7. Juli 2020 2. Strafsenat
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Darlegung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen dem psychischen …
...67b StGB zu rechtfertigen (vgl. BGH, Urteil vom 3. August 2017 – 4 StR 193/17, juris Rn. 20). Dabei wäre auch in den Blick zu nehmen gewesen, dass der Beschuldigte seit dem 7. Oktober 2019 neue Medika...
REWIS RS 2020, 1456
3. August 2017 4. Strafsenat
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Straf- und Sicherungsverfahren: Maßgeblicher Zeitpunkt für die …
...67b StGB zur Bewährung ausgesetzt werden kann (BGH, Urteile vom 20. Februar 2008 – 5 StR 575/07, juris Rn. 14; vom 11. Dezember 2008 – 3 StR 469/08, NStZ 2009, 260 f.).21 c) Hinzu kommt...
REWIS RS 2017, 6959
27. August 2003 1. Strafsenat
...67b StGB wird nachzuholen sein. Im Hinblick auf das Verbot der Schlechterstellung bedarf eine etwaige Strafbarkeit des Angeklagten wegen des Geschehens vom 18. Oktober 2000 bei hier nur eingeschränkte...
REWIS RS 2003, 1840
28. März 2019 4. Strafsenat
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Gefährdungsabwendung durch außerhalb des Maßregelvollzugs liegende Maßnahmen
...67b StGB zur Bewährung ausgesetzt werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 3. August 2017 – 4 StR 193/17, aaO; vom 11. Dezember 2008 – 3 StR 469/08, NStZ 2009, 260, 261; vom 20. Februar 2008 – 5 StR 575/07,...
REWIS RS 2019, 8773
20. April 2023 3. Strafsenat
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Darlegung der Anordnungsvoraussetzungen in den Urteilsgründen
...67b StGB zur Bewährung ausgesetzt werden, weil die Erwartung nicht gerechtfertigt sei, dass der Zweck der Maßregel auch dadurch erreicht werden könne.II.10 Die Unterbringung des Beschul...
REWIS RS 2023, 3196
10. Januar 2019 1. Strafsenat
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Sexueller Missbrauch von Kindern durch exhibitionistische Handlungen
...67b StGB zur Bewährung auszusetzen ist, führt hinsichtlich der Anordnungsvoraussetzungen der Unterbringung zu keinem anderen Ergebnis.24 (2) Hiervon ausgehend hat das Landgericht die vo...
REWIS RS 2019, 11637