26. Oktober 2006 V. Zivilsenat
...94, V ZR 62/93, NJW 1994, 1879; BGH, Beschl. v. 23. Oktober 2003, IX ZB 369/02, WM 2004, 198 sowie Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 25. Aufl., § 519 Rdn. 30). Letz-teres ist hier der Fall. Den Verfahrensakt...
REWIS RS 2006, 1110
27. März 2015 5. Zivilsenat
Ufergrundstücke an einem Flusslauf im früheren Ostteil von Berlin: Eigentumsverhältnisse an einer Grenzanlage; Duldungspflichten des …
...946, § 94 Abs. 1 und § 905 Satz 1 BGB maßgebend, aus denen sich der Grundsatz der vertikalen („lotrechten“) Teilung ergibt. Dies hat zur Folge, dass jedem Grundstückseigentümer derjenige Teil der Gren...
NJW 2015, 2489REWIS RS 2015, 13241
27. März 2015 V. Zivilsenat
...946, §94 Abs. 1und§ 905 Satz 1 BGB maßgebend, aus denen sich der Grundsatz der d-stückseigentümer derjenige Teil der Grenzeinrichtung gehört, der sich auf sei-nem Grundstück befindet (vgl. Senat, Urte...
REWIS RS 2015, 13240
2. Juli 2007 II. Zivilsenat
...94 - VIII ZB 22/94, NJW 1994, 3358). Wegen die-ses der Zulässigkeit der Berufung entgegenstehenden, von Amts wegen zu be-rücksichtigenden Rechtsfehlers (BGHZ 102, 37 f.) ist der Beklagte zu 1 daran ge...
REWIS RS 2007, 3131
29. Januar 2015 9. Zivilsenat
Insolvenz einer GmbH & Co. KG: Anspruch des Insolvenzverwalters auf unentgeltliche Nutzung der von einem …
...94). Derartige Rechtsfehler lässt die Beweiswürdigung nicht erkennen. Für ihre Richtigkeit spricht zudem der Umstand, dass der Vertrag über einen längeren Zeitraum in der Weise praktiziert wurde, dass...
NJW 2015, 1109REWIS RS 2015, 16352
29. Januar 2015 IX. Zivilsenat
...94). Derartige Rechtsfehler lässt die Beweis-würdigung nicht erkennen. Für ihre Richtigkeit spricht zudem der Umstand, dass der Vertrag über einen längeren Zeitraum in der Weise praktiziert wurde, das...
REWIS RS 2015, 16321