6. Juli 2010 X. Zivilsenat
...923 Tz. 15 - Luftabscheider für Milchsammelanlage; BGH, Urt. v. 28.05.2009 - Xa ZR 140/05, GRUR 2009, 837 Tz. 15 - Bauschalungsstütze). Dies bedeutet im Streitfall etwa, dass der patentgemäße Schleifk...
REWIS RS 2010, 5116
28. April 2016 1. Zivilsenat
Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote; Abgrenzung …
...92 ZPO das Obsiegen oder Unterliegen mit Blick auf die geltend gemachten Streitgegenstände maßgeblich ist (vgl. MünchKomm.ZPO/Schulz, 4. Aufl., § 92 Rn. 3; Zöller/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 92 Rn. 3).7...
REWIS RS 2016, 12165
28. April 2016 I. Zivilsenat
...92 ZPO das Obsiegen oder Unterliegen mit Blick auf die geltend gemachten Streitgegen-stände maßgeblich ist (vgl. MünchKomm.ZPO/Schulz, 4. Aufl., § 92 Rn. 3; Zöl-ler/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 92 Rn. 3)...
REWIS RS 2016, 12144
14. Oktober 2014 10. Zivilsenat
Patentnichtigkeitssache: Auslegung des Patentanspruchs für ein Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal; Beurteilung …
...92 Die in jenen Verfahren zu beurteilenden Patente sehen in Konkretisierung von Merkmal 1.8 vor, dass die Informationen über die Zugriffsklassen als Kriterium dafür herangezogen werden,...
REWIS RS 2014, 2226
14. Oktober 2014 X. Zivilsenat
...9202122-10-mationen enthält. Das erste Bit der Datenfolge dient als Auswertebit und zeigt an, in welcher Weise die nachfolgenden Daten zu interpretieren sind (Abs.25 Z.37 bis 42, Abs.28 Z.18 bis 25). ...
REWIS RS 2014, 2220