26. Oktober 2023 14. Zivilkammer des Landgerichts Köln
...51 UrhG geprüft werden muss, weil ein urheberrechtlich geschützter Gegenstand ggf. als Zitat dient bzw. Gegenstand einer Tagesberichterstattung sein kann. Solche Fälle sind derart komplex, dass immer ...
NOTICE AND TAKEDOWNSUCHMASCHINEN
REWIS RS 2023, 7200
31. Juli 2020 14. Zivilkammer
...51 UrhG berufen. Es fehle insoweit an der zwingend notwendigen Voraussetzungen einer vorherigen Veröffentlichung. Auch insoweit habe das OLG Köln zutreffend festgestellt, dass die Schranke des § 51 Ur...
REWIS RS 2020, 5760
9. Juni 2021 28. Zivilkammer des
...51 UrhG gedeckt. Gemäß § 51 Satz 1 UrhG sind die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichen Werks zum Zwecke des Zitats zulässig, sofern die Nutzung in ihre...
REWIS RS 2021, 5121
12. November 2020 14. Zivilkammer
...51 UrhG) berufen könne. Hinsichtlich der Schrankenregelung des Zitatrechtes fehle es schon an einer Veröffentlichung durch den Kläger. Dem Beklagten sei mit Zurverfügungstellung der Zusammenfassung di...
BEHÖRDENURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)JOURNALISMUSLANDGERICHT KÖLNPRESSEPRESSEFREIHEITINFORMATIONSFREIHEITGUTACHTER
REWIS RS 2020, 6610
13. August 2020 14. Zivilkammer
...51 = WRP 2017, 1114 - Metall auf Metall III, m.w.N.). 88bb. Zugunsten der Beklagten greift auch nicht die Schrankenregelung des § 51 UrhG ein. Weder das streitgegenständliche Werk noch das Buch des Au...
REWIS RS 2020, 5943
3. März 2022 14. Zivilkammer
...51wenn dies geschieht, wie geschehen im Rahmen des Live-Streams „Bundestagswahl 2021: Es geht um Deutschland – die Entscheidung | C LIVE“ vom 26.09.2021 um 20:15 Uhr unter der URL https://www.textentf...
REWIS RS 2022, 4900
22. Oktober 2021 14. Zivilkammer
...51) Im Wege der einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne vorherige mündliche Verhandlung – wird der Antragsgegnerin zu 1) bei Meidung eines von dem Gericht für jeden Fall der Zuwiderhand...
REWIS RS 2021, 10192
27. Juli 2023 14. Zivilkammer
...51 Abs. 2 ZPO vorliegen, § 331a S. 2 ZPO. Insbesondere darf ein Urteil nach Lage der Akten nur dann ergehen, wenn in einem früheren Termin mündlich verhandelt worden ist, § 251 Abs. 2 S. 1 ZPO. Nach §...
REWIS RS 2023, 8519