18. April 2013 IX. Zivilsenat
...81 InsO allgemein anerkannte Möglichkeit ei-ner Konvaleszenz nach Freigabe des Vermögensgegenstandes durch den Verwalter (MünchKomm-InsO/Ott/Vuia, 2.Aufl., §81 Rn.18; HK-InsO/Kayser, 6.Aufl., §81 Rn.2...
REWIS RS 2013, 6495
5. Februar 2009 IX. Zivilsenat
...81 InsO) einem Rückforderungsanspruch aus-gesetzt (HmbKomm-InsO/Kuleisa aaO § 81 Rn. 6). 19 - 11 - 5. Die Revision ist außerdem begründet, soweit die Klägerin eine Kür-zung des Bereicherungsanspruch...
REWIS RS 2009, 5245
13. Juli 2017 5. Zivilsenat
Grundbuchsache: Eintragung eines Insolvenzvermerks bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über den Nachlass eines GbR-Gesellschafters; Verfügungsbefugnis des …
...81 Abs. 1 InsO). Ob die hier zu Lasten des Gesellschaftsanteils der Erbin eingetragene Verfügungsbeschränkung tatsächlich besteht, ist keine Frage der inhaltlichen Zulässigkeit der Eintragung i.S.d. §...
NJW 2017, 3715MDR 2017, 1433-1434WM2017,2071REWIS RS 2017, 8027
25. April 2013 9. Zivilsenat
Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung gegenüber dem Versicherungsmakler als zweiten Leistungsmittler
...81 InsO, wirksam zu Gunsten des Versicherers zu verfügen (BGH, Beschluss vom 12. Juli 2012 - IX ZR 213/11, WM 2012, 1496 Rn. 10 mwN). Aus denselben Gründen stand auch § 91 InsO einem Rechtserwerb des ...
REWIS RS 2013, 6235
13. Juli 2017 V. Zivilsenat
...81 Abs. 1 InsO). Ob die hierzu Lasten des Gesellschaftsanteils der Erbin einge-tragene Verfügungsbeschränkung tatsächlich besteht, ist keine Frage der in-haltlichen Zulässigkeit der Eintragung i.S.d. ...
REWIS RS 2017, 8052
25. April 2013 IX. Zivilsenat
...81 InsO,wirksam zu Gunsten des Versicherers zu verfügen (BGH, Beschluss vom 12.Juli 2012 -IXZR 213/11, WM 2012, 1496 Rn.10 mwN). Aus denselben Gründen stand auch §91 InsO einem Rechtserwerb des Versic...
REWIS RS 2013, 6240
17. Februar 2005 IX. Zivilsenat
...81 InsO) und in welchem Umfang bestehende Ansprüche der Masse noch geltend gemacht und durchgesetzt werden können. Notwendige Voraussetzung dafür ist, daß der Insolvenzverwal-ter anhand der Rechnungsl...
REWIS RS 2005, 4958
10. Juni 2021 9. Zivilsenat
Versorgungsausgleich in der Insolvenz des ausgleichspflichtigen Ehegatten: Erwerb von Versorgungsanrechten aus einer privaten Altersversorgung nach …
...81 InsO) und keine Zwangsvollstreckung für einen Insolvenzgläubiger (§ 89 InsO) zugrunde liegt. Grundsätzlich sind danach alle Arten des Erwerbs von Rechten an Massegegenständen nach § 91 Abs. 1 InsO ...
MDR 2021, 1028-1029WM2021,1346REWIS RS 2021, 5102