9. September 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Fabula" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG.18 Die zulässige Beschwerde des Anmelders bleibt ohne Erfolg. Die Markenstelle hat die Anmeldung zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurückgewiesen.19 Die angem...
REWIS RS 2014, 3102
14. Dezember 2011 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "MASAI BAREFOOT TECHNOLOGY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).
REWIS RS 2011, 499
17. Januar 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren - YoYo Foodworld / YO - Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...69 MarkenG) ohne jede zeitliche Bindung.20 Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist nach der Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofs als auch des Bundesgerichtshofs unter Beacht...
REWIS RS 2012, 10083
18. Januar 2018 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "LÜNEGAS" – Freihaltungsbedürfnis
...69 MarkenG).17 1. Dem Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG unterfallen solche Anmeldezeichen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnun...
REWIS RS 2018, 15444
11. Oktober 2011 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Berliner Wasserstoff Union" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG) und im vorliegenden Fall eine mündliche Verhandlung weder von der Beschwerdeführerin beantragt wurde noch nach Wertung des Senats sachdienlich gewesen wäre, konnte diese Entscheidung im sc...
REWIS RS 2011, 2511
16. Juli 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "NEUSTADT SummerSounds (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...69 MarkenG) und ohne zeitliche Bindung. Der Anmelder hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt. Nach Wertung des Senats ist diese auch nicht sachdienlich.18 2. Die zulässige Beschw...
REWIS RS 2012, 4664
16. Oktober 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "KALIMERA (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche …
...69 MarkenG).2.23 Die mit Schriftsatz vom 8. September 2010 im Amtsverfahren erhobene Nichtbenutzungseinrede ist zulässig, weil die fünfjährige sog. Benutzungsschonfrist der am 17. Janua...
REWIS RS 2012, 2283
28. Oktober 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY" – Mehrdeutigkeit des Wortes Chef – Kombination mit englischsprachigem Ausdruck - …
...69 MarkenG.18 Die zulässige Beschwerde bleibt ohne Erfolg.19 Wie die Markenstelle jedenfalls im Ergebnis zu Recht angenommen hat, steht der Eintragung des angemeldeten Ze...
REWIS RS 2014, 1821
13. Juli 2010 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Leaving The Comfort Zone" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...69 MarkenG) und ohne zeitliche Bindung. Der Anmelder hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt. Diese ist nach Wertung des Senats auch nicht dienlich. 10 De...
REWIS RS 2010, 4900
4. April 2013 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "who´s mcqueen" – fehlende Unterscheidungskraft –
...69 MarkenG) und ohne zeitliche Bindung. Die Anmelderin hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt. Nach Wertung des Senats ist diese auch nicht sachdienlich.2.18 Die zulässige Besch...
REWIS RS 2013, 6917
29. April 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "ICH DENK AN MICH!" – sloganartige Wortfolge – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG. Die Anmelderin hat von einem entsprechenden Antrag abgesehen. Anhaltspunkte für die Sachdienlichkeit einer mündlichen Verhandlung bestehen nicht.20 Die angemeldete Marke ist...
REWIS RS 2014, 6031
25. November 2015 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "JumboLotto" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).14 2. Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat die Markenstelle dem angemeldeten Wortzeichen „JumboLotto“ die Eintragung nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG versa...
REWIS RS 2015, 1805
20. Dezember 2010 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Brandenburger Wasserstoff Union" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG) und im vorliegenden Fall eine mündliche Verhandlung weder von der Beschwerdeführerin beantragt wurde noch nach Wertung des Senats sachdienlich gewesen wäre, konnte diese Entscheidung im sc...
REWIS RS 2010, 173
1. Februar 2011 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "BONSOIR" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).2.16 Zu Recht und mit eingehender sowie zutreffender Begründung, der sich der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen anschließt, hat die Markenstelle der angemeldeten Bezei...
REWIS RS 2011, 9930
2. März 2016 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Stela (Wort-Bild-Marke)/STRELA/STRELA (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...69 MarkenG).30 Die statthafte und auch sonst zulässige Beschwerde des Inhabers des angegriffenen Zeichens hat in der Sache keinen Erfolg.31 Die Eintragung einer Marke ist...
REWIS RS 2016, 15236
21. Juni 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren - "die komplizen (Wort-Bildmarke)/COMPLICES (Wort-Bildmarke)" - begriffliche Verwechslungsgefahr -
...69 MarkenG) ohne jede zeitliche Bindung.22 Das Gebot des rechtlichen Gehörs verlangt lediglich, den Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit zu geben, Stellungnahmen zum Sachverhalt abzuge...
REWIS RS 2012, 5357
29. April 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "ICH DENK AN MICH! (Wort-Bild-Marke)" – sloganartige Wortfolge – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG. Die Anmelderin hat von einem entsprechenden Antrag abgesehen. Anhaltspunkte für die Sachdienlichkeit einer mündlichen Verhandlung bestehen nicht.20 Die angemeldete Marke ist...
REWIS RS 2014, 6080
29. Juli 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Bucheinband mit umlaufendem Streifen nebst feiner Linienstruktur (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG.20 Die zulässige Beschwerde des Anmelders bleibt ohne Erfolg. Die Markenstelle hat die Anmeldung zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurückgewiesen.21 1. Gegens...
REWIS RS 2014, 3730
2. September 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "PCC PAINTBALL CENTER CLOPPENBURG (Wort-Bild-Marke)/Personal Coaching & Consulting PCC (Wort-Bild-Marke)" –Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit …
...69 MarkenG).28 Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. Im Umfang des Widerspruchs besteht zwischen den streitbefangenen Marken Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG i.V....
REWIS RS 2014, 3185
3. April 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren - "Die Romanas (Wort-Bildmarke)/ROMANA" - keine Verwechslungsgefahr -
...69 MarkenG).2.19 Die statthafte und zulässige Beschwerde der Widersprechenden hat in der Sache keinen Erfolg. Es besteht auch nach Auffassung des Senats keine markenrechtlich relevante ...
REWIS RS 2012, 7494
16. Juli 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "KALIMERA Café × Restaurant × Markt (Wort-Bild-Marke)/Guten Morgen" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – …
...69 MarkenG).23 2. Die mit Schriftsatz vom 8. September 2010 im Amtsverfahren erhobene Nichtbenutzungseinrede ist zulässig, weil die fünfjährige sog. Benutzungsschonfrist der am 17. Janu...
REWIS RS 2012, 4658
13. Dezember 2012 27. Senat
...69 MarkenG), eine mündliche Verhandlung für entbehrlich hält.2.19 Nachdem der Markeninhaber gegen den Beschluss der Markenabteilung keine Beschwerde eingelegt hat, sind Gegenstand des B...
REWIS RS 2012, 376
9. Januar 2012 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "CUTMETALL (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG) und im vorliegenden Fall eine mündliche Verhandlung weder von der Beschwerdeführerin beantragt wurde noch nach Wertung des Senats sachdienlich gewesen wäre, konnte diese Entscheidung im sc...
REWIS RS 2012, 10351
26. Februar 2013 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "JENATEC-CYCLING/TEAM JENATEC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Prägung der Marken durch …
...69 MarkenG).21 2. Die Eintragung einer Marke ist auf den Widerspruch aus einer prioritätsälteren Marke nach § 42 Abs. 2 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG u. a. zu löschen, wenn zwischen b...
REWIS RS 2013, 7909
29. Januar 2021 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "HUT AB!" – fehlende Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).15 Zu Recht und mit zutreffenden Erwägungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss dem Anmeldezeichen die für eine Eintragung erforderliche...
REWIS RS 2021, 9066