23. Oktober 2019 12. Zivilsenat
Unangemessene Benachteiligung durch Kündigungsausschluss in Mietvertragsklausel
...544 BGB kann vielmehr geschlossen werden, dass außerhalb von Wohnraummietverhältnissen für Mietverträge auch Laufzeiten von über 30 Jahren vereinbart werden können. Anders als beim Mieter von Wohnraum...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)MIET- UND WEG-RECHTFLÜCHTLINGEKÜNDIGUNGMIETVERTRAG
MDR 2020, 86-87REWIS RS 2019, 2311
23. Oktober 2019 XII. Zivilsenat
...544 BGB kann vielmehr geschlossen werden, dass außerhalb von Wohnraummiet-verhältnissen für Mietverträge auch Laufzeiten von über 30 Jahren vereinbart werden können. Anders als beimMieter von Wohnraum...
REWIS RS 2019, 2329
18. März 2016 5. Zivilsenat
Wohnungseigentum: Grundstückserwerb durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft; Beschlusskompetenz; ordnungsgemäße Verwaltung; Umlageschlüssel für die Erwerbskosten
...544 BGB) nicht zu einer endgültigen Lösung des Problems geführt. Hinzu kommt, dass die Belastung für den einzelnen Wohnungseigentümer bei 31 Einheiten tragbar ist.36 Soweit die Klägerin...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)IMMOBILIENMIET- UND WEG-RECHTWOHNEIGENTUMEIGENTUMWOHNUNGSEIGENTÜMERGEMEINSCHAFT (WEG)
NJW 2016, 2177REWIS RS 2016, 14202
18. März 2016 V. Zivilsenat
...544 BGB) nicht zu einer endgültigen Lösung des Problems geführt. Hinzu kommt, dass die Belastung für den einzelnen Woh-nungseigentümer bei 31 Einheiten tragbar ist. Soweit die Klägerin mögliche unkalk...
REWIS RS 2016, 14201
6. November 2008 24. Zivilsenat
...544 Satz 1 BGB mit gesetzlicher Frist ordentlich gekündigt werden. Die Berechnung der Laufzeit im Sinne des § 544 BGB setzt nicht am 01. August 1973, sondern erst mit dem beiderseitig freiwillig abges...
REWIS RS 2008, 970
22. Januar 2016 5. Zivilsenat
Erbbaurechtsvertrag mit einer niedersächsischen Gemeinde: Unwirksamkeit wegen fehlender Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde; Erwerb des Erbbaurechts …
...544 BGB) hinausgehendes - dingliches Recht an dem Grundstück, das hinsichtlich seiner Übertragbarkeit, Beleihbarkeit und der Rechte gegenüber Dritten dem Eigentum an dem Grundstück weitgehend gleichst...
NJW 2016, 3162WM 2016, 1411 REWIS RS 2016, 17259
22. Januar 2016 V. Zivilsenat
...544 BGB) hinausgehendes -dingliches Recht an dem Grundstück, das hinsichtlich seiner Übertragbarkeit, Beleihbarkeit und der Rechte gegenüber Dritten dem Eigentum an dem Grundstück weitgehend gleichste...
REWIS RS 2016, 17260
2. Juli 2020 5. Zivilsenat
...544 BGB möglich sein sollte (vgl. zum Meinungsstand BGH, Beschluss vom 08.05.2018 – VIII ZR 200/17, NJW-RR 2018, 843, 844 Rn. 16), ist der Vertragspartner unter Umständen für eine lange, ex ante nicht...
REWIS RS 2020, 5123
2. Juni 2020 425
...544 BGB vor (zu einem solchen Fall und den Rechtsfolgen: LG Nürnberg-Fürth WuM 2019, 623). 24Soweit die Beklagte behauptet, nach ihrem Einzug sei ihr gesagt worden, dass sie bis zum Tode in der Wohnun...
REWIS RS 2020, 6329
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.