14. Januar 2000 6. Zivilsenat
...53 UrhG privilegiert und folglich gemäß [ref=aa555594-c865-46cd-8998-d02658b70263]§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG[/ref] zu unterlassen. Auf die Schrankenbestimmung des § 53 Abs. 1 UrhG vermag sich die Beklagt...
REWIS RS 2000, 3479
21. Juli 2011 I. Zivilsenat
...53 Abs.1 Satz2 Fall2 UrhGaFund §53 Abs.2 Satz2 Nr.1 UrhGaFdar. Bei einer Ablichtung handelt es sich um ein fotomechanisches Verfahren. Der Begriff der Vervielfältigungen mittels beliebiger fotomechani...
REWIS RS 2011, 4476
2. Juli 2015
Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigung der Client-Software eines Online-Rollenspiels
...53 UrhG ergibt sich, dass die zwischen der Vervielfältigung zu privaten Zwecken bzw. zum eigenen Gebrauch und zu gewerblichen Zwecken zu unterscheiden ist. Es handelt sich um verschiedene nach der Ver...
REWIS RS 2015, 8718
26. September 2019 7. Senat
Informationszugang zu urheberrechtlich geschützten Antragsunterlagen in einem vereinfachten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
...53>; v. Ungern-Sternberg, in: Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 5. Aufl. 2017, § 15 UrhG Rn. 376). Eine persönliche Verbundenheit kann zwar einen Hinweis auf eine Einschränkung auf "besonder...
REWIS RS 2019, 3141
25. Juni 2015 7. Senat
Informationszugang zu mandatsbezogenen Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages
...53 § 20 ZuG 2007 Nr. 1 Rn. 40 m.w.N.; BGH, Urteil vom 4. Mai 1988 - VIII ZR 196/87 - NJW 1988, 2109 ). Das liegt hier aber jedenfalls deshalb nicht nahe, weil die im Schreiben vorgenommene rechtliche ...
NJW 2015, 3258REWIS RS 2015, 9107
29. April 2010 I. Zivilsenat
...533, 535 - Vorentwurf II, m.w.N.). Nach den von der Revision nicht ange-griffenen weiteren Feststellungen des Berufungsgerichts erfolgt die den Vor-schaubildern zugrunde liegende körperliche Festlegun...
REWIS RS 2010, 7043
21. Juli 2016 1. Zivilsenat
Gerätevergütung für Mobilfunkgeräte mit eingebautem oder einbaubarem Speicher - Musik-Handy
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu vervielfältigen.22 a) Mobiltelefone und Speicherkarten sind grundsätzlich geeignet, zur Übertragung von Audiowerken nach § 53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF von einem...
REWIS RS 2016, 7773
3. Juni 2015
Einräumung von Nutzungsrechten nach Maßgabe des Lizenzvertrags
...53 UrhG privilegiert) vervielfältigt wird. Denn auch bei dieser Ausgestaltung des Vorgangs kann der Nutzer auf das ihm auf dem Aufnahmeserver zugeordnete Fach nicht über das Internet zugreifen, d.h. d...
REWIS RS 2015, 10302
2. Februar 2024 38. Zivilsenat
Auskunftserteilung, Richtlinienkonforme Auslegung, Feststellungsinteresse, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Kostenentscheidung, Unerlaubte Handlung, Schiedsstellenverfahren, Vergütungsanspruch, Feststellungsantrag, Billigkeitserwägungen, Auskunftsanspruch, Umfassende …
...53 Rdnr. 35). 64Die Klagepartei stützt ihren auf Vergütung gerichteten Feststellungsanspruch und den Auskunftsanspruch auf §§ 53 ff UrhG. Diese sehen eine Vergütungs- und eine damit korrespondierende ...
REWIS RS 2024, 401
21. Juli 2016 I. Zivilsenat
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu vervielfältigen. a) Die von der Beklagten in Verkehr gebrachten Mobiltelefone und Spei-cherkarten sind geeignet, zur Übertragung von Audiowerken nach §53 Abs. 1 oder 2 UrhG...
REWIS RS 2016, 7756
21. Juli 2016 1. Zivilsenat
Urheberschutz: Vergütungspflicht für sog. "Musik-Handys" nach altem Recht
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu vervielfältigen.26 a) Die von der Beklagten in Verkehr gebrachten Mobiltelefone und Speicherkarten sind geeignet, zur Übertragung von Audiowerken nach § 53 A...
REWIS RS 2016, 7777
21. Juli 2016 I. Zivilsenat
...53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF zu verviel-fältigen. a) Mobiltelefone und Speicherkarten sind grundsätzlich geeignet, zur Übertragungvon Audiowerkennach §53 Abs. 1 oder 2 UrhG aF von einem Tonträger auf eine...
REWIS RS 2016, 7804
2. Juni 2022 20. Zivilsenat
...53, Transkription Anlage HL68, ca. ab Minute 53:10: „Hier sind noch Elemente, die ich bis jetzt nicht gezeigt habe, die sind dann im Laufe der Zeit entstanden, weil viele Leute da Hängemappen und irge...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUROPA- UND VÖLKERRECHTEUROPÄISCHER GERICHTSHOF (EUGH)EUGHGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZUNTERNEHMENWETTBEWERBSRECHTDESIGNRECHTBGH
REWIS RS 2022, 9202
22. Juni 2018
...53 Die Klägerin trägt vor, dass es außer der Nutzung der PMG-Datenbank und einer selbstgeschaffenen, recherchefähigen Datenbank der Beklagten ihres Wissens keine anderen Recherchemöglichkeiten in hund...
REWIS RS 2018, 7327
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