20. Oktober 2017 9. Zivilsenat
...56 ZPO in jeder Verfahrenslage von Amts wegen zu prüfen ist, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, und die sachverständige Gutachtenerstattung, auf die sich das Landgericht für die angenommene P...
REWIS RS 2017, 3549
15. Januar 2008 4. Senat für Familiensachen
...56 ZPO von Amts wegen zu prüfende Prozeßfähigkeit ist trotz des Vorliegens einer affektiven Psychose gegeben. Eine Partei ist prozeßunfähig, wenn sie geschäftsunfähig gemäß § 104 Nr. 2 BGB ist. Auswei...
REWIS RS 2008, 6136
11. Oktober 2016 9. Zivilsenat
...56 ZPO von Amts wegen unter Ausschöpfung aller erschließbaren Erkenntnisquellen ohne Bindung an die allgemeinen Beweisvorschriften zu prüfen (vgl. dazu nur Zöller/Vollkommer, a.a.O., § 56, Rn. 2 und 6...
PROZESSFÄHIGKEITPROZESSURTEILSÄUMNISVERFAHREN
REWIS RS 2016, 4186
1. Juni 2005 12. Zivilsenat
...56 ZPO ist zu bejahen, soweit mit der Klage ein Vorschuss zur Beseitigung von Mängeln am Gemeinschaftseigentum des Hauses I-Straße verlangt wird. Der werkvertragliche Vorschussanspruch, der sich nach ...
REWIS RS 2005, 3337