1. Februar 2022
Coronavirus, SARS-CoV-2, Berufung, Zulassungsantrag, Verwaltungsprozess, Existenzminimum, Aserbaidschan, Zulassung, Heimatland, Auskunft, Verletzung, Ausland, Verfolgung, Berufungsverfahren, Bedeutung, …
...78 Abs. 4 Satz 4 AsylG entsprechend dargelegt wurden oder nicht vorliegen. 21. Der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG liegt nicht vor bzw. wurde nicht hinreiche...
REWIS RS 2022, 1569
8. März 2023 24. Senat
Wirksames Handeln für eine Behörde, Zeichnung mit „im Auftrag“, Formwirksame Erhebung des Zulassungsantrags, Ungarn, systemische …
...78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) nicht den Anforderungen des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG entsprechend dargelegt wurde bzw. nicht vorliegt. 61. Einer Rechtssache kommt grundsätzliche Bedeutung gemäß § 78 Abs. 3 Nr....
REWIS RS 2023, 1415
29. Januar 2018
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Steitigkeit
VGH München : 10 ZB 17.31788 Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Steitigkeit None I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Die Kläger tragen die Kost...
REWIS RS 2018, 14853
4. März 2019
...7806/16 - zugelassen.Die Kostenentscheidung bleibt der Entscheidung über die Berufung vorbehalten. Gründe   1 Der auf § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG gestü...
REWIS RS 2019, 9688
11. April 2022
Zulassung der Berufung (abgelehnt), Grundsätzliche Bedeutung (verneint), Dublin-Verfahren, Kleinkind (geb. 2020), Bestandskräftige Unzulässigkeitsentscheidung, Feststellung von …
...78 Abs. 3 AsylG genannten Berufungszulassungsgründe ist hinreichend dargelegt (§ 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG). 12Zur Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG ist erforderlich,...
REWIS RS 2022, 253
17. Mai 2018
Berufungszulassung wegen rechtsfehlerhafter Ablehnung eines Beweisantrags im Asylprozess
...78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG iVm § 138 Nr. 3 VwGO begründen, wenn in der Sache die Nichtberücksichtigung wesentlichen Sachvortrags geltend gemacht wird. Denn allein bei einem behaupteten Verstoß gegen die ge...
REWIS RS 2018, 8896
27. April 2021
Abschiebung, Abschiebungsverbot, Berufung, Verletzung, Migration, Bescheid, Zulassung, Mitgliedstaat, Zulassungsantrag, Griechenland, Zulassungsgrund, Kenntnis, Unterkunft, Zusicherung, Zulassung …
...78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 Nr. 3 VwGO) und der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) liegen nicht vor bzw. wurden nicht in einer Weise dargelegt, die den Anforder...
REWIS RS 2021, 6431
...78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG liegt nur dann vor, wenn die erstinstanzliche Entscheidung erkennbar auf Rechtssätzen beruht, die mit entsprechenden, in der Rechtsprechung eines der in § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG g...
5. Februar 2018
Wehrdienstverweigerung in der Ukraine keine asylrelevante Verfolgung
...78 Abs. 4 Satz 4 AsylG). 2Einer Rechtssache kommt grundsätzliche Bedeutung gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG zu, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine konkrete, jedoch fallübergreifende T...
REWIS RS 2018, 14474
18. März 2024 5. Kammer
Uganda, Homosexualität, Unglaubhaft, Massive Widersprüche, Offensichtlich unbegründet
VG München | 5. Kammer : M 5 K 21.31789 Uganda, Homosexualität, Unglaubhaft, Massive Widersprüche, Offensichtlich unbegründet I. Die Klage wird als offensichtlich unbegründet abgewiesen. II. De...
REWIS RS 2024, 1623
20. Oktober 2022
Berufungszulassungsantrag (abgelehnt), Anerkannter Schutzberechtigter, Rückführung nach Polen, Keine Erkenntnismittel genannt, die eine Neubewertung der Lage …
...78 Abs. 3 AsylG genannten Berufungszulassungsgründe ist hinreichend dargelegt (§ 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG). 31. Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG zuzula...
REWIS RS 2022, 6374
2. Dezember 2019
Zur Unwirksamkeit von Unzulässigkeitsentscheidungen des BAMF nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 und 4 …
...78 AsylG begrifflich zwischen Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht, da dies dort zur Regelung des Rechtsmittelverfahrens erforderlich ist. Im Übrigen wird der Begriff „Verwaltungsgericht“ im ...
REWIS RS 2019, 917
18. April 2019
Antrag auf Zulassung der Berufung
...78 Abs. 4 Satz 4 AsylG genügenden Art und Weise dargelegt wurden, jedenfalls aber nicht vorliegen. 2a) Der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) liegt...
REWIS RS 2019, 7930
7. August 2023 10. Kammer
Dublin-Verfahren (Zielstaat Italien), Abänderungsverfahren nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO, Anhängiges Tatsachenrevisionsverfahren beim …
...78 Abs. 8 AsylG hinsichtlich der allgemeinen abschiebungsrelevanten Lage von international anerkannten Schutzberechtigten in Italien (1 C 10.23), Keine entscheidungserhebliche Änderung der Sach- und R...
REWIS RS 2023, 5733
30. Oktober 2023 5. Kammer
Uganda, Homosexualität, Unglaubhaft, Gefälschtes Dokument, Auskunft Auswärtiges, Amt, Offensichtlich unbegründet
...78 Abs. 1 Satz 1 AsylG). Es besteht kein vernünftiger Zweifel an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen, wobei sich bei einem solchen Sachverhalt die Abweisung der Klage nach allgemeiner Rec...
REWIS RS 2023, 7822
13. Dezember 2023 24. Senat
Dublin-Verfahren, lange Dauer des Gerichtsverfahrens (über 5 Jahre), Selbsteintritt, Ermessensreduzierung auf Null.
...78 Abs. 3 AsylG genannten Berufungszulassungsgründe ist hinreichend dargelegt (§ 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG). 91. Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG zuzula...
REWIS RS 2023, 8818
21. März 2023 19. Senat
asylrechtliche Streitigkeit, grundsätzliche Bedeutung, Beschäftigungserlaubnis, Asylbewerber ohne Wohnverpflichtung, Erledigung mit Abschluss des Asylverfahrens, Rechtsanspruch, Sachbescheidungsinteresse
...78 Abs. 4 Satz 4 AsylG) rechtfertigt keine Zulassung der Berufung. Der geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG liegt nicht vor. 7Gru...
REWIS RS 2023, 1714
13. Dezember 2017
Unzulässige Klagen gegen Einstellungsbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
...78 AsylG in Rechnung zu stellen sind, eventuell unterschiedliche Auslegungen von Instanzgerichten vorgenommen werden, ist eine unvermeidbare Folge der vom Gesetzgeber gewählten Gesetzesformulierung un...
REWIS RS 2017, 659
26. Februar 2024 5. Kammer
Asylklage, Ugander, Homosexualität, Unglaubhaft, Gefälschtes Dokument, Auskunft Auswärtiges, Amt, Offensichtlich unbegründet
...78 Abs. 1 Satz 1 AsylG). Es besteht kein vernünftiger Zweifel an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen, wobei sich bei einem solchen Sachverhalt die Abweisung der Klage nach allgemeiner Rec...
REWIS RS 2024, 1175
27. Mai 2019
...78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) stützt, hat keinen Erfolg. Die geltend gemachte Grundsatzbedeutung wird nicht den Darlegungsanforderungen des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG genügend begründet. Dies ist nur gegeben, ...
REWIS RS 2019, 6857
6. März 2017
Ablehnung eines Asylantrags eines malischen Staatsangehörigen
...78 AsylG) erkennbar. 25Die Ablehnung des Antrags auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Anerkennung als Asylberechtigter als offensichtlich unbegründet beruht auf § 30 Abs. 1 AsylG. Nach § 30 ...
REWIS RS 2017, 14648
11. Juli 2018
Erfolgloser, auf Gehörsrüge gestützter Berufungszulassungsantrag von Flüchtlingen aus Georgien
...78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V. mit Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO) ist nicht hinreichend dargelegt (§ 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG). 12Zur Begründung des Zulassungsantrags wird vorgebracht, ...
REWIS RS 2018, 6128
23. April 2020
...78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) und Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) stützen, hat keinen Erfolg.I.2 Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG ist nicht dargetan. Gru...
REWIS RS 2020, 6911
20. April 2020
keine Verletzung der Sachaufklärungspflicht
...78 Abs. 4 Satz 4 AsylG), liegen jedenfalls nicht vor. 2Die Berufung ist weder nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 VwGO wegen eines Verfahrensmangels - hier wegen der gerügten Verletzung des Ansp...
REWIS RS 2020, 9216
2. August 2019
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
...78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG nicht in einer Weise dargelegt, die den Anforderungen des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG genügt. 6Eine Abweichung i.S. von § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG liegt vor, wenn das Verwaltungsgerich...
REWIS RS 2019, 4803
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