20. März 2013 5. Senat
Witwenrentenberechnung - Versorgungsausgleich - Malus - Folgerente - Besitzschutz - persönliche Entgeltpunkte
...64 SGB VI. Danach ergibt sich der Monatsbetrag einer Rente, indem die unter Berücksichtigung des Zugangsfaktors (§ 77 SGB VI) ermittelten persönlichen EP mit dem Rentenartfaktor (§§ 67, 255 und §§ 82,...
REWIS RS 2013, 7225
24. April 2014 13. Senat
Anrechnungszeiten wegen Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur eines bindenden Feststellungsbescheides nach …
...SGB X zu (vgl Kohl in GK-SGB VI, Stand April 2009, § 149 RdNr 64 ff). Damit regelt die Norm gerade Ausnahmen von der Anwendung vertrauensschützender Vorschriften (§§ 24, 48 SGB X; vgl Steinwedel, DAng...
REWIS RS 2014, 6127
21. Dezember 2023 5. Senat
...SGB VI aufgelisteten Tatbestände mit dem Zugangsfaktor vervielfältigt und um einen Zuschlag nach § 78a SGB VI erhöht wird (§ 66 Abs 1 SGB VI, der bei Rentenbeginn in der nur aus einem Satz bestehenden...
REWIS RS 2023, 10244
17. Juni 2020 5. Senat
Berechnung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung - …
...64 SGB VI). Der vom Kläger allein angegriffene Zugangsfaktor ist ein Berechnungselement der persönlichen Entgeltpunkte (§ 66 Abs 1 SGB VI); durch ihn werden nach § 63 Abs 5 SGB VI Vor- und Nachteile e...
REWIS RS 2020, 2545
1. Februar 2018
...64 SGB VI der auszuzahlende Monatsbetrag der gesetzlichen Altersrente verringert. Nach dem Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (RRG 1992) erniedrigt sich im Übrigen der Zugangsfaktor...
REWIS RS 2018, 14602
20. Juli 2011 13. Senat
Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente - Begrenzung der Entgeltpunkte - …
...SGB VI) ist mit 1,0 höher (§ 67 Nr 1 SGB VI) als der Rentenartfaktor bei der großen Witwenrente nach Ablauf des sog Sterbevierteljahres für persönliche EP in der allgemeinen Rentenversicherung gemäß §...
REWIS RS 2011, 4603
20. Juli 2011 13. Senat
Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente - Begrenzung der Entgeltpunkte - …
...SGB X, insbesondere des § 48 Abs 1 SGB X. Mithin hätte die Beklagte die Klägerin erst nach der durch das RVNG erfolgten Änderung des § 22b Abs 1 Satz 1 FRG mit einem Verwaltungsverfahren im Hinblick a...
REWIS RS 2011, 4613
20. Juli 2011 13. Senat
Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente - Begrenzung der Entgeltpunkte - …
...SGB VI) ist mit 1,0 höher (§ 67 Nr 3 SGB VI in der bis 31.12.2000 geltenden Fassung iVm § 302b Abs 1 Satz 1 und 2 SGB VI) als der Rentenartfaktor bei der großen Witwenrente nach Ablauf des sog Sterbev...
REWIS RS 2011, 4543
16. Juni 2016 13. Senat
(Saldierung von beitragsgeminderten Zeiten im Rahmen der Ermittlung des Zuschlags von Entgeltpunkten nach § 71 …
...SGB VI), dem Rentenartfaktor (§ 67 SGB VI) und dem aktuellen Rentenwert Ost (§ 255a SGB VI). Persönliche EP ergeben sich ua aus Zuschlägen für beitragsgeminderte Zeiten (§ 66 Abs 1 Nr 3, § 71 Abs 2 SG...
REWIS RS 2016, 9792
20. Juli 2011 13. Senat
Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente - Begrenzung der Entgeltpunkte - …
...SGB X beabsichtigten Einstellung der Witwenrente und Verrechnung mit der Altersrente an, nahm dann aber mit Bescheid vom 2.9.1998 auf der Grundlage von § 44 SGB X den Bescheid über die Gewährung der W...
REWIS RS 2011, 4568
31. Oktober 2012 13. Senat
Fremdrentenrecht - Rentenberechnung - Entgeltpunkte Ost - gewöhnlicher Aufenthalt
...SGB VI gemeint, bei deren Feststellung FRG-Zeiten zu berücksichtigen sind.Durch die Regelungen des FRG wird kein außerhalb des gesetzlichen Anspruchs auf Rente nach dem SGB VI (vgl § 33 SGB VI) beruhe...
REWIS RS 2012, 1756
16. Juli 2020
...SGB VI). Denn gemäß § 64 SGB VI ergibt sich der Monatsbetrag der Rente, wenn die unter Berücksichtigung des - vom Alter des Versicherten bei Rentenbeginn abhängigen (vgl. § 77 SGB VI) - Zugangsfaktors...
REWIS RS 2020, 7083
11. Mai 2011 5. Senat
(Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 …
...SGB VI (in der Altfassung von Art 6 Nr 34 b SGB IX) vorgelegen. Bei der Schutzfrist des § 116 Abs 1 SGB IX, auf die sich die Klägerin berufe, handele es sich lediglich um eine Nachwirkungszeit aller ...
REWIS RS 2011, 6802
12. Dezember 2011 13. Senat
(Rentenberechnung - Vorausbescheinigung - Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 - beitragspflichtige Einnahmen …
...64 SGB VI). Die Höhe der Rente richtet sich vor allem nach der Höhe der während des Versicherungslebens durch Beiträge versicherten Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen (§ 63 Abs 1 SGB VI). Dabei wird...
REWIS RS 2011, 597
13. Juni 2013 13. Senat
Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets - Berücksichtigung der tatsächlichen Arbeitsverdienste bei der Berechnung einer …
...64 = SozR 3-2600 § 307a Nr 11) aufgrund der völlig unterschiedlichen Anwendungsbereiche von § 307a SGB VI und von § 256a SGB VI keinen Anspruch auf Anerkennung von Überentgelten gemäß § 256a Abs 3 SGB...
REWIS RS 2013, 5076
27. April 2010 5. Senat
Gesamtleistungsbewertung - beitragsgeminderte Zeit - Schulausbildung - Zeiten der beruflichen Ausbildung - Zuschlag - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI einen begrenzten Gesamtleistungswert von 75% bzw maximal 0,0625 EP für einen Kalendermonat. Auf Grund der Übergangsvorschrift des § 263 Abs 3 SGB VI iVm Anlage 18 zum SGB VI (idF des RRG 1999) ...
REWIS RS 2010, 7217
21. März 2018 13. Senat
Feststellung von rentenversicherungsrechtlich bedeutsamen Tatbeständen im Vormerkungsverfahren - Berücksichtigung des Betreuungs- und Erziehungsaufwandes von Eltern …
...SGB VI, hier anzuwenden in der Neufassung vom 19.2.2002, BGBl I 754) zusätzlich zu Kindererziehungszeiten (§ 56 SGB VI) und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung (§ 57 SGB VI) den darüber hina...
REWIS RS 2018, 11963
6. September 2017 13. Senat
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während dauerhafter Arbeitsunfähigkeit - Urlaubsabgeltung - rentenschädlicher …
...SGB VI aF iVm § 14 SGB IV ist.23 Nach § 96a Abs 1 S 2 SGB VI aF wird die in § 96a Abs 2 SGB VI aF näher bestimmte Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten, wenn das Arbeitsentgelt oder ...
REWIS RS 2017, 5734
19. April 2011 13. Senat
Rentenberechnung - Gesamtleistungsbewertung - Bewertung von beitragsfreien Zeiten - Schul- und Hochschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI).17 Zu den beitragsfreien Zeiten (§ 54 Abs 4 SGB VI) zählen auch Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung (§ 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI). Gemäß § 58 Abs 1 Satz 1 SGB VI in...
REWIS RS 2011, 7406
19. April 2011 13. Senat
Rentenberechnung - Gesamtleistungsbewertung - Bewertung von beitragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI).18 Zu den beitragsfreien Zeiten (§ 54 Abs 4 SGB VI) zählen auch Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung (§ 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI). Gemäß § 58 Abs 1 Satz 1 SGB VI in...
REWIS RS 2011, 7378
19. April 2011 13. Senat
...SGB VI).18 Zu den beitragsfreien Zeiten (§ 54 Abs 4 SGB VI) zählen auch Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung (§ 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI). Gemäß § 58 Abs 1 Satz 1 SGB VI in...
REWIS RS 2011, 7363
12. April 2017 13. Senat
Verfassungsmäßigkeit der Bewertung der Beschäftigungszeiten weiblicher Mitarbeiter der Deutschen Reichsbahn mit Beiträgen zur Rentenversicherung der …
...SGB IX anerkannt (§ 236a Abs 1 S 1 Nr 2 SGB VI). Sie hat mit den von ihr seit August 1964 zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten zudem die Wartezeit von 35 Jahren (= 420 Monate) erfüllt (§ 236a Abs 1...
REWIS RS 2017, 12503
18. Oktober 2023 5. Senat
(Verfassungsmäßigkeit der Ruhensregelung nach § 29 Abs 2 AbgG)
...64 SGB VI) keinen Einfluss: Weder die Zahl der persönlichen Entgeltpunkte noch der Rentenartfaktor noch der aktuelle Rentenwert sind von der Regelung des § 29 Abs 2 Satz 2 AbgG betroffen.37 ...
REWIS RS 2023, 10245
19. April 2011 13. Senat
...SGB VI).18 Zu den beitragsfreien Zeiten (§ 54 Abs 4 SGB VI) zählen auch Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung (§ 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI). Gemäß § 58 Abs 1 Satz 1 SGB VI in...
REWIS RS 2011, 7379
19. April 2011 13. Senat
Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung - Bewertung von betragsfreien Zeiten - Hochschulausbildung - Fachschulausbildung - Verfassungsmäßigkeit
...SGB VI).17 Zu den beitragsfreien Zeiten (§ 54 Abs 4 SGB VI) zählen auch Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung (§ 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI); beim Zusammentreffen mit Beitrags...
REWIS RS 2011, 7359
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.