5. April 2019
Streitwertfestsetzung für Mega-Light-Anlage
...52 GKG) heran: Die Fläche von [(2,784 m x 3,895 m) x 2] = 21,68736 m² wurde mit 250 € (pro m²) multipliziert. 2Dagegen erhob der Prozessbevollmächtigte der Klägerin, der bereits in seiner Klage als St...
REWIS RS 2019, 8471
11. April 2018
Streitwert für Nachbarklage auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten
...5 – juris Rn. 18; B.v. 30.4.2015 – 9 C 15.489 – juris Rn. 3; B.v. 14.3.2016 – 15 ZB 16.168 – juris Rn. 10; B.v. 26.9.2016 – 15 ZB 16.1365 – juris Rn. 16; B.v. 8.3.2018 – 15 CE 17.2599 – juris Rn. 68)....
REWIS RS 2018, 10941
25. Oktober 2018
Streitwert in Beitragsstreitigkeiten
...5Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2 VwGO. Eine Streitwertfestsetzung ist nicht erforderlich, weil Gerichtsgebühren im Verfahren der Streitwertbeschwerde nicht erhoben werden (§ 68 Abs. 3 S...
REWIS RS 2018, 2399
30. Dezember 2020
Streitwertbeschwerde - Baugenehmigungsverfahren für Zaun
...52 Abs. 2 GKG nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 15. Dezember 2020), beantragen die Kläger in der Sache, 3den Streitwert auf 500 Euro festzusetzen. 4Sie tragen vor, der wirtschaftliche Wert des Verfa...
REWIS RS 2020, 7231
8. August 2023 10. Senat
Streitwertfestsetzung, Gegenvorstellung, Frist, Säumnis
...50,- Euro festgesetzt hat (vgl. Senatsakte 10 B 21.2948, Bl. 125 Rückseite). 152. Einer Kostenentscheidung bedarf es nicht, da das Verfahren über die Gegenvorstellung gebührenfrei ist. 163. Dieser Bes...
REWIS RS 2023, 5006
27. Dezember 2017
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigterklärung
...5). 5Die Einwendungen der Antragstellerin gegen die inhaltliche Bestimmtheit der genannten Anordnungen in Ziffern 1.4 und 1.5 des streitgegenständlichen Bescheides greifen ebenfalls nicht durch. Das V...
REWIS RS 2017, 56
4. Januar 2021
Streitwertbeschwerde eines Rechtsanwalts aus eigenem Recht; Höhe des Streitwertes bei der Nachbarklage gegen die Baugenehmigung …
...5 Wohneinheiten; vgl. BayVGH, B.v. 13.8.2015 - 15 C 15.1674 - NVwZ-RR 2016, 158 = juris Rn. 12: Gemeinschaftsunterkunft für 40 Asylbewerber; vgl. auch BayVGH, B.v. 5.12.2019 - 15 C 19.2149 - NVwZ-RR 2...
REWIS RS 2021, 9749
9. Februar 2017
Befangenheitsantrag - Kostenrechnung ohne Unterschrift
...5.1.2006 - 10 KSt 5/05 - NVwZ 2006, 479), sind nicht gegeben. Es liegt weder eine unrichtige Sachbehandlung im Sinne von § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG vor noch ein Anlass für eine Niederschlagung der Kosten ...
REWIS RS 2017, 15813
9. Februar 2017
Erfolgloser offenbar missbräuchlicher Befangenheitsantrag
...5.1.2006 - 10 KSt 5/05 - NVwZ 2006, 479), sind nicht gegeben. Es liegt weder eine unrichtige Sachbehandlung im Sinne von § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG vor noch ein Anlass für eine Niederschlagung der Kosten ...
REWIS RS 2017, 15810
29. Januar 2016
Streitwert bei einseitiger Erledigungserklärung
...5/06 - juris Rn. 5 f.; LSG BW, U.v. 20.10.2010 - L 5 KA 352/09 - juris Rn. 37; SächsOVG, B.v. 27.1.2012 - 5 A 157/10 - juris Rn. 10; der Sache nach auch BayVGH, B.v. 19.1.2015 - 10 CE 13.761 - juris R...
REWIS RS 2016, 16856
23. Februar 2018
Streitwert bei gaststättenrechtlichen Anordnungen
...52 Abs. 2 GKG auf 5.000 € fest. 62. Gegen diese Streitwertfestsetzung legte der Kläger Beschwerde ein. Anstelle des Auffangwerts gemäß § 52 Abs. 2 GKG sei der Streitwert gemäß § 52 Abs. 1 GKG festzuse...
REWIS RS 2018, 13358
4. April 2018
Streitwert bei mehreren Feststellungsanträgen
...5 GKG der Einzelrichter zu befinden hat, ist nur teilweise begründet. Die Bewertung eines jeden der drei Feststellungsanträge mit 5.000 € ist nicht angemessen. Angemessen sind vielmehr zwei Mal je 5.0...
REWIS RS 2018, 11272
7. Juni 2019
Erfolgloser einstweiliger Rechtsschutzantrag gegen die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung
...54 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf §§ 47 Abs. 1, 53 Abs. 2 Nr. 1, 52 Abs. 1 und 2 GKG. 234. Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 152 Abs. 1 VwGO, §§ 66 Abs. 3 Satz 3, 68 Abs. 1 Satz ...
REWIS RS 2019, 6463
7. Juni 2019
Zulässigkeit und Bestimmtheit einer amtsärztlichen Untersuchungsanordnung
...54 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf §§ 47 Abs. 1, 53 Abs. 2 Nr. 1, 52 Abs. 1 und 2 GKG. 294. Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 152 Abs. 1 VwGO, §§ 66 Abs. 3 Satz 3, 68 Abs. 1 Satz ...
REWIS RS 2019, 6462
30. Dezember 2020
Streitwert bei Klage auf Baugenehmigung eines Rinderstalls
...5 - 1 C 04.2381 - juris Rn. 19 ff.; ebenso BayVGH, B.v. 13.6.2014 - 15 ZB 14.510 - juris Rn. 15; B.v. 13.6.2014 - 15 ZB 14.448 - juris Rn. 15; B.v. 23.6.2015 - 1 ZB 13.92 - juris Rn. 12; VG Augsburg, ...
REWIS RS 2020, 6772
9. März 2022
Streitwertbeschwerde, Anwendung des § 52 Abs. 3 GKG bei der Beantragung von Corona-Überbrückungshilfe, Systematik des …
...50.000 €), was Gerichtskosten von 1.525 € bedeuten würde. Schließlich komme es alternativ in Betracht, den Streitwert aller sechs Verfahren zusammenzufassen (795.468,74 €) und anhand dieser Summe die ...
REWIS RS 2022, 777
21. Dezember 2018
Streitwert wegen Nachrüstung eines Kachelofens
...5 € bei einem Gegenstands- bzw. Streitwert bis zu 500 €, jedoch 252 € bei einem Gegenstandswert von 3.500 €, dessen Festsetzung der Beklagte seinem letzten Schriftsatz im Beschwerdeverfahren zufolge b...
REWIS RS 2018, 31
9. Januar 2017
Duldung der Wegnahme und Unterbringung von Hunden im Tierheim
...5 bis 14. August 2015 und einen ab 15. August 2015 sei eine künstliche Aufsplittung eines einheitlichen Lebenssachverhalts. Dem Kläger sei von Anfang an bekannt gewesen, dass für das gesamte Verfahren...
REWIS RS 2017, 17763