21. Februar 2019 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als "andere Beeinträchtigung"; Abwägung der Interessen des Urhebers und …
...645 BGB unmöglich geworden, ist dies ebenfalls rechtsfehlerhaft. Die Anwendung des § 645 Abs. 1 BGB setzt voraus, dass die zu erbringende Werkleistung - hier: die Fertigstellung der siebten Werkphase ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KUNSTFREIHEITKUNST
MDR 2019, 1461-1463NJW 2019, 2322REWIS RS 2019, 10047
9. Mai 2017
Ansprüche der WEG gegen Bauunternehmer wegen Mängeln an und Aufwendungen für Gemeinschaftseigentum nach Abschluss einer …
...645 BGB in Betracht, da die §§ 644, 645 nicht die Frage der Instandhaltungskosten betreffen, sondern die Frage der grundsätzlichen Gefahrtragung. Diese sind hier nicht einschlägig. 31e) Ebenso ergibt ...
REWIS RS 2017, 11269
16. Juli 2004 22. Zivilsenat
...645 BGB, der auch beim VOB-Vertrag Anwendung findet (vgl. Oppler a.a.O. § 7 Nr. 1-3 VOB/B Rdn 9 m.w.N.), wonach das Risiko einer Verschlechterung bzw. eines Untergangs des Werkes beim Auftraggeber lie...
REWIS RS 2004, 2254
17. April 2002 11. Zivilsenat
...645 BGB - dazu BGHZ 136, 303 ff. = BauR 1997, 1019 ff. - S.-Bau I - und BGHZ 137, 35 ff. = BauR 1997, 1021 ff. - S.-Bau II - besteht nach dem vorgetragenen Sachverhalt kein Bedürfnis). 332. Hinsichtli...
REWIS RS 2002, 3616
8. November 2007 VII. Zivilsenat
...645 BGB zum Ausdruck kommt (MünchKommBGB/Busche, 4. Aufl., § 634 Rdn. 79; Bamberger/Roth-Voit, BGB, § 633 Rdn. 19; Staudinger/Peters (2003) § 631 Rdn. 76). Es ist deshalb nach Treu und Glauben geboten...
REWIS RS 2007, 1007
24. Februar 2016 8. Zivilsenat
Handelsgeschäft: Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Käufers; Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf …
...645 BGB ausgeschlossen, weil die Klägerin nach den unangegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts die Stahlqualität vorgegeben habe und ein Unternehmer nicht für Mängel verantwortlich sei, die a...
NJW 2016, 2645WM 2016, 1899 REWIS RS 2016, 15656
6. März 2024 8. Zivilsenat
Rücktritt wegen Beherbergungsverbots während der COVID-19-Pandemie
...645 BGB. Zudem ist das im Streitfall gegebene generelle Beherbergungsverbot für touristische Reisen nicht mit einem (allein) an den Impfstatus des Reisenden anknüpfenden Einreiseverbot vergleichbar, d...
REWIS RS 2024, 1601
24. Februar 2016 VIII. Zivilsenat
...645 BGB aus-geschlossen, weil die Klägerin nach den unangegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts die Stahlqualität vorgegeben habe und ein Unternehmer nicht für Mängel verantwortlich sei, die ...
REWIS RS 2016, 15668
27. August 2007 17. Kammer
...645 Abs.1 S.1 BGB ergibt, dem Werkunternehmer selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen Anweisungen für die Ausführung des Werkes erteilen. Solche Werkverträge werden - ebenso wie Dienstverträge - nicht v...
REWIS RS 2007, 2281
27. August 2007 17. Kammer
...645 Abs.1 S.1 BGB ergibt, dem Werkunternehmer selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen Anweisungen für die Ausführung des Werkes erteilen. Solche Werkverträge werden - ebenso wie Dienstverträge - nicht v...
REWIS RS 2007, 2280
31. Januar 2018
Ansprüche auf Mehrvergütung im Rahmen eines Konzessionsvertrags
...645 BGB wird damit schon deshalb nicht abgewichen, weil die Klägerin die Planungsleistungen und die Planungsverantwortung übernommen hat und gerade nicht der Fall vorliegt, dass nach einer vom Auftrag...
REWIS RS 2018, 14691
12. Februar 2019
Übernahme von Planungsverantwortung beim Konzessionsvertrag
...645 BGB abgewichen. Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners liegt nicht vor. Wenn der Klägerin die Planungsverantwortung obliegt, trägt sie auch die Risiken etwaiger Planungsfehler. Di...
REWIS RS 2019, 10445
25. November 2014 21. Zivilsenat
...645 Abs. 1 BGB geltend machen. Dieser Anspruch umfasse nur - neben dem der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung - den Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen. Der Ansp...
REWIS RS 2014, 1003
1. August 2023 3. Zivilsenat
...645 BGB entwickelte Verteilung nach Risikosphären im vorliegenden Fall nicht für anwendbar gehalten. Die in diesem Zusammenhang diskutierten und auch von der Beklagten angeführten Fälle aus der Rechts...
REWIS RS 2023, 6975
17. Mai 2018 3. Zivilsenat
...645 BGB analog nicht mehr dem Unternehmer zugerechnet werden (Palandt/Sprau, BGB, 74. Auflage, § 645 Rn. 8). Im Übrigen geht es auch bei der nachfolgenden Pos. 1.22 um Kratzer an den Toren, jedenfalls...
REWIS RS 2018, 8892
27. März 2009 23. Zivilsenat
...645 BGB zum Ausdruck kommt (MünchKommBGB/Busche, 4. Aufl., § 634 Rdn. 79; Bamberger/Roth-Voit, BGB, § 633 Rdn. 19; Staudinger/Peters (2003) § 631 Rdn. 76). Es ist deshalb nach Treu und Glauben geboten...
REWIS RS 2009, 4242
22. September 2022 24. Zivilsenat
...645 BGB, § 13 Abs. 3 VOB/B als Mitwirkungsobliegenheit im Sinne von § 254 BGB anzusehen ist (vgl. Rehbein in ibr-online: IBR 2022, 3068), veranlasst das den Senat nicht, von der oben dargestellten stä...
GEHÖRSVERSTOSSBEWEISAUFNAHMEBUNDESGERICHTHOF
REWIS RS 2022, 8695
14. März 2000 1. Zivilkammer
...645 BGB ausgeführt, dass die Klägerin als Bauherrin der durch die Beschaffenheit des Hochwasserschutzes geschaffenen Gefahr näher steht als ein Bauunternehmer, welcher mit Arbeiten beauftragt ist, die...
REWIS RS 2000, 2846
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