17. März 2016 6. Senat
Erwerbsminderungsrente - Ruhen des Arbeitsverhältnisses
...43 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB VI, vgl. BAG 13. Mai 2015 - 2 AZR 565/14 - Rn. 32; KassKomm/Gürtner Stand April 2010 § 43 SGB VI Rn. 31, 35).23 bb) Erwerbsminderungsrente wird nur auf Antrag...
REWIS RS 2016, 14311
20. April 2010 3. Senat
Betriebliche Altersversorgung - "Dienstunfähigkeit" iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes
...43, 44 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Fassung und schon gar nicht mit der „Erwerbsminderung“ iSd. § 43 SGB VI in der seit dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung. Die LO sieht ein Ruhe...
REWIS RS 2010, 7513
14. Juni 2007 1. Kammer
...43 SGB VI a.F. Die jetzige Lehrtätigkeit des Klägers entspreche nicht seiner früheren Dienststellung bei der Beklagten. Allein der Gehaltsunterschied betrage etwa vier Gehaltsstufen. Das Gutachten vom...
REWIS RS 2007, 3409
25. Februar 2010 13. Senat
Witwenrente - Absenkung des Zugangsfaktors bei Tod des Versicherten vor Vollendung des 60. Lebensjahres - …
...43 SGB VI beanspruchen können, welche gemäß § 77 Abs 2 Satz 1 Nr 3 iVm Satz 2 SGB VI gleichfalls nach einem um 0,108 geminderten Zugangsfaktor zu bemessen gewesen wäre. Mithin bietet auch der Aspekt d...
REWIS RS 2010, 8920
21. Januar 2015
Voraussetzungen einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bei psychischer Erkrankung
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 16780
27. Juli 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...43 SGB VI begründen könnte, ist noch nicht gegeben. Ebenso wenig besteht Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI. 23Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI h...
REWIS RS 2016, 7481
5. Juli 2017
Zur Frage der vorzeitigen Wartezeiterfüllung für eine Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI) gelten, hat der Kläger bisher zu keinem Zeitpunkt erfüllt (gehabt). Die in § 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI geforderte allgemeine Wartezeit, die nach § 50 Abs. 1 SGB VI fünf Jahre, d....
REWIS RS 2017, 8504
10. Mai 2017
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. teilweise erwerbsgemindert sind, 2. in den letzten fünf Jah...
REWIS RS 2017, 11169
1. Februar 2022 12. Senat
...SGB VI werden nunmehr Renten "wegen Erwerbsminderung" (§ 43 SGB VI) oder wegen "teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit" (§ 240 SGB VI), nicht aber "wegen einer Eins...
REWIS RS 2022, 1602
17. Oktober 2022 19. Senat
Erwerbsminderungsrente, Überprüfungsantrag
...SGB X –, mit dem die Beklagte den Antrag des Klägers vom 13.02.2018 auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch – SGB VI – abgelehnt hatte. Der Überprüfun...
REWIS RS 2022, 9006
14. Oktober 2015
Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente trotz orthopädischer Erkrankungen
...43 SGB VI in der seit 01.01.2001 geltenden Fassung. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsmind...
REWIS RS 2015, 3920
22. November 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...SGB VII eine andere Bedeutung hat, als der der Erwerbsminderung im Sinne des § 43 SGB VI. Sofern die Klägerin darauf hinweist, dass das Gutachten von Prof. Dr. C. nicht verwertbar sei, da Prof. Dr. D....
REWIS RS 2016, 2001
4. August 2016
Weitergewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung
...43 SGB VI. Denn ein Versicherter, der nicht teilweise erwerbsgemindert ist, kann noch weniger die strengeren Voraussetzungen der vollen Erwerbsminderung im Sinne von § 43 Abs. 2 SGB VI erfüllen. 25Die...
REWIS RS 2016, 7054
22. Juni 2021 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss …
...43 SGB VI erhoben und habe dem LSG neben dem im Verwaltungsverfahren erstellten Gutachten das im erstinstanzlichen Verfahren von Amts wegen eingeholte Sachverständigengutachten des Orthopäden P2 vorge...
REWIS RS 2021, 4783
19. Januar 2016
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung durch posttraumatische Belastungsstörung
...43 SGB VI in der seit 01.01.2001 geltenden Fassung. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsmind...
REWIS RS 2016, 17507
27. Juli 2016
Anrechnungszeiten nach europarechtlichen Vorschriften
...SGB X. 57Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1.teilweise erwerbsgemindert sind, 2.in d...
REWIS RS 2016, 7450
9. Mai 2018
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...43 SGB VI. Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1.teilweise erwerbsgemindert sind, 2.in...
REWIS RS 2018, 9316
12. März 2019 13. Senat
(Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS …
...SGB VI, der anders als § 43 SGB VI nicht auf die Erwerbsminderung unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes abstellt. Auch fehlt es an einer Bezugnahme des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB VI auf § 43 SGB ...
REWIS RS 2019, 9481
7. März 2018
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
...43 SGB VI in der seit 01.01.2001 geltenden Fassung. Danach haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. voll ...
REWIS RS 2018, 12661
15. April 2010 16. Kammer
...43 SGB VI Rente wegen Erwerbsminderung 311) … 322) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn sie 331. voll erwerbsgemindert sind...
REWIS RS 2010, 7543
17. April 2012 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht - Zurückverweisung
...43 SGB VI). Einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI) stehe der fehlende Berufsschutz des Klägers entgegen. Er könne noch Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsma...
REWIS RS 2012, 7288
6. April 2022
Beweislast, Erwerbsminderung, Katalogfall, Testpsychologische Untersuchungen
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2022, 6779
28. September 2020 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Behandlungsfähigkeit …
...43 SGB VI, denn auch insoweit führt die Verweigerung einer Behandlung nicht dazu, dass eine Gesundheitsstörung nicht als Krankheit iS von § 43 Abs 1 Satz 2 bzw Abs 2 Satz 2 SGB VI anzusehen wäre (Sena...
REWIS RS 2020, 2548
30. Oktober 2015
Erfolgloser Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1, 2 SGB VI zu. 17Der Senat konnte ohne mündliche Verhandlung entscheiden, da die Beteiligten sich hiermit einverstanden erklärt haben (vgl. § 124 Abs. 2 SGG). 18Gemäß § 13 Abs. 1 S. 1, 2 ALG ...
REWIS RS 2015, 3023
26. März 2015
Gesundeheitliche Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 13275
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