15. November 2017
Im Süden Malis besteht interner Schutz vor Verfolgung
...34 Abs. 1 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG zu erlassen. Die Ausreisefrist von einer Woche ergebe sich aus § 36 Abs. 1 AsylG. 5Am 7. Juni 2017 ließ der Antragsteller beim Bayerischen Verwaltungsgericht Münch...
REWIS RS 2017, 2296
12. August 2020
Fiktionsbescheinigung nach Verlängerungsantrag steht Besitz eines förmlichen Aufenthaltstitels nicht gleich
...34 AsylG Rn. 25, 26; Marx, AsylVfG, 8. Auflage, § 34 Rn. 18). Damit erweist sich die Abschiebungsandrohung in Nr. 5 des angefochtenen Bescheids als rechtmäßig. 172. Auch die Befristung des Einreise- u...
REWIS RS 2020, 10204
21. August 2019
Erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Abschiebungsandrohung
...34 AsylG. Die mit dieser Verwaltungsentscheidung intendierte umgehende Beendigung des Aufenthalts des Asylbewerbers im Bundesgebiet stützt sich auch auf die Ablehnung des Asylantrages als offensichtli...
REWIS RS 2019, 4250
21. Dezember 2022
Ablehnung als offensichtlich unbegründet, Einstweiliger Rechtsschutz, Herkunftsland: Nigeria
...34 AsylG und § 36 Abs. 1 i.V.m. § 30 AsylG. Ernstliche Zweifel sind dann anzunehmen, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass die Abschiebungsandrohung einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nich...
REWIS RS 2022, 7725
9. August 2017
Kein Verbot der Abschiebung nach Afghanistan bei unglaubwürdiger Verfolgungsgeschichte
...34 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG erlassene Abschiebungsandrohung sowie das 30-monatige Einreise- und Aufenthaltsverbot sind nicht zu beanstanden. 191. Zur Begründung wird auf die zutreffende Begründung i...
REWIS RS 2017, 6760
2. November 2016
Unzulässiger Asylantrag wegen vorheriger Gewährung subsidiären Schutzes in Italien
...34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AsylG. Inlandsbezogene Abschiebungshindernisse sind im Rahmen des § 34 AsylG nicht zu prüfen. Vielmehr stehen nach § 59 Abs. 3 Satz 1 AufenthG dem Erlass der Androhung das Vorli...
REWIS RS 2016, 3016
17. Juli 2020
Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
...34 AsylG angedroht, sondern nach § 34a AsylG angeordnet. Im Bescheid fehle der Begriff der Androhung. Eine Offensichtlichkeit im Sinne von § 30 Abs. 1 AsylG dränge sich nicht auf. 5Hinsichtlich der we...
REWIS RS 2020, 9999
11. Oktober 2018
Kein nationales Abschiebungsverbot - Kosovo
...34, § 38 Abs. 1 AsylG). 211.2 Soweit sich die Berufung der Beklagten gegen die Aufhebung der Anordnung in Nr. 6 des Bescheids (Befristung des gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots) durch das V...
REWIS RS 2018, 2921
22. Oktober 2020
...34 Abs. 1 Satz 1 AsylG i. V. m. § 59 AufenthG darf dann nicht ergehen, wenn der Ausländer kraft Gesetzes aufenthaltsberechtigt ist und daher mit der Ausreisepflicht (§ 50 Abs. 1 AufenthG) eine materie...
REWIS RS 2020, 7208
5. Februar 2016
Offensichtlich unbegründete Klage - Einreise auf dem Landweg
...34 AsylG i. V. m. § 59 AufenthG ebenfalls rechtmäßig, weil der Kläger nicht als Asylberechtigter anerkannt wurde, ihm die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und subsidiärer Schutz nicht gewährt wi...
REWIS RS 2016, 16531
17. März 2017
Erfolglose Asylklage einer Familie aus Nigeria
...34 AsylG). 252. Die Kläger haben als unterliegende Beteiligte gesamtschuldnerisch die Kosten des Verfahrens nach § 154 Abs. 1 i.V.m. § 159 VwGO zu tragen. Gerichtskosten werden gemäß § 83 b AsylG nich...
REWIS RS 2017, 13813
1. März 2019
Erfolgloser Eilantrag wegen Ablehnung des Asylantrags als unzulässig nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 …
...34 AsylG nur die für die Rückführung zuständige Ausländerbehörde, nicht aber das Bundesamt zu beachten hätte (vgl. statt aller BeckOK AuslR, Stand: 21. Ed. 1.8.2018, AsylG § 34 Rn. 24). 20Die Kostenfo...
REWIS RS 2019, 9698
17. Januar 2017
Erfolgloser Asylantrag eines Rohingya aus Bangladesch
VG München : M 17 K 16.34183 Erfolgloser Asylantrag eines Rohingya aus Bangladesch None I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Die Kostenentscheid...
REWIS RS 2017, 17245
7. August 2017
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit bei kurzfristigem Antrag auf Terminsverlegung
...34/11.A – juris). 16Es fehlt dem Vortrag des Klägers vor dem Bundesamt insgesamt an asylrechtlich erheblicher Substanz. Es lässt sich nicht feststellen, dass der Kläger vor seiner Ausreise aus Nigeria...
REWIS RS 2017, 6849
21. November 2016
Belehrungspflicht im Asylverfahren
...34a Abs. 2 Satz 1 AsylG und § 36 Abs. 3 Satz 1 AsylG entsprechenden Regelung fehlt (vgl. VG Minden, B.v. 26.7.2016 - 10 L 1078/16.A - juris Rn. 13). 23Zum anderen besteht ein Rechtsschutzbedürfnis auc...
REWIS RS 2016, 2097
21. Oktober 2016
Vorläufiger Rechtsschutz bei Verfahrenseinstellung wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
...34 Abs. 1 AsylG i. V. m. § 59 AufenthG zu erlassen. 9Auf den weiteren Inhalt des Bescheides des Bundesamtes vom 23. September 2016 wird ergänzend Bezug genommen. 10Der Antragsteller hat gegen den vorb...
REWIS RS 2016, 3523
8. März 2017
Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens - fehlende ordnungsgemäße Belehrung
...34 Abs. 1 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG zu erlassen. Die Ausreisefrist von einer Woche ergebe sich aus § 38 Abs. 2 AsylG. Laut Aktenvermerk wurde dieser Bescheid am 25. August 2016 als Einschreiben zur P...
REWIS RS 2017, 14413
24. Februar 2016
Unzulässiger Antrag wegen Versäumung der Antragsfrist nach § 36 Abs. 3 S. 1 AsylG
...34 AsylG eine Abschiebungsandrohung mit einer Ausreisefrist von einer Woche (§ 36 Abs. 1 AsylG) zu erlassen, gegen die eine Klage wegen § 75 Abs. 1 AsylG keine aufschiebende Wirkung entfaltet. Daran a...
REWIS RS 2016, 15616
4. April 2017
Schwierige Lebensverhältnissen im Senegal begründen kein Abschiebungsverbot
...34 AsylG keine Rolle und ist ausschließlich von der Ausländerbehörde im Rahmen des Aufenthaltsrechts zu klären (vgl. zur Bedeutung einer familiären Beziehung mit Beistandsgemeinschaft im Rahmen von § ...
REWIS RS 2017, 12880
2. März 2017
...34 AsylG, 59 AufenthG. Die Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots, die auf § 11 AufenthG beruht, begegnet ebenfalls keinen gerichtlichen Bedenken. 31 Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 ...
REWIS RS 2017, 14758
4. Oktober 2023 9. Kammer
Irak, erfolgreicher Eilantrag, Zweitantrag, erfolgloses Asylverfahren in Griechenland, ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung, …
...34 Abs. 1 AsylG und § 59 AufenthG zu erlassen. Die Ausreisefrist von einer Woche ergebe sich aus § 71a Abs. 4 AsylG i.V.m. § 36 Abs. 1 AsylG. Das Einreise- und Aufenthaltsverbot werde gem. § 11 Abs. 1...
REWIS RS 2023, 6840
23. Oktober 2023 3. Kammer
...34 AsylG ein Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 1 AufenthG anzuordnen. 12Das Gericht folgt den tragenden Feststellungen und der im Wesentlichen zutreffenden Begründung des Bescheides des B...
REWIS RS 2023, 7148
12. September 2023 9. Kammer
Irak, erfolgreicher Eilantrag, Zweitantrag, erfolgloses Asylverfahren in Griechenland, ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung, …
...34, 36 Abs. 3 Satz 1 AsylG) wurde eingehalten. 192. Der Antrag ist auch begründet. Die im Verfahren auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnun...
REWIS RS 2023, 6703
22. Februar 2016
Unzulässiger Asylantrag wegen Flüchtlingszuerkennung in Italien
...34 AsylG nicht in Betracht. § 34 AsylG ist zudem neben § 34a AsylG nicht anwendbar, sondern wird durch die spezielle Regelung des § 34a AsylG verdrängt, wonach von einer Abschiebungsandrohung in den d...
REWIS RS 2016, 15838
16. März 2017
Zumutbarkeit der Rückkehr nach Afghanistan
...34% im Vergleich zum Jahr 2015 im Zeitraum Januar bis Dezember 2016 2.348 Zivilpersonen verletzt oder getötet (UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict: 2016, Febr...
REWIS RS 2017, 13870
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