12. Mai 2011 I. Zivilsenat
...525 ZPO; Urteilvom 29.Januar 1964 -VZR23/63, BGHZ 41, 38, 39f.; Urteil vom 24.September 1991 -XIZR245/90, NJW 1992, 117).b) Hinsichtlich der maßgeblichen Rechtsgrundlagen ist zwischen dem Unterlassung...
REWIS RS 2011, 6756
18. März 2008 XI. Zivilsenat
...525 ZPO folgende Gebot, sich mit dem Streitstoff umfassend auseinander zu setzen und den Sachverhalt durch die Erhebung der angetretenen Beweise möglichst vollständig aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vom...
REWIS RS 2008, 4916
18. März 2008 XI. Zivilsenat
...525 ZPO folgende Gebot, sich mit dem Streitstoff umfassend auseinander zu setzen und den Sachverhalt durch die Erhebung der angetretenen Beweise möglichst vollständig aufzuklären (vgl. BGH, Urteil ...
REWIS RS 2008, 4910
16. Oktober 2008 IX. Zivilsenat
...525 ZPO ungewöhnlich. d) Entgegen der Annahme des Berufungsgerichts folgt eine Zuständig-keit des 15. Zivilsenats schließlich nicht daraus, dass dem Urteil eine mündliche Verhandlung vorausgegangen is...
REWIS RS 2008, 1405
27. Mai 2008 XI. Zivilsenat
...525 ZPO folgende Gebot, sich mit dem Streitstoff umfassend auseinander zu setzen und den Sachverhalt durch die Erhebung der angetretenen Beweise möglichst vollständig aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vo...
REWIS RS 2008, 3794
20. März 2007 XI. Zivilsenat
...525 ZPO folgende Gebot, sich mit dem Streitstoff umfassend auseinanderzusetzen und den Sachverhalt durch die Erhebung der angetretenen Beweise möglichst vollständig aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vom 2...
REWIS RS 2007, 4685
7. Februar 2023 6. Zivilsenat
Verkehrsunfallprozess: Nachträgliche Berufungszulassung aufgrund einer Anhörungsrüge; isolierte Zession von Sachverständigenkosten; Ermittlung der Höhe ersatzfähiger Sachverständigenkosten
...525 ZPO entgegen. Denn das Berufungsgericht hat in seinem unstreitigen Tatbestand festgestellt, dass zwischen der Klägerin und dem Geschädigten eine von den Vertragsparteien am 19.10.2020 bzw. 20.10.2...
REWIS RS 2023, 1272NJW 2023, 1718REWIS RS 2023, 1272MDR 2023, 626-627REWIS RS 2023, 1272
31. Januar 2018 8. Zivilsenat
Vermieterkündigung nach dem Tod des Wohnraummieters: Finanzielle Leistungsunfähigkeit des in das Mietverhältnis Eintretenden als wichtiger …
...525 ZPO als verspätet zurückzuweisen gewesen.15 Da somit die im Juni 2015 ausgesprochene Kündigung des Mietverhältnisses bereits wegen einer drohenden Zahlungsunfähigkeit des Klägers ge...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)MIETWOHNUNGMIET- UND WEG-RECHTAUSBILDUNGKÜNDIGUNGMIETVERTRAGGEHALTUNTERVERMIETUNG
MDR 2018, 397-398REWIS RS 2018, 14709
31. Januar 2018 VIII. Zivilsenat
...525 ZPO als verspätet zurückzuwei-sen gewesen.Da somit die im Juni 2015 ausgesprochene Kündigung des Mietverhält-nisses bereits wegen einer drohenden Zahlungsunfähigkeit des Klägers gemäß § 563 Abs. 4...
REWIS RS 2018, 14727
27. November 2019 8. Zivilsenat
Verstoß gegen Rechtsdienstleistungsgesetz bei Betreiben eines "Mietpreisrechners" im Internet
...525 ZPO nicht beantragt. Auch wären unter Zugrundelegung einer ortsüblichen Vergleichsmiete in der vorstehend genannten Höhe die Voraussetzungen des von der Klägerin geltend gemachten Anspruchs auf He...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)SCHADENSERSATZJAHRESRÜCKBLICKEABGASAFFÄRELANDGERICHT INGOLSTADT
MDR 2020, 126-127WM2020,25REWIS RS 2019, 1103