5. August 2020 1. Kartellsenat
...40, 936, 920 Abs. 2 ZPO) zur Seite steht. Zu Unrecht bezweifelt der Verfügungsbeklagte die Dringlichkeit der Angelegenheit und meint, die Verfügungsklägerin habe durch eine nicht stringente Rechtsverf...
REWIS RS 2020, 5210
10. Januar 2017 3. Kammer
...400,00 € nebst Zinsen gerichteten Widerklage richtet. II.Im Übrigen wird die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 28.05.2015 mit der Maßgabe zurückgewiesen, da...
REWIS RS 2017, 17671
9. Juni 2016 IX. Zivilsenat
...40 Rn. 7; MünchKomm-InsO/Jahn/Fried, 3. Aufl., § 340 Rn. 6;Paulus in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2014, § 340 Rn.12; Braun/Tashiro, InsO, 6.Aufl., §340 Rn.4; Uhlenbruck/Lüer, InsO, 14.Aufl., §340 Rn.16...
REWIS RS 2016, 10239
9. Juni 2016 9. Zivilsenat
(Insolvenz über das Vermögen einer englischen Bank: Teilunwirksamkeit des Rahmenvertrages für Finanztermingeschäfte, soweit dieser § …
...40 Rn. 7; MünchKomm-InsO/Jahn/Fried, 3. Aufl., § 340 Rn. 6; Paulus in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2014, § 340 Rn. 12; Braun/Tashiro, InsO, 6. Aufl., § 340 Rn. 4; Uhlenbruck/Lüer, InsO, 14. Aufl., § 34...
NJW 2016, 2328WM 2016, 1168 REWIS RS 2016, 10264
15. Februar 2023 1. Kartellsenat
...40Es habe verkannt, dass Kartelldelikte Marktdelikte seien, so dass das Landgericht für die Ablehnung seiner Zuständigkeit zu Unrecht darauf abgestellt habe, wo die LKW erworben worden seien. Richtige...
REWIS RS 2023, 8179
17. November 2020 3. Kammer
...40Mit Beschluss vom 01.12.2016 ordnete der Vorsitzende der 14. Kammer des Arbeitsgerichts erneut die Auslandszustellung an. Das Zustellersuchen nebst übersetzter Klageschrift wurde durch das Arbeitsge...
REWIS RS 2020, 5637
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.