14. Juni 2018
„Ein-Mann-Beschluss“ in der Bruchteilsgemeinschaft
...745 Abs. 2 BGB, wenn sie sich nicht einigen (Ehrmann/Aderhold, BGB, 15. Aufl., § 745 BGB Rn. 1; MüKoBGB/K.Schmidt, 7. Aufl., §§ 744, 745 BGB Rn. 21). 47Im vorliegenden Fall konnte die Klägerin auf Gru...
REWIS RS 2018, 7760
22. November 2016
Vereinbarungen über die Unterhaltslast als eintragungsfähiger Inhalt einer Grunddienstbarkeit
...745 BGB auf alle betroffenen Eigentümer dienender Grundstücke als rechtmäßig zu betrachten sind, d. h. (außer bei Gefahr im Verzug) auf einer Mehrheitsentscheidung der zur Kostentragung Verpflichteten...
REWIS RS 2016, 2009
4. Juli 2016
Grundbuchrechtliche Behandlung von Stapelparkern als selbständiges Teileigentum
...745 BGB); sie können auch das Recht, die Aufhebung zu verlangen (§ 749 Abs. 2 BGB), für immer oder auf Zeit ausschließen. Haben sie solche Regeln vereinbart, ist dies nach § 1010 BGB im Grundbuch als ...
REWIS RS 2016, 8839
9. Januar 2019
Anordnung eines Vorausvermächtnisses und Nießbrauchrechts im Testament
...745, 748 BGB für die Bruchteilsgemeinschaft entsprechend. Das bedeutet wie der Senat erst kürzlich entschieden hat, dass jeder Miterbe alle Nachlassgegenstände unentgeltlich benutzen kann, solange nic...
AUFSÄTZEGÜTERICHTERVERFAHRENALTERNATIVE KONFLIKTLÖSUNG
REWIS RS 2019, 11718
7. September 2016
Bezeichnung des zu beseitigenden Hindernisses ist wesentlich für eine Zwischenverfügung im Sinne der Grundbuchordnung
...745 BGB) hinsichtlich des (ganzen) Grundbesitzes aus, § 1066 BGB (Staudinger/J. Frank § 1066 Rn. 3 f.). Wird in einem solchen Fall der Nießbrauch so beschränkt, dass er lediglich einen Restbestand eig...
REWIS RS 2016, 5806
6. Februar 2019
Kein Pflichtteilsergänzungsanspruch bei fehlendem Geschenk an einen Dritten
...745 BGB). Der Beklagte hat überdies durch Vereinbarung vom 02.11.2005 (K 22) für die Dauer des Aufenthalts der Erblasserin in der Heilig-Geist-Spital-Stiftung auf den ihm zustehenden Mietanteil von 25...
REWIS RS 2019, 10589