15. Mai 2017
Rückkehr für arbeitsfähige junge Männer nach Kabul zumutbar
...5.12 - juris Rn. 20; U.v. 29.5.2008 - 10 C 11/07 - juris Rn. 35). Die Beurteilung erfordert dabei eine Einzelfallprüfung (vgl. BayVGH, B.v. 11.12.2013 - 13A ZB 13.30185 - juris Rn. 5). Dabei sind die ...
REWIS RS 2017, 10937
19. Juli 2018
Abschiebungsverbot hinsichtlich Ungarns für dort international Schutzberechtigte
...585/17.A – juris Rn. 15). Jedenfalls ist es erforderlich, dass die dort gewährleisteten Rechte praktisch sowie effektiv und nicht nur theoretisch und illusorisch zur Verfügung stehen (vgl. hierzu: EGM...
REWIS RS 2018, 5685
19. Juli 2018
Verbot der Abschiebung nach Ungarn für subsidiär Schutzberechtigte mit zwei minderjährigen Kindern
...585/17.A – juris Rn. 15). Jedenfalls ist es erforderlich, dass die dort gewährleisteten Rechte praktisch sowie effektiv und nicht nur theoretisch und illusorisch zur Verfügung stehen (vgl. hierzu: EGM...
REWIS RS 2018, 5696
20. November 2017
Keine nationalen Abschiebungsverbote betreffend Afghanistan
...55580). (Rn. 23) (red. LS Clemens Kurzidem) 2 Nach derzeitiger Erkenntnislage ist davon auszugehen, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende, männliche, arbeitsfähige afghanische Staatsan...
REWIS RS 2017, 2072
22. Juli 2020
Feststellung von nationalen Abschiebungsverboten nach Nigeria
...5 bzw. Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu begründen. 35Damit haben die Klägerinnen aber auch keinen Anspruch auf ein Wiederaufgreifen im weiteren Sinne gemäß § 51 Abs. 5 i.V.m. §§ 48,49 VwVfG. Die Klägerinnen ...
REWIS RS 2020, 10037
11. April 2024 9. Kammer
Eritrea, Widerruf des subsidiären Schutzes, „Diaspora-Status“, militärischer Nationaldienst, Asylantragstellung in der Bundesrepublik, Deutschland
...5.2.2020 – 23 B 18.31593 – juris; OVG Münster, B.v. 9.11.2020 – 19 A 3586/18.A – juris; OVG Hamburg, U.v. 1.12.2020 – 4 Bf 205/18.A – juris; OVG Hamburg, B.v. 2.9.2021 – 4 Bf 546.19.A – juris; VGH Man...
REWIS RS 2024, 2394
22. Februar 2022
Nigeria, Anhörungsrüge, Ablehnung eines Zweitantrags als unzulässig, erfolgloser Abschluss eines Asylverfahrens in Italien, keine Wiederaufgreifensgründe …
...5. Februar 2022 war das Verfahren gem. § 152a Abs. 5 Satz 1 VwGO fortzuführen. Entgegen der schriftsätzlichen Ankündigung des Bundesamts im Schreiben vom 13. Januar 2022 (Behördenakte Blatt 509), wona...
REWIS RS 2022, 1094
10. Februar 2020
Vorläufige Duldung zwecks Urkundenüberprüfung - Asylbewerber Nigeria
...5 Abs. 1 Satz 1 FreizügG/EU nicht möglich. Im Fall der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG könne nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG nicht auf die Anwendung der § 5 Abs. 1 und A...
REWIS RS 2020, 8569
21. April 2015
Niederlassungserlaubnis, Ausweisung, Abschiebung, Unterstützung, Sympathiewerbung, faktischer Inländer, Vereinigung Islamischer Staat, Salafist, Glaubensbekenntnis
...54 Nr. 5, 55 Abs.1 und 56 Abs. 1 Satz 2 AufenthG i. V. m. Art. 14 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG/Türkei vom 19. September 1980 (ARB 1/80). Der Kläger besitzt eine Rechtsposi...
REWIS RS 2015, 12324
30. Mai 2018
Erfolglose Klage einer kosovarischen Staatsangehörigen auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach 26-jährigem Aufenthalt
...5 EUR, mithin 67,50 EUR) erweist sich ebenfalls als rechtmäßig. 314. Daher war die Klage mit der Kostenfolge des § 154 Abs. 1 VwGO abzuweisen. Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit fo...
REWIS RS 2018, 8442
28. Mai 2020
in Deutschland geborenes Kleinkind
...5861/19. A-juris Rn. 18; OVG Schleswig Holstein, U.v. 7. November 2019 - 1 LB5/19 - juris Rn. 72 ff.). 253. Das Gericht legt den Klageantrag der Klägerin nach ihrem erkennbaren Rechtsschutzziel dahing...
REWIS RS 2020, 9606
23. Januar 2017
Kein allgemeines Abschiebeverbot im Hinblick auf Afghanistan
...5 und Abs. 7 Satz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) im Falle des Klägers nicht vorliegen. Dieser wird in Nr. 5 aufgefordert, die Bundesrepublik Deutschland innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Ent...
REWIS RS 2017, 16936
24. Juli 2017
Kein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis mangels Verwurzelung und positiver Integrationsprognose
...5 hatte der Antragsteller 61 Fehltage ohne berechtigten Grund, am 24. Juni 2015 bereits 76 Fehltage im laufenden Schuljahr 2014/2015; nach eigenen Angaben, weil er öfters den Zug verpasst habe (Bl. 54...
REWIS RS 2017, 7513
28. November 2017
Nachgewiesene posttraumatische Belastungsstörung als Abschiebungsverbot
...5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl 1952 II S. 658) ergib...
REWIS RS 2017, 1617
21. Januar 2020
Ausreisepflicht rechtmäßig - Inlandsbezogener Schutz
...58 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2, § 59 AufenthG; ihr steht ein Abschiebungsverbot nach § 58 Abs. 1a AufenthG wegen § 59 Abs. 3 AufenthG nicht entgegen. 243. Nachdem sich auch die Befristung des Einreise- und ...
REWIS RS 2020, 8386
5. Februar 2024 9. Kammer
Irak, Asylfolgeantrag, fehlendes Rechtsschutzbedürfnis, unbekannter Aufenthalt, vorgetragene Konversion zum Christentum (unglaubwürdig), subjektiver Nachfluchtgrund
...5 K 10.30158 – juris; VG Augsburg, U.v. 25.3.2013 – Au 5 K 13.30024 – juris). Da das Rechtsschutzinteresse eine Zulässigkeitsvoraussetzung für jede Klage darstellt, führt dessen Wegfall zum Prozessver...
REWIS RS 2024, 328
2. August 2017
Zumutbare Anforderungen an die Beschaffung eines Identitätspapiers (hier: Tazkira)
...5. Auf Anträge des Klägers wurde die Aufenthaltserlaubnis gem. § 25 Abs. 5 AufenthG nicht verlängert, er erhielt stattdessen Fiktionsbescheinigungen gem. § 81 Abs. 4 AufenthG, letztmalig bis zum 15. F...
REWIS RS 2017, 6990
27. Januar 2020
Inländische Fluchtalternative in Nigeria bei drohender Verfolgung durch Dritte
...51 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559, 560 - Genfer Flüchtlingskonvention), wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, po...
REWIS RS 2020, 8442
1. Oktober 2018
Zumutbare Rückkehr nach Afghanistan (Herat)
...5 - juris; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167). 25Zudem wäre der Kläger insofern auf eine innersta...
REWIS RS 2018, 3232
6. Februar 2017
Zur Gefährdungslage in Somalia
...5 und 15.6.2015; vgl. zum Ganzen: RhPfOVG, U.v. 16.12.2015 - 10 A 10689/15 - juris Rn. 45). 57c)Im Fall des Klägers sind auch die Voraussetzungen eines nationalen Abschiebungsverbots i.S.v. § 60 Abs. ...
REWIS RS 2017, 16136
29. Mai 2019
Erfolgloser Eilantrag gegen Abschiebung nach Afghanistan
...5. Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 1 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf §§ 53 Abs. 2 Nr. 1, 52 Abs. 2 GKG i.V.m. Ziffern 1.5 und 8.3 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgeri...
REWIS RS 2019, 6727
18. März 2019
Feststellung eines Abschiebungsverbots wegen individueller Gefahr der Verschlimmerung einer psychischen Erkrankung in Pakistan
...5 - BVerwGE 127, 33 - juris Rn. 15; U.v. 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 - juris Rn. 13; vgl. BayVGH, B.v. 12.8.2015 - 11 ZB 15.30054 - juris Rn. 10 unter Bezugnahme auf BVerwG, B.v. 24.5.20...
REWIS RS 2019, 9258
17. März 2020
Prüfung von Abschiebungsverboten hinsichtlich Nigeria
...5 - 15 ZB 15.30038 - juris). Darin liegt allenfalls ein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis (vgl. BVerfG, E.v. 16.4.2002 - BvR 553/02 - InfAuslR 2002, 415 = juris Rn. 2), das vom Bundesamt im Asy...
REWIS RS 2020, 8971
18. April 2019
Erfolgloses Asylverfahren eines zuletzt in Südafrika lebenden kongolesischen Staatsangehörigen
...51 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559, 560 - Genfer Flüchtlingskonvention), wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, po...
REWIS RS 2019, 7922
30. Januar 2020
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen nigerianischen Staatsangehörigen
...51 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559, 560 - Genfer Flüchtlingskonvention), wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, po...
REWIS RS 2020, 8495