18. Juni 2019 10. Zivilsenat
Rückgabeanspruch eines Schenkers bei Wegfall der Geschäftsgrundlage
...530 Abs. 1 BGB).14 Den Schenkungsvertrag kennzeichnet damit in zweifacher Hinsicht eine Asymmetrie. Zum einen steht der Leistung des Schenkers keine Gegenleistung des Beschenkten gegenü...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTFAMILIESCHENKUNGNICHTEHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT
MDR 2019, 1179NJW 2019, 3511REWIS RS 2019, 6264
3. Februar 2010 12. Zivilsenat
Behandlung von Zuwendungen der Eltern an das Schwiegerkind nach Scheitern der Ehe: Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern …
...530 BGB) Sonderfälle des Wegfalls der Geschäftsgrundlage und damit den allgemeinen Grundsätzen gegenüber speziell wären. Vielmehr ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass das allgemeine Rechtsinstitu...
EHEFAMILIENRECHTSCHEIDUNG
REWIS RS 2010, 9757
3. Februar 2010 XII. Zivilsenat
...530 BGB) Sonderfälle des Wegfalls der Geschäftsgrundlage und damit den allgemeinen Grundsätzen ge-genüber speziell wären. Vielmehr ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass das allgemeine Rechtsinstit...
REWIS RS 2010, 9759