19. Oktober 2021 33. Zivilkammer
...469.2.3. sich mit Abstand zur Auskragung unter Ausbildung einer Stufe in Richtung des inneren Griffbereichs verbreitert und 479.2.4. sich wieder im Bereich der Auskragung bis zum äußeren Griffbereich ...
REWIS RS 2021, 10277
12. Mai 2022 33. Zivilkammer
...46 ff. d. A.). 6Die Klägerin stellte die – in Umsetzung des vorgenannten Designs – von ihr entworfene Feuerstelle unter der Bezeichnung „O“ oder auch „O1“ bzw. „O2“ im September 2019 auf der weltweit ...
REWIS RS 2022, 5001