29. März 2018 I. Zivilsenat
...775 Rn. 7;Preuß in BeckOK.ZPOaaO§ 775 Rn. 20; MünchKomm.ZPO/K.Schmidt/BrinkmannaaO § 775 Rn. 21; Handke in Kindl/Meller-Hannich/Wolf aaO § 775ZPORn. 18) und damiterst recht, wenn der Schuldnerlediglic...
REWIS RS 2018, 11375
15. Juli 2021 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerungssache in Brandenburg: Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung zur Verwaltungsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen des Schuldners
...775 Nr. 5 ZPO; Beschluss vom 15. Oktober 2015 - V ZB 62/15, ZfIR 2016, 146 Rn. 6 zu § 775 Nr. 4 ZPO; Beschluss vom 20. Februar 2020 - V ZB 131/19, WM 2020, 940 Rn. 7 zu § 775 Nr. 1 ZPO).11 ...
WM2021,1800MDR 2021, 1551-1552REWIS RS 2021, 4059
21. Dezember 2015 1. Zivilsenat
Hinderungsgründe für eine Eintragung im Schuldnerverzeichnis: Festgesetzter Zahlungsplan; Stundungs- oder Stillhalteabrede zwischen Eintragungsanordnung und einer …
...775 Nr. 4 ZPO darstellt.16 aa) Nach § 775 Nr. 4 ZPO ist die Zwangsvollstreckung einzustellen oder zu beschränken, wenn sich aus einer vom Gläubiger ausgestellten Privaturkunde die Bewil...
NJW 2016, 876WM 2016, 649 REWIS RS 2015, 249
21. Dezember 2015 I. Zivilsenat
...775 Nr.4 ZPO darstellt.aa) Nach §775 Nr.4 ZPO ist die Zwangsvollstreckung einzustellen oder zu beschränken, wenn sich aus einer vom Gläubiger ausgestellten Privaturkun-de die Bewilligung einerStundung...
REWIS RS 2015, 239
12. September 2003 4. Kammer
...775 ZPO = NJW 1957, 1480). Dazu ist erforderlich, daß der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Beschluß en tweder (bei größeren Gerichten) einem Gerichtswachtmeister (BFH v. 24.07.1990 - VII R 62/89,...
REWIS RS 2003, 1661
12. Februar 2021 7. Zivilkammer
...775 Rn. 21-23). 49Die in § 775 Nr. 4 und 5 ZPO geregelten Fälle sind aber nicht mit § 775 Nr. 3 ZPO vergleichbar, in welchem als Grund zur Einstellung der Vollstreckung die Vorlage einer öffentlichen ...
REWIS RS 2021, 8736
29. Oktober 2002 20. Zivilsenat
...775 Nr. 1, 776 ZPO vorgeschlagen wird. Diese Ansicht ist aber nur wenig praktikabel und vernachlässigt die interpretatorische Anpassung des § 775 ZPO an Unterlassungstitel, die auf ein Dauerverhalten ...
REWIS RS 2002, 971
29. Oktober 2002 20. Zivilsenat
...775 Nr. 1, 776 ZPO vorgeschlagen wird. Diese Ansicht ist aber nur wenig praktikabel und vernachlässigt die interpretatorische Anpassung des § 775 ZPO an Unterlassungstitel, die auf ein Dauerverhalten ...
REWIS RS 2002, 962
29. Oktober 2002 20. Zivilsenat
...775 Nr. 1, 776 ZPO vorgeschlagen wird. Diese Ansicht ist aber nur wenig praktikabel und vernachlässigt die interpretatorische Anpassung des § 775 ZPO an Unterlassungstitel, die auf ein Dauerverhalten ...
REWIS RS 2002, 958
27. Januar 2003 5. Zivilsenat
...775 ZPO gerichtete Antrag ist unzulässig, weil nicht das Prozeßgericht für die erstrebte Aufhebung der Pfändung zuständig ist, sondern das Vollstreckungsgericht (§ 764 ZPO). Gegenstand der Entscheidun...
REWIS RS 2003, 4725
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