20. Oktober 2006 1. Zivilsenat
...556 BGB, Rn. 8; Schmidt-Futterer-Langenberg, 8. Aufl., § 556 BGB, Rn. 458; Blank/Börstinghaus, 2. Aufl., § 556 BGB, Rn. 170; Müller/Walther-Schneider, § 556 BGB, Rn. 5; Lindner-Figura/Oprée/Stellmann-...
REWIS RS 2006, 1236
13. Juni 2001 10. Zivilsenat
...556 BGB zugestanden, der von der Beklagten nicht erfüllt worden ist. Mit der Ausführung der Räumungsarbeiten auf eigene Kosten hat der Kläger ein Geschäft der beklagten Insolvenzverwalterin geführt, f...
REWIS RS 2001, 2252
15. Juni 1998 19. Zivilsenat
...556 Rn. 78; Palandt/Putzo, BGB, 57. Aufl., § 556 Rn. 14). Richtig ist auch, daß die Verpflichtung des Mieters/ Pächters, bei Vertragsende das Objekt in dem Zustand wie bei Vertragsbeginn zurückzugeben...
REWIS RS 1998, 623
27. Februar 1996 22. Zivilsenat
...556 BGB zur Räumung und Rückgabe der gemieteten Räume verpflichtet, da das Mietverhältnis zwischen den Parteien mit Ablauf des 30.6.1994 beendet worden ist. 271. 28Zwischen den Parteien bestand ein ze...
REWIS RS 1996, 113
14. Februar 1996 11. Zivilsenat
...556 BGB entspringende Räumungspflicht des Mieters insgesamt nicht erfüllt. 50Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn nur einige wenige Sachen, an denen der Mieter erkennbar keinen Besitzwillen mehr ä...
REWIS RS 1996, 88
24. Januar 2001 11. Zivilsenat
...556 BGB noch aus den vertraglichen Vereinbarungen ergibt, soweit geringe Verunreinigungen im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs nicht zu vermeiden sind (vgl. auch OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 712 f.)...
REWIS RS 2001, 3782
4. Februar 2000 1. Zivilsenat
...556 BGB steht der Klägerin gegen die Beklagte nicht zu, weil die fristlose Kündigung des Pachtverhältnisses vom 27.03.1998 weder nach §§ 554, 554 a BGB noch aus einem anderen Rechtsgrund wirksam und d...
REWIS RS 2000, 3236
24. Januar 2002 18. Zivilsenat
...556 BGB[/ref] zustand, der wegen der Kündigung des Pachtverhältnisses sogar fällig war. Die Schuldnerin sollte nach dem unstreitigen Konzept der Gründungsgesellschafter die Gastronomie betreiben. Dazu...
REWIS RS 2002, 4835
31. August 2000 12. Zivilsenat
...556 BGB den Anspruch auf Räumung und Herausgabe der im Erd- und Kellergeschoß sowie im Anbau des Hauses Z.straße in K. gelegenen Räume geltend gemacht hat, für erledigt erklärt haben, war nur noch übe...
REWIS RS 2000, 1277
28. Februar 2002 18. Zivilsenat
...556 BGB zustand, der wegen der Kündigung des Pachtverhältnisses sogar fällig war. Die Betreibergesellschaft sollte nach dem unstreitigen Konzept der Gründungsgesellschafter die Gastronomie betreiben. ...
REWIS RS 2002, 4304