12. Juli 2018 5. Zivilsenat
...935 BGB zutreffend verneint. Der Beklagte sei im Zeitpunkt des Eigentumserwerbs gutgläubig gewesen. Bei der Frage, welche Anforderungen an einen gutgläubigen Erwerb im konkreten Fall zu stellen seien,...
REWIS RS 2018, 6017
17. Februar 2017 19. Zivilsenat
...935 BGB abhanden gekommen. Im Übrigen liegt in der Klageerhebung auf Herausgabe des erlangten Kaufpreises jedenfalls eine (konkludente) Genehmigung. 59dd) Die Beklagte hatte damit den von ihr erlangte...
REWIS RS 2017, 15411
5. Juni 2018
...935 BGB abhandengekommen. 25 Der Kläger hat am 27. Oktober 2017 Klage erhoben. 26 Er meint, er sei alleiniger Eigentümer der Schnabelkanne. Er habe sie von Herrn B 2006 in restauriertem Zustand er...
REWIS RS 2018, 8309
21. Juli 2023 5. Zivilsenat
Anspruch auf Löschung der Suchmeldung eines Kulturgutes auf der Internetseite der Lost Art-Datenbank: Internationale Zuständigkeit …
...935 wurde Dr. Stern durch die Reichskammer der bildenden Künste die weitere Berufsausübung untersagt, die Verfügung wurde jedoch zunächst nicht vollzogen. Im März 1937 verkaufte Dr. Stern das Gemälde ...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KUNSTNATIONALSOZIALISMUSEIGENTUM
REWIS RS 2023, 4479
7. März 2019 3. Strafsenat
Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung im Lichte der grundrechtlichen …
...935 BGB), ist dessen Eigentumsgrundrecht schon mangels einer schutzfähigen Rechtsposition nicht berührt. Soweit der Betroffene Vermögenswerte zwar deliktisch, aber zivilrechtlich wirksam erlangt hat, ...
VERFASSUNGSTRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)STRAFTATENVERMÖGENSCHWARZARBEIT
NJW 2019, 1891REWIS RS 2019, 9594
30. Januar 2009 19. Zivilsenat
...935 BGB offen ist, ob N. U. das Eigentum an dem Porsche erwerben konnte, hat es jedenfalls nach dem Vorbringen der Beklagten einen einer Übereignung gleichenden Vorgang gegeben, in dessen Folge N. U. ...
REWIS RS 2009, 5331
10. Februar 2021 2. Senat
Rückwirkende Anwendbarkeit der Neuregelung zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung (Art 316h EGStGB <juris: StGBEG>) verfassungsgemäß - Vermögensabschöpfung …
...935 BGB sowie die Ersitzung durch den bösgläubigen Eigenbesitzer gemäß § 937 BGB sind grundsätzlich ausgeschlossen. Soweit durch Täuschung oder Drohung auf den Geschädigten eingewirkt wurde, bestehen ...
AUSLANDWAFFENSTRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)MENSCHENWÜRDEMENSCHENRECHTE
WM2021,696REWIS RS 2021, 8837
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