16. August 2012 I. Zivilsenat
...50 UrhG mussüber denWortlaut hinaus auch nach Sinn und Zweck der ge-wollten Privilegierung interpretiert werden. Damit streitet zu Gunsten der von der Beklagten vertretenen Auffassunginsbesondere Art....
REWIS RS 2012, 3881
16. August 2012 1. Zivilsenat
Sprungrevision: Anforderungen an die Darlegung der Voraussetzungen für die Zulassung
...50 UrhG muss über den Wortlaut hinaus auch nach Sinn und Zweck der gewollten Privilegierung interpretiert werden. Damit streitet zu Gunsten der von der Beklagten vertretenen Auffassung insbesondere Ar...
REWIS RS 2012, 3879
1. Juni 2017 I. Zivilsenat
...50und §63 Abs.1 und 2 Satz1 UrhG ins nationale Recht umgesetzt. Nach §50UrhG ist zur Berichterstattung über Tagesereignisse durch Funk oder durch ähnliche 161718-9-technische Mittel, in Zeitungen, Zei...
REWIS RS 2017, 10063
19. März 2020 20. Zivilsenat
...50 Rn. 16; vgl. BGH GRUR 2002, 1050 – Zeitungsbericht als Tagesereignis). Zum Zeitpunkt der Berichterstattung durch den Beklagten lief das Verfassungsbeschwerdeverfahren (insbesondere die Stellungnah...
REWIS RS 2020, 4756
13. August 2020 14. Zivilkammer
...50, 51 UrhG gerechtfertigt. 72aa. Die Voraussetzungen der Schrankenregelung einer Berichterstattung über Tagesereignisse gemäß § 50 UrhG liegen nicht vor. Die wortgleiche Wiedergabe der wesentlichen K...
REWIS RS 2020, 5943
2. Februar 2023 14. Zivilkammer
...5000,00 EUR; für den Klageantrag zu 2): 7551,06 EUR [2500,00 EUR zzgl. 5051,06 EUR]; der Klageantrag zu 3) bleibt ohne eigenen Ansatz, § 4 Abs. 1 ZPO). 88
REWIS RS 2023, 911
30. November 2011 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei Kunstwerken; literarische Collage als künstlerische Technik - Blühende Landschaften
...50 UrhG zulässig und vom Zitatrecht im Sinne von § 51 UrhG gedeckt.6 Das Landgericht hat den Beklagten - mit Ausnahme des auf die Versicherung der Richtigkeit der Auskunft gerichteten A...
REWIS RS 2011, 929
30. November 2011 I. Zivilsenat
...50 UrhG zulässig und vom Zitatrecht im Sinne von §51 UrhG gedeckt.Das Landgericht hat den Beklagten -mit Ausnahme des auf die Versi-cherung der Richtigkeit der Auskunft gerichteten Antrags-im Wege des...
REWIS RS 2011, 965
20. März 2003 I. Zivilsenat
...50 UrhG scheide aus, weil der Gies-Adler nicht im Rahmen der Berichter-stattung über Tagesereignisse gezeigt werde. Die Veröffentlichung sei auch nichtdurch das Zitatrecht gedeckt, weil der Gies-Adler...
REWIS RS 2003, 3801
12. Juni 2015 6. Zivilsenat
...50, 51 UrhG zu erfolgen. 50Auch mit ihren hiergegen gerichteten Beanstandungen dringt die Beklagte im Ergebnis nicht durch. Sie stützt sich auf die Argumente von Hoeren/Herring aus dem Aufsatz „Urheb...
REWIS RS 2015, 9837
28. Juli 2016 1. Zivilsenat
Grenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos: Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung unionsrechtlicher Grundsätze bei der …
...50 € sowie wegen Verletzung seiner immateriellen Interessen zusätzlich eine Geldentschädigung in Höhe von 5.000 € zu. Der Kläger hat beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an ihn 5.450 € nebst Zinsen...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERUNLAUTERER WETTBEWERBINTERNETKUNSTFREIHEITSOCIAL MEDIA
NJW 2017, 806REWIS RS 2016, 7375
28. Juli 2016 I. Zivilsenat
...50 sowiewegen Ver-letzung seiner immateriellenInteressen zusätzlicheine Geldentschädigung in Höhe von 5.000 zu. Der Kläger hat beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an ihn 5.450 nebst Zinsen zu zahl...
REWIS RS 2016, 7393
20. April 2018 6. Zivilsenat
...50 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 9. Januar 2015 zu zahlen. Die Beklagte zu 2 wird verurteilt, an die Klägerin zu 2 17.050 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Pro...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERMEDIENOBERLANDESGERICHT KÖLNLIZENZENFERNSEHEN
REWIS RS 2018, 10383
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