12. Mai 2016 6. Senat
Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente
...43 SGB VI erfülle, sei langzeitkrank und damit behindert iSd. § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX und der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Ve...
REWIS RS 2016, 11398
26. November 2020 14. Senat
(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung - Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach …
...SGB I; vgl Gutzler in Lilge/Gutzler, SGB I, 5. Aufl 2019, RdNr 28; Spellbrink in KassKomm Sozialversicherungsrecht, § 66 SGB I RdNr 31, Stand der Einzelkommentierung 8/2019). § 44a Abs 1 Satz 7 SGB II...
REWIS RS 2020, 2610
11. Februar 2015 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Verhinderung des sachbearbeitenden Rechtsanwalts einer insgesamt …
...43 SGB VI) zustehe, weil sie unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Sachverständigengutachten noch mindestens sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verrichten könne. Der R...
REWIS RS 2015, 15670
3. Januar 2011 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage - Darlegung - höchstrichterliche Klärung
...43 SGB VI beantworten lasse. Er nimmt ferner Bezug auf die Rechtsprechung des BSG (BSG SozR 2200 § 1246 Nr 31, 37, 70), um darzulegen, dass die Feststellung der Erwerbsminderung bzw Berufsunfähigkeit ...
REWIS RS 2011, 10709
9. Mai 2012 5. Senat
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit
...SGB VI, § 43 RdNr 168, Stand Oktober 2006; Gürtner in Kasseler Komm, § 43 SGB VI RdNr 47, Stand April 2010; Spiolek, SGb 1999, 509, 510; kritisch Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 43 RdNr 42, Stand ...
REWIS RS 2012, 6632
19. Dezember 2018
Erwerbsminderungsrente
...43 SGB VI. Eine rentenrechtlich relevante zeitliche Einschränkung des Leistungsvermögens auf unter 6 Stunden täglich ist nicht nachgewiesen. 44Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreic...
REWIS RS 2018, 140
26. Juli 2017
Keine Erwerbsminderungsrente bei widersprechenden Gutachten
...43 SGB VI nicht zu begründen. Über die Rechtmäßigkeit der Rentengewährung nach tschechischem Recht vermag der Senat nicht zu entscheiden. Maßgebend ist vorliegend allein, ob die Klägerin nach § 43 SGB...
REWIS RS 2017, 7348
24. Mai 2017
Kein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 1 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2017, 10354
1. Juni 2017 7. Kammer
...43 SGB VI kann eine Person, die die gesetzlichen Voraussetzungen für die Altersrente erfüllt, keine gesetzliche Erwerbsunfähigkeitsrente mehr beanspruchen. 56b. Die Berufungskammer hat be...
REWIS RS 2017, 9986
29. Januar 2019
Erwerbsminderungsrent wird nicht gewährt
...43 SGB VI in der seit 01.01.2008 geltenden Fassung. 18Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsmi...
REWIS RS 2019, 10919
28. Februar 2017 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rentenbegutachtung
...43 SGB VI die Beeinflussung des Leistungsvermögens durch dauerhafte Gesundheitsstörungen zu prüfen (vgl Senatsbeschluss vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr 3 RdNr 6). Dem sind di...
REWIS RS 2017, 14870
17. November 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...43 SGB VI verlängern würden, fehlt jedoch die hierfür notwendige Voraussetzung des § 58 Abs. 2 SGB VI. Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit infolge Erkrankung bzw. Arbeitslosigkeit liegen danach...
REWIS RS 2016, 2198
12. Dezember 2011 13. Senat
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation durch Mobilitätshilfe in Form von Übernahme …
...43, 44 SGB VI aF versicherten Risikos erachtet (BSG vom 14.3.2002 - B 13 RJ 25/01 R - Juris RdNr 20 mwN). Diese Maßstäbe gelten für den Versicherungsfall der vollen Erwerbsminderung (§ 43 Abs 2 SGB VI...
REWIS RS 2011, 594
27. April 2021 13. Senat
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - tatrichterliche Sachaufklärungspflicht - weitere Beweiserhebung bei Vorliegen bereits mehrerer …
...43 SGB VI erhoben. Dabei sei auch zu den Auswirkungen der bestehenden Schmerzerkrankung auf sein Leistungsvermögen ermittelt worden. So habe das SG ein neurologisch-psychiatrisches Sachverständigengut...
REWIS RS 2021, 6473
7. August 2014 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung rechtlichen Gehörs - Zurückverweisung
...43 SGB VI bis einschließlich 31.5.2009 vorliegen. Diesem Ergebnis schließt sich der Senat nach eigener Prüfung an.15 Hiervon ausgehend brauchte ein gewissenhafter und kundiger Prozessbe...
REWIS RS 2014, 3554
14. März 2017
Berechnung des Arbeitseinkommens bei Nachzahlungen einer Erwerbsminderungsrente
...43 SGB VI) stellt – trotz der Auszahlung in einem Betrag – eine laufende Sozialleistung im Sinne des § 54 Abs. 4 SGB I dar und keine Einmalzahlung im Sinne des § 54 Abs. 2 SGB I (vgl. Siefert in: Kass...
REWIS RS 2017, 14132
15. Januar 2015
Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...43 Abs. 2 SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 3 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen B...
REWIS RS 2015, 17072
26. Januar 2017
Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente bei noch nicht ausgeschöpften Behandlungsmöglichkeiten
...43 Abs. 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. teilweise erwerbsgemindert...
REWIS RS 2017, 16561
1. Februar 2022 12. Senat
Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter Flugdienstuntauglichkeit nach § 2 Abs 4 …
...SGB VI werden nunmehr Renten "wegen Erwerbsminderung" (§ 43 SGB VI) oder wegen "teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit" (§ 240 SGB VI), nicht aber "wegen einer Eins...
REWIS RS 2022, 1596
25. Februar 2010 10. Senat
Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Geschäftsführer bzw Gesellschafter einer Weingut GmbH …
...43 SGB VI sind, sie in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung mindestens 3 Jahre Pflichtbeiträge zur landwirtschaftlichen Alterskasse gezahlt haben, sie vor Eintritt der Erwerbsminderu...
REWIS RS 2010, 8940
13. Mai 2015 2. Senat
Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
...SGB VI 4. Aufl. § 43 Rn. 27; BeckOK SozR/Kreikebohm/Jassat SGB VI Stand 1. März 2015 § 43 Rn. 38; KassKomm/Gürtner Stand April 2015 § 43 SGB VI Rn. 31). Unter Berücksichtigung der nach § 96a SGB VI - ...
NJW 2016, 106REWIS RS 2015, 11146
16. Januar 2018
Freiwillige Beitragszahlung in die gesetzliche Rentenversicherung
...SGB VI enthält die abschließende Regelung, was bei entsprechender gesetzlicher Anspruchsgrundlage - wie etwa in § 43 SGB VI - als Pflichtbeitragszeit anzusehen ist. § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI bezieht zw...
REWIS RS 2018, 15559
8. April 2020 13. Senat
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatzrüge - Wiedergabe des streiterheblichen Sachverhalts
...SGB VI getroffen hat, vor allem zu den vom Kläger vor dem angenommenen Leistungsfall zurückgelegten Pflichtbeitragszeiten sowie zu etwaigen sog Aufschubzeiten iS von § 43 Abs 4 SGB VI. Die Wiedergabe ...
REWIS RS 2020, 2530
7. August 2014 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Verletzung des Fragerechts - sachdienliche Frage - Amtsermittlungspflicht …
...43 SGB VI, § 240 SGB VI). Er hätte nur dann die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§ 43 Abs 2 Nr 2 SGB VI) erfüllt, wenn die Erwerbsminderung spätestens im Juni 2009 eingetreten wäre. Damals se...
REWIS RS 2014, 3539
17. Oktober 2018
Erwerbsminderung, Rente, Erkrankung, Arzt, Behinderung, Leistungen, Versorgung, Erwerbsminderungsrente, Gesundheitszustand, Gutachten, Krankenkasse, Bescheid, Berufung, Facharzt, Rente …
...43 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB VI, wonach in den letzten 5 Jahren - ggf. verlängert nach § 43 Abs. 4 SGB VI - vor Eintritt der Erwerbsminderung mindestens 3 Jahre d.h. 36 Monate mit Pflichtbeiträgen beleg...
REWIS RS 2018, 2736
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