28. April 2014 11. Zivilsenat
...935 BGB), als auch an der fehlenden Gutgläubigkeit des Klägers. 5a) Das Landgericht nimmt zu Recht an, dass das Fahrzeug im Eigentum der den Leasingvertrag der Beklagten finanzierenden B.-Bank stand, ...
REWIS RS 2014, 9754
23. August 1996 11. Zivilsenat
...935 BGB selbst dann nicht entgegen, wenn die Teile, aus denen das Motorrad zusammengebaut wurde, gestohlen worden sind. Indem der Streitverkündete das Motorrad aus Einzelteilen zusammensetzte, erwarb ...
REWIS RS 1996, 383
18. April 2005 19. Zivilsenat
...935 BGB scheitert daran, dass das Fahrzeug dem Voreigentümer (Autohaus A in B) abhanden gekommen war. Der Senat teilt die Auffassung des Landgerichts und verweist zunächst zur Vermeidung von Wiederhol...
REWIS RS 2005, 3988
29. November 2017 16. Zivilsenat
...935 BGB ausgeschlossen, weil das Fahrzeug dem früheren Eigentümer abhandengekommen ist. Abhandenkommen bezeichnet den unfreiwilligen Besitzverlust. Indem der Beklagte das Fahrzeug vermietet hat, hat e...
REWIS RS 2017, 1496
1. März 2018 15. Zivilsenat
...935 BGB mangels Aufklärbarkeit der Hintergründe des SIS-Vermerks nicht nachgewiesen und somit Eigentum am Fahrzeug übertragen worden sei. Der Suchvermerk als Sachmangel sei von einem - hier im Wege de...
REWIS RS 2018, 12991
9. November 2017 18. Zivilsenat
...935 BGB. Das Fahrzeug sei nach der Beschlagnahme an die J (ehemals G) in Rumänien übergeben worden. Ein gutgläubiger Erwerb sei unabhängig vom Abhandenkommen des Fahrzeugs nach den Vorschriften des ru...
REWIS RS 2017, 2539
6. August 2015 8. Zivilsenat
...935, zitiert juris Rn. 10; MünchKomm-BGB/Joost, 6. Aufl., § 868 Rn. 41; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20. Oktober 1954 – 4 StR 490/54, NJW 1954, 1942, 1943), endete er spätestens mit der aufgrund der V...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTOBERLANDESGERICHT KÖLNKUNSTEIGENTUM
REWIS RS 2015, 6942
17. Februar 2017 19. Zivilsenat
...935 BGB abhanden gekommen. Im Übrigen liegt in der Klageerhebung auf Herausgabe des erlangten Kaufpreises jedenfalls eine (konkludente) Genehmigung. 59dd) Die Beklagte hatte damit den von ihr erlangte...
REWIS RS 2017, 15411
30. Januar 2009 19. Zivilsenat
...935 BGB offen ist, ob N. U. das Eigentum an dem Porsche erwerben konnte, hat es jedenfalls nach dem Vorbringen der Beklagten einen einer Übereignung gleichenden Vorgang gegeben, in dessen Folge N. U. ...
REWIS RS 2009, 5331