18. Juli 2013 4. Senat
Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen
...43 BImSchG). Eine Erhöhung des Beurteilungspegels um mindestens 3 dB(A) kennzeichnet damit gegebenenfalls bereits eine zwingende, der Abwägung nicht mehr zugängliche Aktionsschwelle. Abwägungsrelevant...
REWIS RS 2013, 3987
26. Mai 2011 7. Senat
Planfeststellungsbeschluss für den dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke im Abschnitt Stelle-Lüneburg; Verkehrsgeräusche; Einwendungsschreiben; Verkehrsprognose
...43 BImSchG Nr. 3 Rn. 4).43 Davon ausgehend mussten die Nachtwerte an den baulichen Anlagen auf den klägerischen Grundstücken nicht ermittelt werden. Nach den Angaben des Prozessbevollmä...
REWIS RS 2011, 6191
28. März 2013 4. Senat
Unterlassene Einholung eines Obergutachtens als Revisionsgrund
...43 BImSchG Nr. 22 und vom 20. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 38.10 - juris Rn. 18).9 a) Soweit die Klägerin geltend macht, ein Verfahrensfehler liege darin, dass bereits der Beschluss über ...
REWIS RS 2013, 6981
6. September 2018 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; zum Lärmschutz zugunsten eines Campingplatzes in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung; Güterzuglänge
...43 Abs. 1 Satz 2 BImSchG in der Fassung des Elften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 2. Juli 2013 (BGBl. I S. 1943) darf der Schienenbonus weiter angewandt werden, wenn das...
REWIS RS 2018, 4086
15. Februar 2018 9. Senat
Auslegung einer Verkehrsprognose im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung; Berücksichtigung eines anderen Vorhabens bei der Verkehrsprognose
...43 (A 43) zwischen dem Rhein-Herne-Kanal und der Anschlussstelle Recklinghausen/Herten. Sie sind Eigentümer eines Grundstücks in ..., das mit einem von ihnen auch selbst genutzten Mehrfamilienhaus beb...
REWIS RS 2018, 13944
9. Oktober 2014 4. Strafsenat
...43 BImSchG i.V.m. der 24. BImSchV richtete. 14Der Beschuldigte verfolgte dabei das Ziel, durch eine solche Zusage die Unzulässigkeit der Klage seiner Mandanten herbeizuführen und eine Sach-entscheidun...
REWIS RS 2014, 9023
21. Januar 2015 4. Senat
Zulässigkeit eines Zwischenurteils; Umstellung einer Verpflichtungs- auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage; Auslegung des Klagebegehrens
...43 Abs. 1 VwGO statthaft ist. Hintergrund der Frage ist, dass der Übergang von einer Verpflichtungsklage zur Fortsetzungsfeststellungsklage im Gegensatz zum Übergang von einer Verpflichtungsklage zur ...
REWIS RS 2015, 16868
19. Oktober 2016
Anordnung zur Ermittlung von durch abgestellten Zug verursachte Schallemissionen bzw. -immissionen
...43 BImSchG; Verkehrslärmschutzverordnung). Diese Herausnahme des Verkehrslärms aus dem anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht wirkt sich - vom Gesetzgeber gewollt - in der Regel privilegierend zugunst...
REWIS RS 2016, 3702
17. November 2016 3. Senat
Pflicht zur ergänzenden Abwägung über Lärmschutzmaßnahmen in einem eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss
...43). Ob auf Dauer angelegte Betriebsregelungen zulässig sind oder ihnen Hinderungsgründe etwa aus § 41 BImSchG entgegenstehen oder ihnen die Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Schienenwegs en...
REWIS RS 2016, 2239
17. Januar 2013 7. Senat
Planfeststellungsbeschluss; viergleisiger Ausbau einer bislang zweigleisigen Eisenbahnstrecke; Ausbauabschnitt; Nichtzulassungsbeschwerde; maßgeblicher Zeitpunkt für Beurteilung der Rechtmäßigkeit
...43 Auch diese Fragen, die sich auf das Abwägungsgebot im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit von Schienenverkehrslärm beziehen, rechtfertigen die Zulassung der Revision nicht. Die allgeme...
REWIS RS 2013, 8895
22. Januar 2013 7. Senat
...43 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) überschritten werden. Die in den Anlagen zu § 3 16. BImSchV vorgeschriebenen Berechnungsverfahren stellen sicher, dass das Maß des verfassungsrechtlich Zulässigen eingehalten ...
REWIS RS 2013, 8813
25. Januar 2013 7. Senat
...43 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) überschritten werden. Die in den Anlagen zu § 3 16. BImSchV vorgeschriebenen Berechnungsverfahren stellen sicher, dass das Maß des verfassungsrechtlich Zulässigen eingehalten ...
REWIS RS 2013, 8643
28. Dezember 2017 3. Senat
Reaktivierung einer stillgelegten Eisenbahnstrecke; Lärmschutz
...43; Beschluss vom 21. Juni 2016 - 9 B 65.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:210616B9B65.15.0] - Buchholz 406.254 UmwRG Nr. 20 Rn. 5). Lässt sich durch das Gericht nicht aufklären, ob der Verfahrensfehler die Ent...
REWIS RS 2017, 41
10. Oktober 2012 9. Senat
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin; mittelbar Betroffene; Lärmschutz
...43 BImSchG Nr. 19 S. 43 f. und vom 13. Dezember 2001 - BVerwG 4 A 43.99 - BeckRS 2002, 20776). Eine solche Abweichung von der Bundesverkehrswegeplanung nach Maßgabe besserer Erkenntnisse steht in Eink...
REWIS RS 2012, 2454
13. Dezember 2018 3. Senat
Ausbau der Eisenbahnstrecke Oberhausen - Emmerich, Planfeststellungsabschnitt 1.1
...43 Abs. 1 Satz 2 BImSchG. Dass diese Regelung verfassungsgemäß ist und der Schienenbonus in den Übergangsfristen des § 43 Abs. 1 Satz 2 BImSchG weiter angewendet werden darf, hat der Senat bereits wie...
REWIS RS 2018, 437
19. März 2014 7. Senat
Planfeststellungsbeschluss; Schienenverkehrslärm; Neubauvorhaben; Schutz- und Entschädigungskonzept
...43 (Gleis 405) zur Ausführung und zwar in einer Entfernung von ca. 70 m zur Südostecke der Wohnanlage des Klägers. Dabei muss im Bereich der Kreuzung Neubaustrecke/Strecke 4543 das Gleis 405 höher gel...
REWIS RS 2014, 6981
10. Oktober 2012 9. Senat
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 Berlin; Klagebefugnis einer Vereinigung; Verletzung von Rechtsvorschriften, …
...43 BImSchG Nr. 19 S. 43 f. und vom 13. Dezember 2001 - BVerwG 4 A 43.99 - BeckRS 2002, 20776). Eine solche Abweichung von der Bundesverkehrswegeplanung nach Maßgabe besserer Erkenntnisse steht in Eink...
REWIS RS 2012, 2451
10. Oktober 2012 9. Senat
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 100 in Berlin; Grundstückseigentümer; Mieter; Pächter; Gefährdung der …
...43 BImSchG Nr. 19 S. 43 f. und vom 13. Dezember 2001 - BVerwG 4 A 43.99 - BeckRS 2002, 20776). Eine solche Abweichung von der Bundesverkehrswegeplanung nach Maßgabe besserer Erkenntnisse steht in Eink...
REWIS RS 2012, 2471
23. März 2022
Verkehrsrechtliche Anordnung, Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h auf einer Bundesstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt, Ordnungsgemäße Ermessensausübung
...43; U.v. 13.3.2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 = juris Rn. 34; Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Aufl. 2010, Rn. 437). Dies steht der Einschätzung, dass Veränderungen der Geräuschsitua...
REWIS RS 2022, 527
30. Mai 2012 9. Senat
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße 112, Ortsumgehung Brieskow-Finkenheerd
...43.04 - juris Rn. 40).26 b) Dass im Rahmen der Knotenuntersuchung die im Jahre 2010 in Eisenhüttenstadt eröffnete Papierfabrik, die einen Lkw-Verkehr von bis zu 900 Fahrzeugen je Tag he...
REWIS RS 2012, 5991
5. Oktober 2021 7. Senat
...43). Dort werden "Großknoten" einschließlich des Großknotens Hamburg in Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 unter der lfd. Nr. 25 als (neue) Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs - Engpassbeseitigung...
REWIS RS 2021, 2150
29. Juni 2017 3. Senat
Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses (Wiederaufbau der Dresdner Bahn, PFA 2)
...43 Abs. 1 Satz 2 BImSchG i.d.F. des Elften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 2. Juli 2013 (BGBl. I S. 1943) vereinbar. Nach dieser Übergangsvorschrift darf der Schienenbonu...
REWIS RS 2017, 8804
6. November 2012 9. Senat
Klage gegen den Lückenschluss A 33 zwischen Bielefeld-Steinhagen und Borgholzhausen
...43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl EG Nr. L 206 S. 7 - Habitatrichtlinie - FFH-RL) umgesetzt worden ist, sind Pr...
REWIS RS 2012, 1722
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.