17. März 2021 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Bedarfsplanung - Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen - Folgen der Unwirksamkeit einzelner …
...SGB V stellen die - nach § 90 SGB V gebildeten - Landesausschüsse fest, ob eine Überversorgung vorliegt. Wenn dies der Fall ist, hat der Landesausschuss nach den Vorschriften der Zulassungsverordnunge...
REWIS RS 2021, 7768
2. April 2014 4. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …
...SGB II, § 22 Abs 7 S 1 SGB II aF bzw § 22 Abs 1 S 1 SGB II iVm § 7 Abs 5 S 2 SGB II aF und § 22 Abs 1 S 2 SGB XII oder § 34 SGB X gründet. Im Hinblick auf die EinglVb vom 10.4.2008 als Rechtsgrundlage...
REWIS RS 2014, 6620
20. Februar 2015
Kein Erstattungsanspruch überzahlter Krankenversicherungsbeiträge aufgrund eines weiteren Krankenversicherungsverhältnisses
...SGB III-Leistungsbewilligung im Gegensatz zu § 335 Abs. 1 Satz 1 SGB III nicht ankommt (Schaumberg in: jurisPK SGB III § 335 SGB III Rn. 67). Ein Erstattungsanspruch der Klägerin nach § 335 Abs. 1 Sat...
REWIS RS 2015, 15194
19. Oktober 2021
Leistungen, Eingliederungsvereinbarung, Erkrankung, Arbeitslosengeld, Minderung, Verwaltungsakt, Bescheid, Berufung, Beschwerde, Behinderung, Krankheit, Revision, Anfechtungsklage, Jobcenter, Arbeitslosengeld …
...SGB X); es geht um die Erbringung von Ermessensleistungen zur Eingliederung in Arbeit (§ 53 Abs. 2 SGB X, § 3 Abs. 1 Satz 1 SGB II, § 16 Abs. 1 Satz 2 SGB II i.V.m. Sozialgesetzbuch Drittes Buch - SGB...
REWIS RS 2021, 1747
6. März 2024 2. Senat
Feststellung der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung bei zuvor erfolgter bestandskräftiger Feststellung der Versicherungsfreiheit
...40 SGB X und damit wirksam (§ 39 Abs. 2, 3 SGB X).“ 65Im Verfügungssatz – auf diesen stellt das BSG in vorgenannter Entscheidung ab – des Bescheides vom 28.10.2020 ist der bestandskräftige Bescheid vo...
REWIS RS 2024, 1328
13. Mai 2020 6. Senat
...SGB X ausgeschlossen. Nach § 42 Satz 1 SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vor...
REWIS RS 2020, 2248
13. Mai 2020 6. Senat
...SGB X ausgeschlossen. Nach § 42 Satz 1 SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vor...
REWIS RS 2020, 2470
13. Mai 2020 6. Senat
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Berufsausübungsgemeinschaft - MKG-Chirurgen - Prüfgremium - Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der Arztgruppen "MKG-Chirurgen" …
...SGB X ausgeschlossen. Nach § 42 Satz 1 SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vor...
REWIS RS 2020, 2471
25. Februar 2015
Schiedsstellenverfahren, Kostenkalkulation, Wirtschaftlichkeit;
...SGB X. Nach § 42 S. 1 SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über da...
REWIS RS 2015, 14879
25. Februar 2015
Schiedsstellenverfahren, Kostenkalkulation, Wirtschaftlichkeit
...SGB X. Nach § 42 S. 1 SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über da...
REWIS RS 2015, 14907
25. Februar 2015
Alle vom Gesetz zu Vertragsparteien bestimmten Kostenträger sind am Schiedsstellenverfahren zu beteiligen.;
...SGB X. Nach § 42 Satz 1 SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über ...
REWIS RS 2015, 14874
25. Februar 2015
Alle vom Gesetz zu Vertragsparteien bestimmten Kostenträger sind am Schiedsstellenverfahren zu beteiligen.
...SGB X. Nach § 42 Satz 1 SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über ...
REWIS RS 2015, 14930
4. Januar 2023 2. Senat
Erkrankung, Leistungen, Berufskrankheit, Krankheit, Bescheid, Berufung, Arbeitgeber, Verwaltungsakt, Revision, Gutachten, Arbeitszeit, Rente, Arbeitslosigkeit, Minderung, Anspruch …
...SGB X kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts, der nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über das Verfahren, die Form o...
REWIS RS 2023, 1993
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.