16. September 2005 12.Kammer
...77 SGB VI) mit dem individuellen Zugangsfaktor, mindestens jedoch mit dem Zugangsfaktor 1,0 gerechnet. 10 Für den Kläger ergab sich zum 01.10.1999 ein Anspruch auf betriebliches Ruhegeld in Höhe von ...
REWIS RS 2005, 1805
21. Juni 2018
Anspruch auf eine höhere Rentenhöhe und Altersrente für langjährige Versicherte
...SGB VI) bzw. § 236 SGB VI beim Kläger erfüllt seien. Eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte käme erst ab Juni 2016 in Betracht (§ 38 SGB VI bzw. § 236b SGB VI). Daraufhin bewilligte die...
REWIS RS 2018, 7346
23. Juni 2016 14. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Leistungen - Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente …
...SGB II, denn diese wird unabhängig von der Höhe der Rente beseitigt, was aus § 7 Abs 4 Satz 1 SGB II folgt, wonach Leistungen nach dem SGB II nicht erhält, wer Rente wegen Alters bezieht (vgl BSG Urte...
REWIS RS 2016, 9422
8. November 2017 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleich: Bestimmung der konkreten Wesentlichkeitsgrenze im Rahmen der Abänderung einer Altentscheidung
...77 SGB VI) bei der Berechnung des Ehezeitanteils nach ständiger Rechtsprechung des Senats zum früheren Recht nur dann und insoweit außer Betracht, als die für die Minderung des Zugangsfaktors maßgebli...
MDR 2018, 91-93REWIS RS 2017, 2764
30. Juli 2020
...SGB VI zum 1. Januar 1992 liegen (vgl. § 300 Abs. 1 SGB VI). Gemäß dieser Regelungskette erhalten Kindererziehungszeiten im Sinne des § 56 SGB VI, für die nach §§ 56 Abs. 1 Satz 1, § 249 Abs. 1 SGB VI...
REWIS RS 2020, 7115
30. Oktober 2019
Verschuldenskosten bei objektivem Missbrauch
...SGB VI). 19Zu Recht hat die Beklagte danach der Rentenberechnung im Falle der Klägerin den Zugangsfaktor von 1,0 (§ 77 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB VI) und den Rentenartfaktor 1,0 (§ 67 Nr. 1 SGB VI) zugru...
REWIS RS 2019, 2006
5. April 2016
Verringerung des Ruhegehaltes durch Versorgungsabschlag
...77 SGB VI durch das Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20. Dezember 2000, BGBl I S. 1827). Der Einführung eines zusätzlichen Zeitfaktors, der die Höhe der Versorgungs...
REWIS RS 2016, 13574
16. April 2015
...77 SGB VI. Dort ist bestimmt, inwieweit es Abschläge bei vorzeitiger Inanspruchnahme gibt. Allein aus der Anwendung dieser Vorschrift ergibt sich, ob ein Anspruch auf ungeminderte oder geminderte Alte...
REWIS RS 2015, 12495
16. Juni 2016 13. Senat
(Nichtberücksichtigung von Zeiten der Bereitschaftspflege bei der Anrechnung von Kindererziehungs- bzw Berücksichtigungszeiten - Vereinbarkeit mit …
...SGB VI auf die Regelungen in § 56 Abs 1 S 1 Nr 3, Abs 3 Nr 2 und 3 SGB I. Gemäß § 56 Abs 3 Nr 3 SGB I gelten als Eltern iS des § 56 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB I - mithin ebenfalls als Elternteil iS des § 56 A...
REWIS RS 2016, 9798
17. März 2014 5. Senat für Familiensachen
...SGB II beziehen musste, weiterhin – wie der Antragsgegner durch Vorlage von Kontoauszügen belegt hat – Unterhaltszahlungen erhalten. Zudem wäre sie bei Inanspruchnahme von Leistungen nach dem SGB II g...
REWIS RS 2014, 9945
21. März 2012 12. Zivilsenat
Versorgungsausgleichsverfahren: Voraussetzungen, Wirksamwerden, Obergrenze und notwendiger Inhalt eines Titels bei der Aussetzung einer der durch …
...77 SGB VI). Dieser individuelle Zugangsfaktor muss sich deswegen aus der angefochtenen Entscheidung ergeben, um den individuellen Rentenkürzungsbetrag bestimmen zu können. Das ist hier allerdings der ...
REWIS RS 2012, 7898
9. März 2016 14. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen - Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen …
...SGB II eine verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten nach § 67 Abs 9 SGB X und gehört zu den in § 67a Abs 1 SGB X genannten Stellen des § 35 SGB I, die Soziald...
REWIS RS 2016, 14849
19. April 2011 3. Senat
Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Begriff des versorgungsfähigen Entgelts
...77 SGB VI. Bei dieser Inbezugnahme handele es sich um eine dynamische Verweisung, sodass infolge der Änderung des § 77 SGB VI auch bei der Erwerbsminderungsrente eine Hochrechnung des Zugangsfaktors e...
REWIS RS 2011, 7370
11. Juni 2008 XII. Zivilsenat
...77 SGB VI und bei der Beamten- bzw. Richterversorgung gemäß §§ 14 Abs. 3 BeamtVG, 46 DRiG ein besonderer Zugangsfaktor abhängig vom Zeitpunkt der Inanspruch-nahme des Altersruhegeldes zu einer Leistun...
REWIS RS 2008, 3488
1. Februar 2018
...77 Abs. 2 Nr. 2a SGB VI). Durch das Altersgrenzenanpassungsgesetz wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 ein Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte geschaffen. Für diesen Personen...
REWIS RS 2018, 14630
1. Februar 2018
...77 Abs. 2 Nr. 2a SGB VI). Durch das Altersgrenzenanpassungsgesetz wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2008 ein Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte geschaffen. Für diesen Personen...
REWIS RS 2018, 14602
28. Juni 2018 5. Senat
(Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 307d SGB 6)
...SGB VI, für die Beiträge als gezahlt gelten. Nach § 177 Abs 1 SGB VI werden die Beiträge für die KEZ vom Bund gezahlt. Die Regelungen der §§ 55 und 56 SGB VI sind am 1.1.1992 in Kraft getreten (Gesetz...
REWIS RS 2018, 7003
11. Januar 2011 1. Senat
Absenkung des Zugangsfaktors für Erwerbsminderungsrenten bei Renteneintritt vor dem 60. Lebensjahr <§ 77 Abs 2 …
...SGB VI) und mit einem Zugangsfaktor vervielfältigt werden, der nach dem Alter des Rentenversicherten bei Rentenbeginn und nach der Art der von ihm bezogenen Rente bemessen wird (§ 77 SGB VI). Diese pe...
REWIS RS 2011, 10652BVerfGE 128, 138-157REWIS RS 2011, 10652
16. Juli 2020
...SGB VI). Denn gemäß § 64 SGB VI ergibt sich der Monatsbetrag der Rente, wenn die unter Berücksichtigung des - vom Alter des Versicherten bei Rentenbeginn abhängigen (vgl. § 77 SGB VI) - Zugangsfaktors...
REWIS RS 2020, 7083
30. Mai 2018 4. Kammer
...SGB VI mit 65 Jahren und 2 Monaten unter Inkaufnahme eines nach Maßgabe des § 77 Abs. 2 Nr. 2 SGB VI verminderten Zugangsfaktors die Altersrente in Anspruch nahm. Den verbleibenden Differenzbetrag in ...
REWIS RS 2018, 8439
21. November 2017
...SGB V mit dem SGB VI. § 51 Abs 1 Satz 1 SGB V will den Vorrang der Rentenzahlung vor Krankengeldleistungen bei dauerhafter Erwerbsminderung sicherstellen (§ 50 Abs 1 SGB V). Rentenzahlungen haben Vor...
REWIS RS 2017, 2002
9. Februar 2018 7. Zivilsenat
...77 SGB VI, der nicht über § 119 SGB X ausgeglichen werde. 13Durch Schriftsatz vom 22.03.2016 (Bl. 156 GA) hat der Kläger den (Zahlungs-) Antrag zu 2) wegen der Geltendmachung des Haushaltsführungsscha...
REWIS RS 2018, 14114
16. Oktober 2019 13. Senat
(Entgeltpunkte für Kindererziehung im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 70 …
...SGB VI.13 Kindererziehungszeiten werden als Beitragszeiten (§§ 55 Abs 1 Satz 1 und 2, 177 Abs 1 SGB VI) mit EP bewertet. Nach § 70 Abs 2 Satz 1 SGB VI iVm § 254d Abs 1 Nr 3 SGB VI erhal...
REWIS RS 2019, 2594
16. Oktober 2019 13. Senat
...SGB VI.14 Kindererziehungszeiten werden als Beitragszeiten (§§ 55 Abs 1 Satz 1 und 2, 177 Abs 1 SGB VI) mit EP bewertet. Nach § 70 Abs 2 Satz 1 SGB VI iVm § 254d Abs 1 Nr 3 SGB VI erhal...
REWIS RS 2019, 2593
21. März 2002 17. Kammer
...77 SGB VI bestimmt worden, dass in dem Fall, bei dem eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung vor der für die jeweilige Rentenart im SGB VI festgelegten Altersgrenze in Anspruch genommen w...
REWIS RS 2002, 3933
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