17. Oktober 2018
Anspruch auf Löschung einer Auflassungsvormerkung
...888 BGB zu. 11I. Der Anwendungsbereich des § 888 BGB ist grundsätzlich eröffnet. Gläubiger eines Anspruchs aus § 888 BGB ist der Vormerkungsberechtigte. Da das dingliche (ins Grundbuch eingetragene) V...
REWIS RS 2018, 2751
27. Februar 2015
Grundbuchamt, Beschwerdeberechtigung, Beschwerdeverfahren, Rechtsmittelbelehrung, Geschäftswert, Rechtsstellung, Grunddienstbarkeit
...888 BGB). 15d) Die zugunsten der GmbH eingetragenen Dienstbarkeiten (Abt. II/13 und 14) begründen ebenso wenig die Zulässigkeit der vom Beteiligten im eigenen Namen und nicht auch namens der Gesellsch...
REWIS RS 2015, 14711
16. Dezember 2015
Auflassungsvormerkung zur Sicherung eines Ankaufsrechts
...888 BGB eine Zustimmungspflicht nachrangiger Singularrechtsnachfolger (OLG München vom 30.1.2007, 32 Wx 9/07 = Rpfleger 2007, 312/313; Meikel/Morvilius Einl B Rn. 26; Staudinger/Gursky § 888 Rn. 2 f.)...
REWIS RS 2015, 486
30. Mai 2016
Notwendige Eintragung der nachträglichen Änderung einer Dienstbarkeit
...888 BGB). 274. Das Grundbuchamt hat bei der Eintragung des Änderungsvermerks zudem gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. Eine Eintragung darf nämlich nur vorgenommen werden, wenn der, dessen Recht...
REWIS RS 2016, 10847
28. Juli 2016
Kein Amtswiderspruch gegen Vormerkung eines ehevertraglichen Rückübertragungsanspruchs
...888 BGB. Bei Ausübung des - im Rahmen der Privatautonomie grundsätzlich zulässig vereinbarten Widerrufsrechts (vgl. Palandt/Grüneberg BGB 75. Aufl. vor § 355 Rn. 5) - entsteht zwischen dem Übergeber u...
REWIS RS 2016, 7330
25. September 2015
Anforderungen an Unrichtigkeitsnachweis bei Umgehungsverdacht
...888 BGB, zur Sicherung des durch eine künftige Ausübung des Vorkaufsrechts entstehenden und gegen den Beteiligten zu 1 gerichteten Eigentumsübertragungsanspruchs der Vorkaufsberechtigten, § 1098 Abs. ...
REWIS RS 2015, 4789
15. März 2016
Unzulässige Belastung mit mehreren gleichrangigen Vorkaufsrechten ohne Kollisionsvereinbarung
...888 BGB), wenn eine Vereinbarung über die Auflösung des Konflikts fehlt. Ranggleichheit kann aber nicht bestehen, wenn die Ausübung des einen Rechts die gleichzeitige Ausübung des anderen Rechts unmög...
REWIS RS 2016, 14465