29. April 2010 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz: Auflisten von Werkabbildungen als Vorschaubilder in der Trefferliste einer Suchmaschine als öffentliches Zugänglichmachen; Voraussetzung …
...533, 535 - Vorentwurf II, m.w.N.). Nach den von der Revision nicht angegriffenen weiteren Feststellungen des Berufungsgerichts erfolgt die den Vorschaubildern zugrunde liegende körperliche Festlegung ...
VERBÄNDEGESETZGEBUNGURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)FACEBOOKMEDIENINTERNETIT-RECHTWETTBEWERBSRECHTABMAHNUNGBILDERLEISTUNGSSCHUTZRECHT
REWIS RS 2010, 7038
21. Juli 2011 1. Zivilsenat
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie hinsichtlich ihrer zeitlichen Anwendbarkeit und ihrer Geltung für …
...53 Abs. 1 Satz 2 Fall 2 UrhG aF und § 53 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 UrhG aF dar. Bei einer Ablichtung handelt es sich um ein fotomechanisches Verfahren. Der Begriff der Vervielfältigungen mittels beliebiger ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)VG WORT
NJW 2015, 344REWIS RS 2011, 4467
21. Juli 2011 1. Zivilsenat
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie hinsichtlich ihrer zeitlichen Anwendbarkeit und ihrer Geltung für …
...53 Abs. 1 Satz 2 Fall 2 UrhG aF und § 53 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 UrhG aF dar. Bei einer Ablichtung handelt es sich um ein fotomechanisches Verfahren. Der Begriff der Vervielfältigungen mittels beliebiger ...
NJW 2015, 349REWIS RS 2011, 4442
21. Juli 2011 I. Zivilsenat
...53 Abs.1 Satz2 Fall2 UrhGaFund §53 Abs.2 Satz2 Nr.1 UrhGaFdar. Bei einer Ablichtung handelt es sich um ein fotomechanisches Verfahren. Der Begriff der Vervielfältigungen mittels beliebiger fotomechani...
REWIS RS 2011, 4476
29. April 2010 I. Zivilsenat
...533, 535 - Vorentwurf II, m.w.N.). Nach den von der Revision nicht ange-griffenen weiteren Feststellungen des Berufungsgerichts erfolgt die den Vor-schaubildern zugrunde liegende körperliche Festlegun...
REWIS RS 2010, 7043
21. Juli 2016 1. Zivilsenat
Gerätevergütung für Mobilfunkgeräte mit eingebautem oder einbaubarem Speicher - Musik-Handy
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu vervielfältigen.22 a) Mobiltelefone und Speicherkarten sind grundsätzlich geeignet, zur Übertragung von Audiowerken nach § 53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF von einem...
REWIS RS 2016, 7773
21. Juli 2016 I. Zivilsenat
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu vervielfältigen. a) Die von der Beklagten in Verkehr gebrachten Mobiltelefone und Spei-cherkarten sind geeignet, zur Übertragung von Audiowerken nach §53 Abs. 1 oder 2 UrhG...
REWIS RS 2016, 7756
21. Juli 2016 1. Zivilsenat
Urheberschutz: Vergütungspflicht für sog. "Musik-Handys" nach altem Recht
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu vervielfältigen.26 a) Die von der Beklagten in Verkehr gebrachten Mobiltelefone und Speicherkarten sind geeignet, zur Übertragung von Audiowerken nach § 53 A...
REWIS RS 2016, 7777
21. Juli 2016 I. Zivilsenat
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu verviel-fältigen. a) Mobiltelefone und Speicherkarten sind grundsätzlich geeignet, zur Übertragungvon Audiowerkennach §53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF von einem Tonträger auf eine...
REWIS RS 2016, 7804