23. Juli 2020
Gefahr weiblicher Genitalverstümmelung nicht hinreichend glaubhaft gemacht
...60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu führen. Insoweit gilt es die Vorschrift des § 60 Abs. 7 Satz 6 AufenthG zu beachten. Danach sind Gefahren nach § 60 Abs. 7 Satz 1, denen die Bevölkerung oder d...
REWIS RS 2020, 10046
24. Oktober 2018
Versagung einer Aufenthaltserlaubnis wegen langjähriger Identitätstäuschung
...6 abgelehnt wurde (Behördenakte Bl. 46 ff.); das Bundesamt stellte fest, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes nicht vorliegen (Nr. 4), die Abschiebung na...
REWIS RS 2018, 2462
14. August 2018
Erfolgloser Asylantrag eines afghanischen Asylbewerbers
...6.3.2017 – 13a ZB 17.30099 – juris; B.v. 17.8.2016 – 13a ZB 16.30090 – juris; B.v. 10.6.2013 – 13a ZB 13.30128 – juris; U.v. 15.3.2013 – 13a B 12.30406 – juris; U.v. 20.1.2012 – 13a B 11.30394 – juris...
REWIS RS 2018, 4837
22. Februar 2022
Nigeria, Anhörungsrüge, Ablehnung eines Zweitantrags als unzulässig, erfolgloser Abschluss eines Asylverfahrens in Italien, keine Wiederaufgreifensgründe …
...6.36125 - juris Rn. 18 m.w.N.). Maßgeblich für die entsprechende Beurteilung ist die Rechtslage in dem betreffenden sicheren Drittstaat (BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 1 C 4/16 - juris Rn. 33 ff.). Diese V...
REWIS RS 2022, 1094
7. März 2022
Nigeria, geschlechtsbezogene Verfolgung nicht hinreichend glaubhaft gemacht, subsidiärer Schutz (verneint), Abschiebungsverbote (verneint), keine abweichende Beurteilung …
...60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu führen. Insoweit gilt es die Vorschrift des § 60 Abs. 7 Satz 6 AufenthG zu beachten. Danach sind Gefahren nach § 60 Abs. 7 Satz 1, denen die Bevölkerung oder d...
REWIS RS 2022, 851
19. März 2024 6. Kammer
Serbischer Staatsangehöriger aus dem Kosovo, Einreise als sechsjähriges Kind im Familienverband, mehrfache Straftaten im Bundesgebiet, …
...6 AufenthG ist nicht rechtswidrig. 20a) Nach § 73 Abs. 6 i.V.m. § 73b AsylG ist die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 oder Abs. 7 AufenthG – bzw. hier eines nach altem Recht nach...
REWIS RS 2024, 1521
15. März 2019
Zumutbarkeit des Visumverfahrens beim Nachzug eines Elternteils zu einem minderjährigen, ausländischen Kind
...6. November 2018 wurde gegen den Antragsteller wegen unerlaubten Aufenthalts eine Geldstrafe i.H.v. 180 Tagessätzen zu je 15,00 EUR verhängt (AG, Az.: ...; Bl. 466, 484 der Behördenakte). 15Am 13. Dez...
REWIS RS 2019, 9279
21. November 2018
Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsanordnung und Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht bei einer Duldung
...6 - 10 CE 16.2047 - juris Rn. 4 ff.; Marco Bruns in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 60a AufenthG Rn. 16; Bauer/Dollinger in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Aufl. 2018, § 60a AufenthG R...
REWIS RS 2018, 1378
8. Mai 2019
Verkürzung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots wegen gelebter Eltern-Kind-Beziehung
...6 wiederum unbekannten Aufenthalts (Bl. 124 der Behördenakte). Am 1. März 2016 meldete er sich erneut als Asylsuchender und wurde nach einer kurzfristigen Haft am 16. März 2016 einer Erstaufnahmeeinri...
REWIS RS 2019, 7475
11. August 2021
Nach Ablehnung des Asylantrags ausreisepflichtiger senegalesischer Staatsangehöriger, Passvorlage erst nach Vaterschaftsanerkennung für ein senegalesisches Kind …
...6.2006 - 1 C 14.05 - BVerwGE 126, 192 ff. - juris Rn. 15 m.w.N. auf BT-Drs. 15/420 S. 80 zu § 25 Abs. 6 AufenthG-E). 69Eine freiwillige Ausreise ist aus rechtlichen Gründen unmöglich, wenn ihr rechtli...
REWIS RS 2021, 3364