10. Juni 2011 V. Zivilsenat
...946 BGB auf die in deren Kel-3456-5-ler verlaufenden, der Versorgung allein der Anwesen des Beklagten dienenden Leitungen. Denn diese Leitungen sind nicht wesentlicher Bestandteil (§ 94 BGB) des Hause...
REWIS RS 2011, 5793
16. März 2018
Fristlose Kündigung wegen Diebstahls einer außen am Haus angebrachten Eisentreppe durch den Mieter
...946, 94 Abs. 2 BGB (Palandt-BGB/Herrler, 76. Aufl. 2017, § 946 Rn. 2). Nach § 12 Abs. 2 ErbbauRG finden die §§ 94, 95 BGB entsprechende Anwendung auf das Erbbaurecht. 26Eine Metalltreppe ist aus Sicht...
REWIS RS 2018, 12183
24. August 2016
Nachbarrechtsschutz gegen grenzüberschreitenden Anbau
...946 BGB enthaltenen Grundregel, dass der Duldungspflichtige Eigentümer ist; vielmehr tritt entsprechend § 95 Abs. 1 Satz 2 BGB die Wirkung ein, dass der Gebäudeteil als Scheinbestandteil des überbaute...
REWIS RS 2016, 6312
7. Dezember 2023 7. Zivilsenat
Zehnjährige Verjährungsfrist für den Anspruch auf Bauträgervergütung
...946 BGB). Die mit der einheitlichen Vergütung abgegoltenen Leistungen - auch die Leistungen betreffend die Bauwerks-errichtung - haben danach für den Erwerber keinen nachhaltigen Wert, wenn er nicht E...
REWIS RS 2023, 9128
2. Dezember 2005 V. Zivilsenat
...946 bis 950 BGB. Eine Versorgungsleitung wird danach gem. § 94 Abs. 1 Satz 1 BGB durch die Verlegung in ein dem Versorgungsträger gehörendes Grundstück zu einem wesentlichen Bestandteil des Grundstück...
REWIS RS 2005, 487
5. Oktober 2017 18. Zivilsenat
...946 BGB infolge der Verbindung mit dem Grundstück verloren hätte. Dies kann unter Berücksichtigung der hier gegebenen Umstände indes nicht angenommen werden. 74Im Hinblick darauf, dass die Klägerin de...
REWIS RS 2017, 4371
14. April 2015 16. Zivilsenat
...946, 93, 94 BGB. 59Ob ein Gegenstand wesentlicher Bestandteil einer Immobilie ist, ist unter Zugrundelegung der natürlichen und wirtschaftlichen Betrachtungsweise und unter Berücksichtigung der Verkeh...
REWIS RS 2015, 12717
19. Oktober 2012 5. Zivilsenat
Öltank als wesentlicher Bestandteil eines Wohngebäudes; Anwendbarkeit der Vorschriften über den Überbau
...946 BGB (Senat, Urteil vom 4. Februar 2005 - V ZR 142/04, NJW 2005, 1366, 1367) oder - wie möglicherweise hier - auf andere Weise verliert.15 2. Zutreffend ist auch die weitere Annahme ...
REWIS RS 2012, 2122
19. Oktober 2012 V. Zivilsenat
...946 BGB (Senat, Urteil vom 4. Februar 2005 -V ZR 142/04, NJW 2005, 1366, 1367) oder wie möglicherweise hier auf andere Weise verliert.2.Zutreffend ist auch die weitere Annahme des Berufungsgerichts, d...
REWIS RS 2012, 2128
4. Februar 2005 V. Zivilsenat
...946 BGB). Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof in der Verunreini-gung des Erdreichs mit Milchpulverrückständen (BGHZ 110, 313, 315), mit Chemikalien (Senat, Urt. v. 22. März 1966, V ZR 126/63, WM...
REWIS RS 2005, 5149
8. Mai 2019 20. Zivilsenat
...946 in Verbindung mit §§ 93 f. BGB, weil Brandschutzwand und Brandschutztore wesentlicher Bestandteil des Gebäudes (§ 93 BGB) und damit des Grundstücks (§ 94 BGB) geworden sind, kommt vorliegend nicht...
REWIS RS 2019, 7469
10. April 2014 VII. Zivilsenat
...946 BGB. Für einen bereicherungsrechtlichen An-29303132-14-spruch müssen aufgrund der in §951 BGB enthaltenen Rechtsgrundverwei-sungjedoch sämtliche Voraussetzungen eines Bereicherungsanspruchs aus §8...
REWIS RS 2014, 6388
22. Februar 2001 IX. Zivilsenat
...946 BGB) in das Eigentum des Auftraggebersübergehen, während bei einem Werklieferungsvertrag das Werk im allgemei-nen (vgl. freilich BGH, Urt. v. 12. Mai 1976 - VIII ZR 26/75, NJW 1976, 1539 f)bis zur...
REWIS RS 2001, 3433
8. Juli 2019
Mangelbeseitigungskosten als Schadensersatzanspruch
...946 BGB wesentlicher Bestandteil des Hauses geworden. Hochwertiges Parkett verfügt gerichtsbekannt über eine lange Lebens- und Nutzungsdauer, so dass bei lebensnaher Betrachtung und nach der Verkehrsa...
REWIS RS 2019, 5686
10. April 2014 7. Zivilsenat
Schwarzgeldabrede für Bauhandwerkerleistungen: Bereicherungsrechtlicher Wertersatzanspruch des Schwarzarbeiters
...946 BGB. Für einen bereicherungsrechtlichen Anspruch müssen aufgrund der in § 951 BGB enthaltenen Rechtsgrundverweisung jedoch sämtliche Voraussetzungen eines Bereicherungsanspruchs aus § 812 Abs. 1 S...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)SACHMANGELWERKVERTRAGBAUMÄNGELSCHWARZARBEIT
REWIS RS 2014, 6359
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17828
13. Januar 2016 7. Senat
Schmutzwasserleitung auf Privatgrundstück als Teil der öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlage des Zweckverbands
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17860
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17843
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17831
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17827
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17816
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17812
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17857
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17866
13. Januar 2016 7. Senat
...946 BGB auf die ehemals selbstständige Sache. Die gesetzlichen Folgen aus der festen Verbindung einer beweglichen Sache mit dem eigenen Grundstück treten nur dann nicht ein, wenn einer der beiden in §...
REWIS RS 2016, 17806
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