21. August 2017
Verwertbarkeit einer Blutprobe - Richtervorbehalt
...46 Abs. 1 FeV. Danach ist ohne Ermessenspielraum die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich ihr Inhaber als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Dies ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV insbe...
REWIS RS 2017, 6392
30. November 2015
Entziehung einer Fahrerlaubnis - Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens
...46 Abs. 1 Satz 1 FeV hat die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich deren Inhaber als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. 14b) Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV erwei...
REWIS RS 2015, 1534
1. April 2019
Entziehung der Fahrerlaubnis Gruppe 2 aufgrund einer Epilepsie-Erkrankung
...46 Abs. 1 Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Danach ist die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich ihr Inhaber als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Dies ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV in...
REWIS RS 2019, 8672
21. März 2016
Gelegentlicher Cannabiskonsum auch bei einem Zeitraum von fünfeinhalb Jahren zwischen zwei Konsumakten
...46 Abs. 1 FeV. Danach ist ohne Ermessensspielraum die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich ihr Inhaber als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Dies ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV insb...
REWIS RS 2016, 14132
8. März 2017
Einmaliger Verstoß des gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Trennungsgebot führt zwingend zur Entziehung der Fahrerlaubnis
...460 - juris; BayVGH, B.v. 14.9.2016 - 11 CS 16.1467 - juris). 33Auch wenn der Normgeber nach der Verordnungsbegründung (BR-Drs. 302/08, S. 57f. und 62 f.) die Vorschriften hinsichtlich Alkohol- und Ca...
REWIS RS 2017, 14444
21. März 2017
Wiedererlangung der Fahreignung nach vorangegangenem Drogenkonsum
...46 Abs. 5 FeV – wenn sich ihr Inhaber als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Dies ist nach § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV insbesondere dann der Fall, wenn eine Erkrankung oder ein Mangel nach ...
REWIS RS 2017, 13660
23. Mai 2016
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Verdacht der Alkoholabhängigkeit
...46 Abs. 3 i. V. m. § 11 Abs. 8 FeV) als auch die bestätigte Alkoholabhängigkeit (§ 46 Abs. 1 i. V. m. Nr. 8.3 FeV) würden einen Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen. Die Fahrerlaubnisentziehung werd...
REWIS RS 2016, 11040