11. September 2015
Teilhabe an Hinterbliebenenversorgung bei erneuter Heirat des Ausgleichspflichtigen
...68 SGB VI) zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Ausgleichsanspruch nach Scheidung zu multiplizieren (vgl. Johannsen/Henrich/Holzwarth a. a. O., Rn. 3 zu § 53 VersAusglG). Die vom Gesetz vorgeschrie...
REWIS RS 2015, 5516
1. März 2018
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten). 10 2. Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen ...
REWIS RS 2018, 13025
20. Dezember 2017
...68,72 € monatlich brutto.“ 28 Entsprechend zahlte die Beklagte an die klagende Partei beginnend mit dem 1. Juli 2015 die um 0,5 % erhöhte „V2-Rente“ in Höhe von € 1.668,72 brutto zzgl. der unverände...
REWIS RS 2017, 280
8. Mai 2020 6. Kammer
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.92 in Kraft getreten). 302.Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Renten...
REWIS RS 2020, 5526
8. März 2018
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten). 10 2. Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen ...
REWIS RS 2018, 12634
12. April 2017 13. Senat
(Altersrente - Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet - Entgeltpunkte (Ost) für Fremdrentenzeiten …
...SGB X erforderliche Begründung gegeben (§ 41 Abs 1 Nr 2 SGB X).13 C. Rechtsgrundlage für die teilweise Aufhebung der früheren Altersrentenbewilligung ist § 48 Abs 1 S 1 SGB X. Danach is...
REWIS RS 2017, 12459
11. April 2018 12. Kammer
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten). 212. Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Ren...
REWIS RS 2018, 10900
11. April 2018 12. Kammer
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.92 in Kraft getreten). 62.Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenv...
REWIS RS 2018, 10929
8. September 2017 6. Kammer
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.92 in Kraft getreten). 302.Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Renten...
REWIS RS 2017, 5574
14. Februar 2018
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten). 18 2. Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen ...
REWIS RS 2018, 14013
20. Dezember 2017
...68 SGB VI getreten, aus denen sich nunmehr die Steigerungen der gesetzlichen Renten ergeben. Zum 1. Juli 2015 sind die gesetzlichen Renten um 2,09717 %, zum 1. Juli 2016 um 4,24512 %. angehoben worden...
REWIS RS 2017, 236
20. Dezember 2017
...68 SGB VI getreten, aus denen sich nunmehr die Steigerungen der gesetzlichen Renten ergeben. Zum 1. Juli 2015 sind die gesetzlichen Renten um 2,09717 %, zum 1. Juli 2016 um 4,24512 %. angehoben worden...
REWIS RS 2017, 240
15. Februar 2011 9. Senat
Tarifliches Übergangsgeld - mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts - Pauschalierung von Ausgleichsansprüchen - Anwendung tariflicher …
...SGB VI aF. Die Hinzuverdienstgrenze beträgt nach § 34 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI aF bei einer Rente wegen Alters als Vollrente ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße des in § 68 SGB VI aF genannten Rentenwe...
REWIS RS 2011, 9435
16. Februar 2018 6. Kammer
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.92 in Kraft getreten). 302.Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Renten...
REWIS RS 2018, 13838
8. September 2017 6. Kammer
...68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.92 in Kraft getreten). 302.Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Renten...
REWIS RS 2017, 5575
18. Januar 2018
...68 SGB VI neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten. 18 Hinsichtlich der Einzelheiten der VO 85 wird auf die Anlage K 1 (Bl. 15 ff d.A.) verwiesen. 19 Zum 01. Juli 2015 ...
REWIS RS 2018, 15454
15. Februar 2011 9. Senat
Tarifliches Übergangsgeld - mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts - Pauschalierung von Ausgleichsansprüchen - Anwendung tariflicher …
...SGB VI aF. Die Hinzuverdienstgrenze beträgt nach § 34 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI aF bei einer Rente wegen Alters als Vollrente ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße des in § 68 SGB VI aF genannten Rentenwe...
ARBEITSRECHTDISKRIMINIERUNGBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)RENTESOZIALRECHT
REWIS RS 2011, 9472
15. Februar 2011 9. Senat
Tarifliches Übergangsgeld - mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts - Pauschalierung von Ausgleichsansprüchen - Anwendung tariflicher …
...SGB VI aF. Die Hinzuverdienstgrenze beträgt nach § 34 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI aF bei einer Rente wegen Alters als Vollrente ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße des in § 68 SGB VI aF genannten Rentenwe...
REWIS RS 2011, 9442
18. September 2012 3. Senat
Betriebsrente - Anpassung - Ablösung einer Betriebsvereinbarung - Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner - Jeweiligkeitsklausel …
...68 SGB VI idF des RGG 1992. Nach ihr ändert sich der aktuelle Rentenwert jährlich zum 1. Juli um das Maß, um das sich die Bruttolohn- und -gehaltssumme je durchschnittlich beschäftigtem Arbeitnehmer u...
REWIS RS 2012, 3102
9. Februar 2010 1. Senat
Unvereinbarkeit der Regelleistungen nach SGB 2 ("Hartz IV") mit Art 1 Abs 1 GG iVm …
...SGB V, § 3 Satz 1 Nr. 3a SGB VI und § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a SGB XI). Die Beiträge hierzu trägt der Bund (vgl. § 251 Abs. 4 SGB V, § 170 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI und § 59 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz SGB XI)...
REWIS RS 2010, 9528BVerfGE 125, 175-260REWIS RS 2010, 9528
3. Juni 2014 1. Senat 3. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie alleinige Tragung eines zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrags der Rentner …
...68 SGB VI daraufhin folgende Fassung:§ 68 Aktueller Rentenwert(1) Der aktuelle Rentenwert ist der Betrag, der einer monatlichen Rente wegen Alters der gesetzlichen Rentenversicherung der Arbeiter und ...
REWIS RS 2014, 5156
14. November 2007 IV. Zivilsenat
...68 Abs. 4 Satz 3 SGB VI ste-henden Rechtsgedanken. Die Standardrente von 45 Entgeltpunkten be-ruht auf 45 Jahren zu je einem Entgeltpunkt (vgl. Höfer aaO § 2 Rdn. 3386). 110 cc) Der bezügeabhängige ...
REWIS RS 2007, 884
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.