16.10.2018 unter Abänderung des Bescheides vom 02.09.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10.02.2015 festgestellt, dass der Innenmeniskussch...
REWIS RS 2021, 4904
12. Dezember 2018
Zusatzversorgungssysteme, Umwandlungsverordnung
...950 (DDR-GBl. I 1950, 8440) und die 2.DB zur VO-AVltech vom 24.05.1951 (DDR-GBl. I 1951, 487). 42Allerdings sind nicht alle Regelungen der AVtI zu Bundesrecht geworden. Dies gilt insbesondere für solc...
REWIS RS 2018, 493
18. Januar 2023 3. Senat
Unfallversicherung: Wie-Beschäftigung eines Fluglehrers
...95 SGG), mit dem die Beklagte das Ereignis vom 8.9.2018 nicht als Arbeitsunfall anerkannt hat. Hiergegen wendet sich der Kläger zu Recht mit einer zulässigen Kombination aus Anfechtungs- und Feststell...
REWIS RS 2023, 2623
29. März 2017
Befreiung von der Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Alterskasse
...95, Az. 4 R LW 4/94, Urteil vom 28. Juni 1990, Az. 4 RA 57/89, alle in juris). Schon aus der Überschrift des Bescheides (Bescheid über die „vorläufige“ Befreiung von der Versicherungspflicht gemäß § 3...
REWIS RS 2017, 13156
26. September 2016
Verwertbarkeit eines Wohnrechts im Rahmen der Grundsicherung
LSG München : L 8 SO 295/14 Verwertbarkeit eines Wohnrechts im Rahmen der Grundsicherung None I. Das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 14. Oktober 2014 wird abgeändert. Die Bescheide des Beklag...
REWIS RS 2016, 4957
31. Mai 2023 8. Senat
Asylantrag, Leistungen, Abschiebung, Bescheid, Bewilligung, Berufung, Verwaltungsakt, Einreise, Asylverfahren, Ausreise, Abschiebungshindernis, Versorgung, Asylbewerber, Abschiebungsandrohung, Zulassung …
...95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.12.2011 (RL 2011/95/EU). Danach haben Personen, denen internationaler Schutz erteilt worden ist (Art. 2 Buchstabe b RL 2011/95/EU), die notwendig...
REWIS RS 2023, 4244
2. Juni 2022
Unfallversicherung, Versicherungspflicht, Verwaltungsakt, Bescheid, Nichtzulassungsbeschwerde, Versicherungsschutz, Beitragspflicht, Sozialversicherung, Berufung, Leistungen, Berufsgenossenschaft, Revision, Arbeitsunfall, Versorgung, gesetzlichen …
...95 Abs. 3 GG) fördere. Zwar besage der Grundsatz der Relativität der Rechtsbegriffe, dass diese sich auch am jeweiligen Gesetz orientieren könnten, in welchem sie enthalten seien. Bei gleicher Interes...
REWIS RS 2022, 5131